Rechtsprechung
   BVerwG, 11.01.2007 - 1 D 16.05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    Bundespolizeibeamter; Verbot der Ausübung ungenehmigter Nebentätigkeiten; Zweitberuf; Nebentätigkeiten während Zeiten der Krankschreibung; unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Beweiswert privatärztlicher Dienstunfähigkeitsbescheinigungen; Nachweis der Dienstfähigkeit; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 54 Satz 3, §§ 65, 66, 73 Abs. 1 Satz 1, § 77 Abs. 1 Satz 1
    Bundespolizeibeamter; Verbot der Ausübung ungenehmigter Nebentätigkeiten; Zweitberuf; Nebentätigkeiten während Zeiten der Krankschreibung; unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Beweiswert privatärztlicher Dienstunfähigkeitsbescheinigungen; Nachweis der Dienstfähigkeit; Disziplinarmaß: Entfernung aus dem Dienst.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (60)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2017 - 3d A 1512/13  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines schwerwiegenden

    vgl. BVerwG, Urteile vom 20. Oktober 2005 - 2 C 12.04 -, NVwZ 2006, 469, 471, Rdnr. 24, vom 11. Januar 2007 - 1 D 16.05 -, juris, Rdnr. 55, und vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 -, NVwZ-RR 2013, 693, 697, Rdnr. 39 [jeweils für § 13 BDG].
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2016 - 3d A 641/16  

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienst wegen eines schwerwiegenden einheitlichen

    Januar 2007 - 1 D 16.05 -, juris, Rdnr. 55, und vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 -, NVwZ-RR 2013, 693, 697, Rdnr. 39 [jeweils für § 13 BDG] .
  • BVerwG, 06.06.2007 - 1 D 2.06  

    Telekombeamter des gehobenen Dienstes (Rechtsabteilung); erstinstanzliche

    39 Auch die lange Dauer des Disziplinarverfahrens - bereits im Juli 1997 waren wegen der Vorwürfe im Anschuldigungspunkt 3 disziplinarische Vorermittlungen angeordnet worden - kann nicht mildernd berücksichtigt werden, wenn der Beamte, wie hier, durch sein Fehlverhalten das Vertrauensverhältnis endgültig zerstört hat (BVerfG, Beschluss vom 9. August 2006 - 2 BvR 1003/05 - DVBl 2006, 1372 [1373]; BVerwG, stRspr des Senats z. B. Urteil vom 11. Januar 2007 BVerwG 1 D 16.05 - juris Rn. 66 m. w. N.).
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