Rechtsprechung
VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Duldungsverfügung bezogen auf die Besichtigung eines Baudenkmals und die Anfertigung von Fotografien auch in den Innenräumen durch Beauftragte der Behörde i.R.d. Vollzuges des Denkmalschutzgesetzes
- denkmalrechtbayern.de (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Besichtigungsrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer Duldungsverfügung bezogen auf die Besichtigung eines Baudenkmals und die Anfertigung von Fotografien auch in den Innenräumen durch Beauftragte der Behörde i.R.d. Vollzuges des Denkmalschutzgesetzes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Baudenkmäler: Behörden haben volles Betretungsrecht!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Pressemitteilung)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Besichtigen und fotografieren durch die Denkmalschutzbehörde
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Denkmalschützer dürfen rein! - Eigentümer müssen akzeptieren, dass Baudenkmäler innen besichtigt und fotografiert werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- bayrvr.de (Pressemitteilung)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Denkmalschutzbehörden dürfen Baudenkmäler besichtigen und fotografieren - Bayerisches Denkmalschutzrecht erlaubt Betretungsrecht, soweit dies zur Erhaltung eines Baudenkmals drigend erforderlich erscheint
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Denkmalschutz: Behörden haben Betretungsrecht auch für Innenräume! (IMR 2013, 120)
Verfahrensgang
- VG München, 09.11.2012 - M 11 S 12.5132
- VG München, 12.11.2012 - M 11 S 12.5132
- VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2013, 301
- BauR 2013, 641
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VG München, 23.06.2005 - M 11 K 04.308
Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638
Nachdem das Verwaltungsgericht mit rechtskräftigem Urteil vom 23. Juni 2005 (Az. M 11 K 04.308) die Klage der Antragstellerin auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Abbrucherlaubnis abgewiesen hat, steht ihr gegenüber verbindlich fest, dass es sich bei der sog. Max-Villa einschließlich des Nebengebäudes um ein Baudenkmal handelt. - VGH Hessen, 31.05.1990 - 8 R 3118/89
Genehmigung zur Errichtung eines Kohlekraftwerkblocks; vorläufiger Rechtsschutz …
Auszug aus VGH Bayern, 10.01.2013 - 1 CS 12.2638
Da Art. 16 Abs. 1 DSchG das Betretungsrecht davon abhängig macht, dass - wie im vorliegenden Fall - die Sachverhaltsermittlung zur Erhaltung des Baudenkmals dringend erforderlich erscheint, bedarf es zur Anordnung der sofortigen Vollziehung keines über den Erlass der Duldungsanordnung hinausgehenden besonderen Vollzugsinteresses (vgl. HessVGH, B.v. 31.5.1990 - 8 R 3118/89 - NVwZ 1991, 88).
- VGH Bayern, 04.02.2019 - 4 C 18.2022
Streitwert für Duldungsverpflichtung
Demgemäß wird in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs für Rechtsbehelfe gegen vergleichbare Duldungsbescheide stets der Auffangstreitwert zugrunde gelegt (…vgl. BayVGH, B.v. 2.10.2012 - 10 BV 09.1860 - juris Rn. 91; B.v. 10.1.2013 - 1 CS 12.2638 - juris Rn. 7). - VG München, 18.12.2023 - M 1 S 23.5264
Aufschiebende Wirkung, Denkmalschutzrechtliches Betretungsrecht, Vorläufiger …
Nach oben Genanntem liegen die Voraussetzungen für die Anordnung des Betretungsrechts - u.a. die besondere Dringlichkeit der Anordnung - vor, sodass es keines über den Erlass der Duldungsanordnung hinausgehenden besonderen Vollzugsinteresses bedarf (BayVGH, B.v. 10.1.2013 - 1 CS 12.2638 - juris Rn. 6 m.w.N.).