Rechtsprechung
   BVerwG, 18.09.2001 - 1 DB 26.01   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Haushaltsrechtliche Erwägung der Vermeidung rechtsgrundloser Leistungen als öffentliches Interesse an der Anordnung des Sofortvollzugs - Formellen Begründungsanforderungen an die Anordnung der sofortigen Vollziehung - Sinn und Zweck der Begründungspflicht - Befugnis des Gerichts zur Änderung oder Auswechselung der Begründung - Folgen des Begründungmangels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (127)  

  • OVG Thüringen, 02.02.2017 - 2 EO 887/16  

    Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Reichsbürger sind (wohl) geisteskrank

    Nach den dargestellten Grundsätzen zu den Anforderungen an die Begründung gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, die sich der Sache nach nicht von den Maßstäben unterscheiden, die in den vom Antragsteller angeführten gerichtlichen Entscheidungen formuliert werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 - Juris, Rn. 6, und ThürOVG, Beschluss vom 28. Juli 2011 - 1 EO 1108/10 - Juris, Rn. 24), waren weitergehende einzelfallbezogene Erläuterungen des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung nicht geboten.
  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2016 - 1 S 275/16  

    Rechtsgrundlage für Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung

    In der Begründung einer Vollziehungsanordnung hat die Behörde schlüssig, konkret und substantiiert darzulegen, aufgrund welcher Erwägungen sie gerade im vorliegenden Einzelfall ein besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung als gegeben ansieht und das Interesse des Betroffenen am Bestehen der gesetzlich vorgesehenen aufschiebenden Wirkung ausnahmsweise zurückzutreten hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.09.2001 - 1 DB 26.01 -, juris).
  • VG Neustadt, 14.06.2016 - 4 L 403/16  

    Vietnamesische Staatsangehörige wehrt sich mit Erfolg gegen Schließung ihrer

    Ob in diesem Fall lediglich die Anordnung der sofortigen Vollziehung aufzuheben ist (so BVerwG, Beschluss vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 - juris; Bay. VGH, Beschluss vom 6. November 2014 - 10 CS 14.1796 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 27. September 2011 - 1 S 2554/11 -, NVwZ-RR 2012, 54) oder die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs uneingeschränkt wiederherzustellen ist (so OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. April 2013 - 1 M 19/13 -, juris; Schoch in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Oktober 2015, § 80 Rn. 442) bedarf vorliegend keiner Entscheidung.
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