Rechtsprechung
   BVerwG, 11.01.2007 - 1 D 16.05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    Bundespolizeibeamter; Verbot der Ausübung ungenehmigter Nebentätigkeiten; Zweitberuf; Nebentätigkeiten während Zeiten der Krankschreibung; unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Beweiswert privatärztlicher Dienstunfähigkeitsbescheinigungen; Nachweis der Dienstfähigkeit; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 54 Satz 3, §§ 65, 66, 73 Abs. 1 Satz 1, § 77 Abs. 1 Satz 1
    Bundespolizeibeamter; Verbot der Ausübung ungenehmigter Nebentätigkeiten; Zweitberuf; Nebentätigkeiten während Zeiten der Krankschreibung; unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Beweiswert privatärztlicher Dienstunfähigkeitsbescheinigungen; Nachweis der Dienstfähigkeit; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (61)  

  • BVerwG, 28.08.2018 - 2 B 4.18  

    Disziplinare Ahndung einer nicht angezeigten Nebentätigkeit eines

    Erschwerend wirkt sich aus, wenn ein Beamter ungenehmigte Nebentätigkeiten in Zeiten der Krankschreibung wahrgenommen hat (BVerwG, Urteile vom 11. Dezember 1990 - 1 D 63.89 - BVerwGE 86, 370 , vom 1. Juni 1999 - 1 D 49.97 - BVerwGE 113, 337 und vom 11. Januar 2007 - 1 D 16.05 - juris Rn. 59; Beschluss vom 17. Juli 2013 - 2 B 27.12 - DokBer 2014, 39 Rn. 7).

    Letzteres wird in der Rechtsprechung des Senats schon durch die Formulierung deutlich, dass eine Ausübung der ungenehmigten Nebentätigkeit in Zeiten einer Krankschreibung sich (lediglich) "erschwerend auswirkt" (BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2007 - 1 D 16.05 - juris Rn. 59 und Beschluss vom 17. Juli 2013 - 2 B 27.12 - DokBer 2014, 39 Rn. 7).

    aa) Die Beschwerde rügt, das Berufungsurteil weiche von zwei eingangs zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ab (BVerwG, Urteile vom 11. Dezember 1990 - 1 D 63.89 - BVerwGE 86, 370 und vom 11. Januar 2007 - 1 D 16.05 - juris Rn. 59), denen sie den sinngemäßen Rechtssatz entnimmt, die disziplinare Maßnahmebemessung bei nicht genehmigten Nebentätigkeiten habe zwingend anhand der in der obigen Grundsatzfrage zu aa) genannten vier Kriterien zu erfolgen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 3d A 641/16  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen eines schwerwiegenden einheitlichen

    Januar 2007 - 1 D 16.05 -, juris, Rdnr. 55, und vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 -, NVwZ-RR 2013, 693, 697, Rdnr. 39 [jeweils für § 13 BDG] .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2017 - 3d A 1512/13  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines schwerwiegenden

    vgl. BVerwG, Urteile vom 20. Oktober 2005 - 2 C 12.04 -, NVwZ 2006, 469, 471, Rdnr. 24, vom 11. Januar 2007 - 1 D 16.05 -, juris, Rdnr. 55, und vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 -, NVwZ-RR 2013, 693, 697, Rdnr. 39 [jeweils für § 13 BDG].
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