Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 24.04.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.02.2007 - 1 D 12.05   

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https://dejure.org/2007,8659
BVerwG, 14.02.2007 - 1 D 12.05 (https://dejure.org/2007,8659)
BVerwG, Entscheidung vom 14.02.2007 - 1 D 12.05 (https://dejure.org/2007,8659)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 1 D 12.05 (https://dejure.org/2007,8659)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    BBG § 54 Satz 3, § 77 Abs. 1 Satz 1; BDG §§ 7, 8, § 13 Abs. 1, § 19 Abs. 2, §§ 33, 53, 56, § 85 Abs. 3, 4 und 7 Satz 2; BDO § 64 Abs. 1 Nr. 1, § 67 Abs. 3; BeschSchG § 2 Abs. 2 und 3
    Beamter des gehobenen Dienstes (Verwaltungsleiter); sexuelle Beleidigung einer im Dienstgebäude tätigen Reinigungskraft durch Worte und Gesten; gleichzeitige Durchführung und rechtskräftiger Abschluss eines zweiten Disziplinarverfahrens gegen den Beamten wegen ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 54 Satz 3, § 77 Abs. 1 Satz 1
    Beamter des gehobenen Dienstes (Verwaltungsleiter); sexuelle Beleidigung einer im Dienstgebäude tätigen Reinigungskraft durch Worte und Gesten; gleichzeitige Durchführung und rechtskräftiger Abschluss eines zweiten Disziplinarverfahrens gegen den Beamten wegen ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 128, 125
  • DVBl 2007, 769
  • DÖV 2007, 659
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BVerwG, 17.11.2017 - 2 C 25.17

    Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis wegen mangelnder

    Der materiell-rechtliche Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens muss dann jeweils im letzten Disziplinarverfahren beachtet werden: Dort ist eine einheitliche Würdigung des gesamten Dienstvergehens vorzunehmen (BVerwG, Urteil vom 14. Februar 2007 - 1 D 12.05 - BVerwGE 128, 125 Rn. 24 f.; Beschluss vom 29. Juli 2009 - 2 B 15.09 - Buchholz 232 § 77 BBG Nr. 29 Rn. 7 f.).
  • BVerwG, 28.07.2011 - 2 C 16.10

    Außerdienstliche Steuerhinterziehung; Hinterziehungsbetrag in siebenstelliger

    Diese werden durch eine einheitliche Disziplinarmaßnahme geahndet, die aufgrund einer Gesamtwürdigung des Verhaltens und der Persönlichkeit des Beamten zu bestimmen ist (Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens; vgl. Urteil vom 14. Februar 2007 - BVerwG 1 D 12.05 - BVerwGE 128, 125 = Buchholz 232 § 77 BBG Nr. 26 ).
  • BVerwG, 18.11.2008 - 2 B 63.08

    Behördliches Disziplinarverfahren; Einleitungsvermerk; Dienstvorgesetzter;

    Ergibt sich danach der Verdacht weiterer Dienstpflichtverletzungen aufgrund eines anderen Sachverhalts, so ist der Dienstvorgesetzte verpflichtet, entweder ein weiteres Disziplinarverfahren einzuleiten oder das laufende Verfahren gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 BDG auf die neuen Vorwürfe auszudehnen (vgl. zur Einheit des Dienstvergehens Urteil vom 14. Februar 2007 - BVerwG 1 D 12.05 - BVerwGE 128, 125 = Buchholz 232 § 77 BBG Nr. 26).
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 24.04.2007 - 1 D 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,14114
OVG Sachsen, 24.04.2007 - 1 D 12/05 (https://dejure.org/2007,14114)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24.04.2007 - 1 D 12/05 (https://dejure.org/2007,14114)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 24. April 2007 - 1 D 12/05 (https://dejure.org/2007,14114)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 47 Abs. 1; BauNVO § 7 Abs. 4

  • Judicialis

    Normenkontrolle; Festsetzungsfindungsverbot; Einfacher Bebauungsplan; Wohnnutzung im Kerngebiet; Geschossflächenanteil; Gehrecht; Passage; Korridor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 1; BauNVO § 7 Abs. 4
    Normenkontrolle; Festsetzungsfindungsverbot; Einfacher Bebauungsplan; Wohnnutzung im Kerngebiet; Geschossflächenanteil; Gehrecht; Passage; Korridor

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Differenzierung von Art und Maß einer baulichen Nutzung; Regelungen eines Bebauungsplans als begründendes Kriterium für die Errechnung der zulässigen Geschossfläche; Bindung der Gemeinde an die Baugebietstypen aus der Baunutzungsverordnung; Allgemeine Festsetzung von ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 30.12.2008 - 11 U 1774/05

    Grundurteil im City-Tunnel-Prozess: Bahn soll Schadenersatz leisten

    Das Rechtsamt der Stadt ... hat allerdings mitgeteilt, dass der Bebauungsplan 45.2 mit Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen vom 24.05.2007 (1 D 12/05) für unwirksam erklärt wurde.
  • OVG Sachsen, 17.09.2009 - 1 D 15/07

    Einfacher Bebauungsplan; Festsetzungen; Wald; Abwägung; Abwägungsmangel;

    Die Antragsgegnerin verstößt mit der genannten Festsetzung nicht gegen das für den vorliegenden einfachen Bebauungsplan geltende Festsetzungsfindungsverbot (vgl. in diesem Zusammenhang SächsOVG Nk-Urt. v. 24.4.2007 - 1 D 12/05 -).
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