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   VGH Bayern, 25.04.2005 - 1 CS 04.3461   

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VGH Bayern, 25.04.2005 - 1 CS 04.3461 (https://dejure.org/2005,26872)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.04.2005 - 1 CS 04.3461 (https://dejure.org/2005,26872)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. April 2005 - 1 CS 04.3461 (https://dejure.org/2005,26872)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Errichtung einer Doppelgarage im unbeplanten Innenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 38.13

    Eigenart der näheren Umgebung; Grundstücksfläche, die überbaut werden soll.

    Die Instanzgerichte neigen dazu, hinsichtlich dieses Merkmals einen kleineren Umgriff der näheren Umgebung anzunehmen als bei der Art der baulichen Nutzung; dies gelte "in der Regel" (so OVG Magdeburg, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 2 L 94/11 - BRS 79 Nr. 101; VGH München, Beschluss vom 25. April 2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 18 und Urteil vom 7. März 2011 - 1 B 10.3042 - juris Rn. 22; VGH Mannheim, Urteil vom 23. September 1993 - 8 S 1281/93 - juris Rn. 22 und Beschluss vom 15. Dezember 2005 - 5 S 1847/05 - juris Rn. 8) oder "im Regelfall" (OVG Bautzen, Beschluss vom 29. Dezember 2010 - 1 A 710/09 - juris Rn. 6; OVG Münster, Urteile vom 16. November 2001 - 7 A 1143/00 - juris Rn. 29 und vom 9. September 2010 - 2 A 508/09 - juris Rn. 37).
  • OVG Thüringen, 26.04.2017 - 1 KO 347/14

    Stellplatz im Vorgarten

    Die materiellen Maßstäbe des § 23 Abs. 5 BauNVO, nach denen bei der Ermessensentscheidung vor allem die städtebaulichen Folgen einer Zulassung von Nebenanlagen nach Satz 1 sowie von (sonstigen) baulichen Anlagen nach Satz 2 außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zu beachten sind, sind aber auch bei der Entscheidung nach § 34 Abs. 1 BauGB von Bedeutung (vgl. BayVGH, Beschluss vom 25.04.2005 - 1 CS 04.3461 -, juris Rdn. 24; OVG NRW, Urteil vom 19.06.2008 - 7 A 2053/07 -, BRS 73 Nr. 132 = juris Rdn. 29, 31).
  • VGH Bayern, 19.10.2020 - 15 ZB 20.280

    Nichtzulassung der Berufung

    Die planungsrechtlichen Instrumente Baugrenze, Baulinie und Bebauungstiefe (§ 23 Abs. 1 bis 4 BauNVO), mit denen die überbaubare Grundstücksfläche in einem Bebauungsplan festgesetzt werden kann, werden daher auch im Rahmen von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB zur näheren Bestimmung dieses Zulässigkeitskriteriums herangezogen (zum Ganzen vgl. z.B. BVerwG, B.v. 28.9.1988 - 4 B 175.88 - NVwZ 1989, 354 = juris Rn. 4; B.v. 16.6.2009 - 4 B 50.08 - ZfBR 2009, 693 = juris Rn. 4; B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - ZfBR 2014, 574 = juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 16; B.v. 11.11.2014 - 15 B 12.2765 - juris Rn. 13; B.v. 3.3.2016 - 15 ZB 14.1542 - juris Rn. 8; ThürOVG, U.v. 26.4.2017 - 1 KO 347/14 - BauR 2018, 485 = juris Rn. 41).

    Sprechen städtebauliche Gründe gegen die Zulässigkeit eines bestimmten Vorhabens i.S. von § 23 Abs. 5 Satz 1 oder Satz 2 BauNVO außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans eine ablehnende Entscheidung der zuständigen Behörde nach § 23 Abs. 5 BauNVO rechtfertigen könnten, lässt sich bei einer Beurteilung nach § 34 Abs. 1 BauGB feststellen, dass solche Vorhaben sich hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche nicht im Sinne dieser Bestimmung in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen und daher bauplanungsrechtlich unzulässig sind (vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 16 ff., 24; OVG NW, U.v. 19.6.2008 - 7 A 2053/07 - ZfBR 2009, 165 = juris Rn. 27 ff.; ThürOVG, U.v. 26.4.2017 a.a.O. juris Rn. 44 ff.).

    Unabhängig davon - und ohne dass es darauf streitentscheidend ankommt - weist der Senat darauf hin, dass der maßgebliche prägende Umgebungsbereich i.S. von § 34 Abs. 1 BauGB bei der Beurteilung des Einfügens hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche abhängig von den Umständen des Einzelfalls enger gezogen werden kann als bei der Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit hinsichtlich der Nutzungsart (vgl. BVerwG, B.v. 13.5.2014 - 4 B 38.13 - NVwZ 2014, 1246 = juris Rn. 7 ff.; BayVGH, B.v. 19.12.2006 - 1 ZB 05.1371 - juris Rn. 19; U.v. 18.7.2013 - 14 B 11.1238 - juris Rn. 19 f.; B.v. 3.3.2016 - 15 ZB 14.1542 - juris Rn. 8; ThürOVG, U.v. 26.4.2017 - 1 KO 347/14 - BauR 2018, 485 = juris Rn. 38) und dass deshalb für den Ansatz, den ca. 170 m langen Bereich der H ...straße zwischen dem K ...weg und dem M ...weg mit insgesamt 16 Häusern allein auf der Nordseite als Bereich mit einheitlicher Struktur für die Prägung einer faktischen Baugrenze genügen zu lassen, in der Sache Vieles spricht (vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 20).

    ... beginnende Wohnbebauung in einem Straßenabschnitt, der mit mehreren hundert Metern ohne weiteres lang genug ist, um hinsichtlich der fehlenden Überbauung des straßennahen Bereichs (Vorgartenbereich) einen eigenen als Umgebung i.S. von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB maßgeblichen Bereich zu bilden, eine homogene, einheitliche Struktur aufweist (vgl. jedenfalls insofern BayVGH, B.v. 25.4.2005 - 1 CS 04.3461 - juris Rn. 20).

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