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   BVerwG, 22.01.2002 - 1 C 6.01   

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https://dejure.org/2002,301
BVerwG, 22.01.2002 - 1 C 6.01 (https://dejure.org/2002,301)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.2002 - 1 C 6.01 (https://dejure.org/2002,301)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2002 - 1 C 6.01 (https://dejure.org/2002,301)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AuslG § 7 Abs. 1, § 19 Abs. 1, § 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 6, § 69 Abs. 3
    Unbefristete Aufenthaltserlaubnis; entscheidungserheblicher Zeitpunkt; Ausweisungsgrund und Strafverfolgungsverjährung; Fiktion des erlaubten Aufenthalts; Fiktionswirkung.

  • Judicialis

    Unbefristete Aufenthaltserlaubnis; entscheidungserheblicher Zeitpunkt; Ausweisungsgrund und Strafverfolgungsverjährung; Fiktion des erlaubten Aufenthalts; Fiktionswirkung.

  • Wolters Kluwer

    Unbefristete Aufenthaltserlaubnis - Entscheidungserheblicher Zeitpunkt - Ausweisungsgrund - Strafverfolgungsverjährung - Fiktion des erlaubten Aufenthalts - Fiktionswirkung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 24 Abs. 1; AuslG § 19 Abs. 1; AuslG § 69 Abs. 3
    D (A), Unbefristete Aufenthaltserlaubnis, Deutschverheiratung, Getrenntleben, Täuschung, eheliche Lebensgemeinschaft, Ausweisungsgründe, Straftat, Ununterbrochener Aufenthalt, Rechtmäßiger Aufenthalt, Verlängerungsantrag, Fiktionswirkung, Erlaubnisfiktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbefristete Aufenthaltserlaubnis; entscheidungserheblicher Zeitpunkt; Ausweisungsgrund und Strafverfolgungsverjährung; Fiktion des erlaubten Aufenthalts; Fiktionswirkung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Ausländer können mit falschen Angaben ihren Aufenthalt gefährden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 115, 352
  • NVwZ 2002, 867
  • DVBl 2002, 840
  • DÖV 2002, 618
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

    Dabei ist zu berücksichtigten, dass jedes generalpräventive Ausweisungsinteresse mit zunehmendem Zeitabstand an Bedeutung verliert und ab einem bestimmten Zeitpunkt - auch bei der Anwendung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG - nicht mehr herangezogen werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 2002 - 1 C 6.01 - BVerwGE 115, 352 ).
  • BVerwG, 24.06.2004 - 2 C 45.03

    Christliche Bildungs- und Kulturwerte; Eignung; Einstellung als Lehrerin an

    Handelt es sich allerdings um die Frage, ob einem Einstellungsantrag im Hinblick auf ein gesetzliches Tatbestandsmerkmal aus Rechtsgründen stattgegeben werden muss oder nicht stattgegeben werden darf, so ist auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz abzustellen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2002 - BVerwG 1 C 6.01 - BVerwGE 115, 352 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.09.2018 - 11 S 240/17

    Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen - Kinder -; Personensorgerecht;

    Dabei ist auch für die gerichtliche Überprüfung der Entscheidung über die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz maßgeblich (vgl. BVerwG, Urteile vom 22.01.2002 - 1 C 6.01 -, juris, Rn. 9, und vom 07.04.2009 - 1 C 17.08 -, juris, Leitsatz 3 und Rn. 37 ff.; mit ausführlicher Begründung zuletzt OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.05.2018 - OVG 11 B 18.16 -, juris, Rn. 21 ff. (m. w. N.); a. A. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.06.2016 - 18 B 558/16 -, juris, Rn. 5).
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