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   BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09   

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BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09 (https://dejure.org/2010,166)
BVerwG, Entscheidung vom 30.03.2010 - 1 C 8.09 (https://dejure.org/2010,166)
BVerwG, Entscheidung vom 30. März 2010 - 1 C 8.09 (https://dejure.org/2010,166)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    GG Art. 2, 3 Abs. 1, Abs. 3, Art. ... 6 Abs. 1, Abs. 2, Art. 20; AufenthG § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 4, § 9 Abs. 2, § 16 Abs. 5, § 30 Abs. 1, §§ 32, 51, 104 Abs. 2 und 3, § 104a; AufenthV § 41; AuslG 1990 § 20 Abs. 4; DV AuslG 1965 § 5; EMRK Art. 8; EUV Art. 6 Abs. 1 und 3; AEUV Art. 18; EGV Art. 12; Richtlinie 2003/86/EG Art. 4, 5 Abs. 5, Art. 7 Abs. 2, Art. 8, 16, 17; Richtlinie 2003/109/EG Art. 5 Abs. 5, Art. 15; Richtlinie 2004/83/EG Art. 33; VO (EG) Nr. 539/2001 Art. 1 Abs. 1; GR-Charta Art. 7, 21, 51 Abs. 1; ARB 1/80 Art. 13, 16 Abs. 1; Zusatzprotokoll zum Art. 41 Abs. 1; Abkommen vom 12. September 1963
    Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Ausländerehen; Kindernachzug; Spracherwerb; Integration; Zwangsverheiratung; Verständigung auf einfache Art; Sprachniveau; Sprachrahmen; schriftliche Sprachkenntnisse; Analphabetismus; ...

  • openjur.de

    Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Ausländerehen; Kindernachzug; Spracherwerb; Integration; Zwangsverheiratung; Verständigung auf einfache Art; Sprachniveau; Sprachrahmen; schriftliche Sprachkenntnisse; Analphabetismus; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2, 3 Abs. 1, Abs. 3, Art. 6 Abs. 1, Abs. 2, Art. 20

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG
    Ehegattennachzug; Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache; Verfassungsmäßigkeit; keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots aus Gründen der Staatsangehörigkeit auf Drittstaatsangehörige

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit des Erfordernisses einfacher Verständigungsmöglichkeit in deutscher Sprache bei Nachzug des Ehegatten zu einem in Deutschland lebenden Ausländer; Verfassungsmäßigkeit des Fehlens einer allgemeinen Ausnahmeregelung für Härtefälle; Voraussetzungen für ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 6, GG Art. 3 Abs. 1, Aufenth... G § 16 Abs. 5, AufenthG § 30 Abs. 1, AufenthG § 6 Abs. 4 S. 2, AufenthG § 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, AufenthG § 30 Abs. 1 S. 3 Nr. 2, RL 2003/86/EG Art. 7 Abs. 2, RL 2003/109/EG Art. 5 Abs. 5, RL 2003/109/EG Art. 15 Abs. 3, RL 2004/83/EG Art. 33, EMRK Art. 8, GR-Charta Art. 7, GR-Charta Art. 52 Abs. 3, AEUV Art. 18, GR-Charta Art. 21 Abs. 2, GR-Charta Art. 15 Abs. 3
    Familienzusammenführung, Visumsverfahren, Deutschkenntnisse, Ehegattennachzug, Schriftsprache, Analphabetismus, Integrationsmaßnahme, Integrationsanforderungen, Daueraufenthaltsrichtlinie, Achtung des Familienlebens, Schutz von Ehe und Familie, ...

  • rewis.io

    Ehegattennachzug; Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache; Verfassungsmäßigkeit; keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots aus Gründen der Staatsangehörigkeit auf Drittstaatsangehörige

  • ra.de
  • rewis.io

    Ehegattennachzug; Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache; Verfassungsmäßigkeit; keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots aus Gründen der Staatsangehörigkeit auf Drittstaatsangehörige

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Erfordernisses einfacher Verständigungsmöglichkeit in deutscher Sprache bei Nachzug des Ehegatten zu einem in Deutschland lebenden Ausländer; Verfassungsmäßigkeit des Fehlens einer allgemeinen Ausnahmeregelung für Härtefälle; Voraussetzungen für ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ehegattennachzug erfordert einfache Deutschkenntnisse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Deutschkenntnisse für den Ehegattennachzug

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mangelnde Deutschkenntnisse können Familienzusammenführung verhindern

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausländische Ehegatten, die nach Deutschland zu ihrem Partner ziehen wollen, müssen einfache Deutschkenntnisse nachweisen

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    BVerwG klärt die wesentlichen Fragen des Familiennachzugs

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    BVerwG klärt die wesentlichen Fragen des Familiennachzugs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Spracherfordernis beim Ehegattennachzug

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachziehender Ehegatte muss einfaches Deutsch können

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht - Nachzugsvoraussetzung dient Integration und Verhinderung von Zwangsehen

Besprechungen u.ä.

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 136, 231
  • NJW 2010, 2536 (Ls.)
  • NVwZ 2010, 964
  • FamRZ 2010, 1161
  • DVBl 2010, 150
  • DVBl 2010, 923
  • DÖV 2010, 742
 
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Wird zitiert von ... (176)

  • BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12

    Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung;

    Denn bei Verpflichtungsklagen auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats hinsichtlich der Sach- und Rechtslage grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung in der Tatsacheninstanz maßgeblich (vgl. Urteil vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 8.09 - BVerwGE 136, 231 Rn. 10).

    Die Fähigkeit, sich auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen zu können, umfasst nach der Definition des Sprachniveaus auch Grundkenntnisse der deutschen Schriftsprache (vgl. Urteil vom 30. März 2010 a.a.O. Rn. 14).

    Die mit einer Erstalphabetisierung im Erwachsenenalter allgemein verbundenen Schwierigkeiten reichen für eine Ausnahme nach dieser Vorschrift nicht aus (vgl. Urteil vom 30. März 2010 a.a.O. Rn. 16).

    Dabei steht dem Gesetzgeber auf dem Gebiet des Ausländerrechts allerdings ein weiter Gestaltungsspielraum zu (vgl. Urteil vom 30. März 2010 a.a.O. Rn. 31 ff. m.w.N.).

    Im Ergebnis verpflichtet damit auch Art. 8 EMRK zu einer Abwägungslösung nach Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen (vgl. Urteil vom 30. März 2010 a.a.O. Rn. 33 f. m.w.N.).

    Für das Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu Ausländern ist der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 30. März 2010 (a.a.O. Rn. 40 ff.) zu dem Ergebnis gekommen, dass die gesetzliche Regelung in der Regel zu einem ausgewogenen Interessenausgleich führt, der dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Rahmen von Art. 6 GG und Art. 8 EMRK entspricht.

    Dies schließt die aufenthaltsrechtliche Privilegierung von Angehörigen bestimmter Drittstaaten ein (vgl. Urteil vom 30. März 2010 a.a.O. Rn. 59).

  • VG Berlin, 07.11.2017 - 36 K 92.17

    Ausländerrecht: Erteilung von Visa zum Familiennachzug zu einem als subsidiär

    Der Konventionstext und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dienen als Auslegungshilfen für die Bestimmung von Inhalt und Reichweite von Grundrechten und rechtstaatlichen Grundsätzen des Grundgesetzes (BVerfG, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - BVerfG 1 BvR 2604/06 -, juris Rn. 24; BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 8/09 -, juris Rn. 33).

    Dabei steht dem Gesetzgeber auf dem Gebiet des Ausländerrechts allerdings ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch hinsichtlich künftiger Verhältnisse und Entwicklungen ist der Einschätzungsvorrang der Rechtssetzungsorgane zu beachten (BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 8/09 -, juris Rn. 32).

    36 Auch Art. 8 EMRK gewährleistet es nicht als Grundrecht eines Ausländers, in ein bestimmtes Land einzureisen oder sich dort aufzuhalten (EuGH, Urteil vom 27. Juni 2006 - C - 540/03 -, juris Rn. 53; BVerwG, Urteil vom 13. Juni 2013 - BVerwG 10 C 16/12 -, juris Rn. 22), sondern verpflichtet ebenfalls zu einer Abwägung nach Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 8/09 -, juris Rn. 34).

  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Selbst wenn Art. 13 ARB 1/80 auch in Bezug auf die erstmalige Aufnahme türkischer Staatsangehöriger im Hoheitsgebiet des Aufnahmestaats der Einführung neuer Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit entgegenstehen sollte, kann sich dies nur auf solche Personen beziehen, die von dieser Freizügigkeit Gebrauch machen wollen (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.3.2010, 1 C 8.09, BVerwGE 136, 231, juris Rn. 20).

    Mit dem Familiennachzug strebt der Kläger einen dauerhaften Aufenthalt im Bundesgebiet an; dieser unterfällt weder der Niederlassungs- noch der Dienstleistungsfreiheit (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.3.2010, 1 C 8.09, BVerwGE 136, 231, juris Rn. 19; OVG Hamburg, Beschl. v. 11.2.2013, 4 Bs 162/12, S. 12 f. BA, n.v.; OVG Münster, Beschl. v. 11.7.2012, 18 B 562/12, juris Rn. 4 ff.; OVG Saarlouis, Beschl. v. 2.5.2012, 2 B 47/12, juris Rn. 13).

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   BVerwG, 14.05.2009 - 1 C 8.09   

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BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - 1 C 8.09 (https://dejure.org/2009,75843)
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Volltextveröffentlichung

  • Bundesverwaltungsgericht

    Alphabetisierung; Analphabetismus; Ausländerehen; Diskriminierungsverbot; Drittstaatsangehörige; Ehe und Familie; Ehegattennachzug; Familienleben; Familienzusammenführung; Freiheit des Dienstleistungsverkehrs; Heimat; Herkunft; Integration; Integrationsanforderung; ...

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Verfahrensgang

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