Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 31.01.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 06.04.1989 - 1 C 70.86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,283
BVerwG, 06.04.1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,283)
BVerwG, Entscheidung vom 06.04.1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,283)
BVerwG, Entscheidung vom 06. April 1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,283)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ausländer - Rauschgifthandel - Ausweisung - Generalprävention - Abschiebungsandrohung - Ausreisefrist - Haftentlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 356
  • NJW 1990, 660 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 768
  • DVBl 1989, 724
  • DÖV 1989, 824
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BVerwG, 27.03.2019 - 6 C 2.18

    Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig

    Dies schließt es grundsätzlich aus, Ermessensentscheidungen anhand von tatsächlichen und rechtlichen Erkenntnissen nachzuprüfen, die die Behörde nicht in ihre Erwägungen einbeziehen konnte, weil sie zum Zeitpunkt der Ermessensausübung noch nicht vorlagen (BVerwG, Urteile vom 20. Mai 1980 - 1 C 82.76 - BVerwGE 60, 133 und vom 6. April 1989 - 1 C 70.86 - BVerwGE 81, 356 ; BFH, Urteil vom 26. März 1991 - VII R 66/90 - BFHE 164, 7 ).
  • BVerwG, 03.04.2017 - 1 C 9.16

    Dublin-Verfahren und Durchentscheiden bei fehlendem Ausspruch zu

    Billigem Ermessen entspricht es in der Regel, demjenigen Verfahrensbeteiligten die Verfahrenskosten aufzuerlegen, der das erledigende Ereignis aus eigenem Willensentschluss herbeigeführt hat oder der ohne das erledigende Ereignis bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage voraussichtlich unterlegen wäre (BVerwG, Urteil vom 6. April 1989 - 1 C 70.86 - BVerwGE 81, 356 ).
  • BVerwG, 17.12.2015 - 7 C 5.14

    Feuerstättenschau; Feuerstättenbescheid; Anhörung; Begründung eines

    Soweit der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist, folgt die nach § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO zu treffende Ermessensentscheidung den voraussichtlichen Erfolgsaussichten der Klage ohne Eintritt der Erledigung (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. April 1989 - 1 C 70.86 - BVerwGE 81, 356 ), die hier nicht anders als beim nicht erledigten Teil zu beurteilen sind.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.1989 - 1 C 70.86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,13374
BVerwG, 31.01.1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,13374)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,13374)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1989 - 1 C 70.86 (https://dejure.org/1989,13374)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung - Entbehrlichkeit der Prüfung der Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung bei Angriff der Aufhebung der angefochtenen Abschiebungsanordnung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.2013 - 6 A 10224/13

    Erledigungserklärung des Klägers in erster Instanz; Anschluss des Beklagten im

    Für diese Billigkeitsentscheidung war einerseits von Bedeutung, welcher Beteiligte voraussichtlich unterlegen wäre, wenn das Verfahren nicht durch übereinstimmende Erledigungserklärungen beendet worden wäre (vgl. BVerwG, 1 C 70.86, BVerwGE 81, 356, juris).
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