Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.11.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.02.2012 - 1 D 2.11   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 99/14

    Entgeltfortzahlung - Alkoholabhängigkeit - Verschulden

    Dabei darf allerdings kein vernünftiger Zweifel bestehen, dass der Beamte durch die Behandlung in die Lage versetzt worden ist, dauerhaft alkoholabstinent zu leben (vgl. zB BVerwG 10. Januar 1984 - 1 D 13.83 - BVerwGE 76, 128; 15. März 1994 - 1 D 42.93 -; 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 -) .
  • BVerwG, 04.12.2014 - 2 WD 23.13

    Aberkennung de Ruhegehalts eines früheren Soldaten aufgrund alkoholbedingten

    Ob die erfolgreiche Durchführung einer Alkoholentziehungstherapie dazu führt, dass ein alkoholkranker Soldat im Falle eines Rückfalles für seinen Alkoholkonsum selbst verantwortlich ist und sich aus einer alkoholbedingten Verminderung seiner Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit kein Milderungsgrund ergibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 - Rn. 13 ff m.w.N. - zur Frage der Dienstpflichtverletzung durch den Rückfall eines alkoholabhängigen Beamten in die Alkoholsucht), bedarf hier keiner Entscheidung.

    Dies ist aufgrund einer Würdigung aller tatsächlichen Umstände des Einzelfalles zu beurteilen, wobei dem Bericht der behandelnden Ärzte über das Verhalten und die Entwicklung des alkoholkranken Menschen während der stationären Behandlung sowie der Länge der abstinenten Phase nach der Entlassung besonderes Gewicht zukommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 - Rn. 13, 15).

    Es bedarf keiner Entscheidung, ob ein Rückfall eines alkoholabhängigen Soldaten in die Alkoholsucht diesem nur vorwerfbar ist, wenn er zuvor über die Folgen belehrt worden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 - Rn. 14 für den Beamten).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - 3d A 467/13

    Dienstenthebung eines Studienrats wegen Rückfalls in die Alkoholsucht

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 - , BeckRS 2015, 47030, Rdnr. 13.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 1 D 2.11 - , BeckRS 2015, 47030, Rdnr. 15.

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