Rechtsprechung
   BVerwG, 20.01.1966 - I C 73.64   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anwendung des Heilpraktikergesetzes (HPG) - Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz

  • bdao.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HeilprG § 1 Abs. 2

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 23, 140
  • NJW 1966, 1187
  • MDR 1966, 355



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2006 - 13 A 2495/03  

    Kosmetikerinnen dürfen ohne Heilpraktikererlaubnis keine Falten unterspritzen

    BVerfG, Beschlüsse vom 3.6.2004 - 2 BvR 1802/02 -, NJW 2004, 2890, vom 2.3.2004 - 1 BvR 784/03 -, a. a. O., und vom 17.7.2000 - 1 BvR 254/99 -, NJW 2000, 2736; BVerwG, Urteile vom 25.6.1970 - I C 53.66 -, a. a. O., vom 20.1.1966 - I C 73.64 -, BVerwGE 23, 140, und vom 14.10.1958 - I C 25.56 -, …

    BVerwG, Urteil vom 20.1.1966 - I C 73.64 -, a. a. O.

  • BVerwG, 26.08.2010 - 3 C 28.09  

    Synergetik-Therapie; Synergetik-Profiling; Ausübung der Heilkunde;

    Eine solche Gefahr besteht dann, wenn die in Rede stehende Heilbehandlung als eine die ärztliche Berufsausübung ersetzende Tätigkeit erscheint (vgl. zu alledem Urteile vom 20. Januar 1966 - BVerwG 1 C 73.64 - BVerwGE 23, 140 , vom 25. Juni 1970 - BVerwG 1 C 53.66 - BVerwGE 35, 308 und vom 11. November 1993 - BVerwG 3 C 45.91 - BVerwGE 94, 269 ; Beschluss vom 25. Juni 2007 - BVerwG 3 B 82.06 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 23 Rn. 4; Urteil vom 26. August 2009 - BVerwG 3 C 19.08 - BVerwGE 134, 345 ; Beschluss vom 28. Oktober 2009 - BVerwG 3 B 39.09 - juris Rn. 3).
  • BGH, 10.12.1998 - I ZR 137/96  

    Optometrische Leistungen

    Vom Ausübungsverbot werden dementsprechend nur Tätigkeiten erfaßt, die ärztliche Fachkenntnisse voraussetzen und keine gesundheitlichen Schädigungen zur Folge haben können, wobei auch nur mittelbare Gesundheitsgefährdungen genügen, etwa dadurch, daß frühzeitiges Erkennen ernster Leiden, das ärztliches Fachwissen voraussetzt, verzögert werden kann und daß die Wahrscheinlichkeit einer solchen Gefährdung nicht nur geringfügig ist (vgl. BGH, Urt. v. 13.9.1977 - 1 StR 389/77; Urt. v. 29.6.1987 - II ZR 5/87, NJW 1987, 2928, 2930 m.w.N.; BVerwGE 23, 140, 146; 35, 308, 310; Pelchen in Erbs/Kohlhaas/Pelchen, Strafrechtliche Nebengesetze, § 1 HeilprG Rdn. 8).

    Der Senat hat diese auch von ihm vertretene Ansicht im wesentlichen damit begründet, daß der Gesetzgeber entsprechend entschieden habe (vgl. BGH NJW 1972, 1132 - Augenoptiker; auch BVerwGE 23, 140, 142).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht