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   ArbG Weiden/Oberpfalz, 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C   

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https://dejure.org/2008,82894
ArbG Weiden/Oberpfalz, 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C (https://dejure.org/2008,82894)
ArbG Weiden/Oberpfalz, Entscheidung vom 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C (https://dejure.org/2008,82894)
ArbG Weiden/Oberpfalz, Entscheidung vom 07. Mai 2008 - 1 Ca 64/08 C (https://dejure.org/2008,82894)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Einfühlungsverhältnis - Abgrenzung zur Erprobung - Eingliederung in den Betriebsablauf - Verpflichtung zur Arbeitsleistung - Sittenwidrigkeit einer Abrede der Entgeltfreiheit - TV Privatkrankenanstalten Bayern

  • ra-skwar.de

    Einfühlungsverhältnis - Arbeitsverhältnis - Abgrenzung

  • Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

    Art. 2 Abs. 1 GG; §§ 138 Abs. 1, 611, 612, 614 BGB
    Einfühlungsverhältnis - Abgrenzung - Entgeltzahlungspflicht - Weisungsabhängigkeit

  • rabüro.de

    Zum Vorliegen eines Einfühlungsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • aerztezeitung.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung)

    Kostenlose Kennenlernphase nicht immer rechtens

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 09.04.2010 - 2 SsRs 46/10

    Ausländerbeschäftigung: unentgeltliche Beschäftigung eines polnischen

    Wesentliches Merkmal eines Einfühlungsverhältnisses ist danach die fehlende Verpflichtung zur Arbeitsleistung bzw. die fehlende Weisungsbefugnis des Arbeitgebers (vgl. Arbeitsgericht Weiden, 1 Ca 64/08 C, Urteil vom 07.05.2008, juris).
  • SG Berlin, 26.10.2012 - S 67 U 708/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Anerkennung eines Arbeitsunfalls -

    Insbesondere muss nicht entschieden werden, ob trotz bzw. entgegen der zwischen ihm und der H... mit der Vereinbarung zum Einfühlungsverhältnis vom 28.03.2009 vereinbarten Unentgeltlichkeit eine zu vergütende Tätigkeit im Rahmen eines Arbeitsvertrag angenommen werden muss (vgl. überzeugend zur Gefahr der Umgehung arbeitsrechtlicher Bestimmungen und des Gebots einer Vergütung geleisteter Arbeit durch eine zu großzügige Zulassung unentgeltlicher "Einfühlungsverhältnisse" bzw. "Probearbeitsverhältnisse": Arbeitsgericht Weiden, Urteil v. 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C -), ob der Kläger entgegen der Bezeichnung seiner Tätigkeit als Einfühlungsverhältnis wie ein Arbeitnehmer in den Betrieb des Hotels und/oder der H... im Sinne einer persönlichen Abhängigkeit bei Ausübung der Tätigkeit eingegliedert war, oder ob auch dann, wenn man keine Tätigkeit des Klägers im Rahmen eines faktischen befristeten Arbeitsvertrages annimmt (vgl. ArbG Weiden, a.a.O.), eine Beschäftigung im Sinne von §§ 2 Absatz 1 Nr. 1 SGB VII, 7 Absatz 1 Satz 1 SGB IV vorliegen kann (bejahend: LSG Hamburg, Urteil v. 31.01.2012 - L 3 U 21/11 - verneinend: LSG Ba-Wü, Urteil v. 16.12.2011 - L 8 U 2630/10 -).

    synonym gebraucht, wobei die begriffliche Klarheit und die Abgrenzung zum tatsächlich bestehenden Arbeitsverhältnis bei einer festzustellenden Tendenz zum Missbrauch seitens der Arbeitgeber unklar erscheint, insbesondere dann, wenn es nicht nur um eine klassische, im wesentlichen beobachtende Hospitation ohne nennenswerte eigene Arbeitstätigkeit des Hospitierenden geht, sondern zur Probe Arbeit geleistet werden soll (vgl. Arbeitsgericht Weiden, Urteil v. 07.05.2008 - 1 Ca 64/08 C - LSG Hamburg, Urteil v. 31.01.2012 - L 3 U 21/11 - SG Aachen - Urt. v. 16.09.2009 - S 8 U 26/09 - LSG NRW, Urt. v. 16.02.2000 - L 17 U 290/99 -).

  • SG Aachen, 16.09.2009 - S 8 U 26/09
    Grundsätzlich ist die Rechtsfigur des Probearbeitsverhältnisses i.e.S. jedoch in der Rechtsprechung sowohl der Arbeitsgerichte (unter Bezugnahme auf den Grundsatz der Vertragsfreiheit, vgl. aus neuerer Zeit ArbG Weiden, Urteil vom 07.05.2008, 1 Ca 64/08 C mit zahlreichen Nachweisen; aus der obergerichtlichen Rechtsprechung etwa LAG Köln, Urteil vom 18.03.1998, 8 Sa 1662/97) als auch der Sozialgerichte anerkannt.
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