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   OVG Thüringen, 24.10.2000 - 1 EO 212/00   

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OVG Thüringen, 24.10.2000 - 1 EO 212/00 (https://dejure.org/2000,5682)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 24.10.2000 - 1 EO 212/00 (https://dejure.org/2000,5682)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 24. Januar 2000 - 1 EO 212/00 (https://dejure.org/2000,5682)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    DDR-VO-über-Bevölkerungsbauwerke § 11 Abs 3 idFv 8. November 1984; ThürBO § 77 Abs 1
    Zur Bedeutung des Ablaufs der Fünf-Jahres-Frist in § 11 Abs. 3 der Verordnung der DDR über Bevölkerungsbauwerke vom 8. November 1984 (GBl. DDR I S. 433) für eine Nutzungsuntersagung nach heutigem Recht.; Baugenehmigung; Gartenlaube; Umbau; Wohnhaus; Nutzung; Wohnzwecke; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Baugenehmigung; Gartenlaube; Umbau; Wohnhaus; Nutzung; Wohnzwecke; Beseitigungsanordnung; Nutzungsuntersagung; Fristablauf; Verjährung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2001, 404
  • ZfBR 2001, 137
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Thüringen, 18.12.2002 - 1 KO 639/01

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beseitigungsverfügung;

    Mit Beschluss vom 24. Oktober 2000 - 1 EO 212/00 - (ThürVGRspr. 2001, 61 = ThürVBl. 2001, 89 = DVBl. 2001, 404) hat der Senat dem zwischenzeitlich erhobenen Eilantrag des Klägers gegen die mit Sofortvollzug versehene Nutzungsuntersagung der Beklagten stattgegeben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des Verfahrens 1 EO 212/00 (1 Band) und des vorliegenden Verfahrens (2 Bände) sowie der Behördenvorgänge (3 Hefter), die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, und auf die Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 18. Dezember 2002 Bezug genommen.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 10 B 5.12

    Nutzungsuntersagung; Umnutzung einer Scheune in eine Ferienwohnung; fehlende

    Der Eintritt der Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 VO über Bevölkerungsbauwerke führte zwar nicht zu einer nachträglichen Legalisierung des Gebäudes, verschaffte aber dem Betroffenen eine verfahrensrechtliche Rechtsposition, die ihn vor einem behördlichen Einschreiten gegen rechtwidrige Maßnahmen (insbesondere im Wege der Beseitigungsverfügung) bewahrte (vgl. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 10. Juli 2013 - OVG 10 N 61.11 -, BA S. 3; grundlegend ThürOVG, Urteil vom 18. Dezember 2002, a.a.O., Rn. 32 ff. und zuvor schon Beschluss vom 24. Oktober 2000 - 1 EO 212/00 -, DVBl. 2001, 404, juris Rn. 34; OVG LSA, Beschluss vom 27. Dezember 2006 - 2 L 66/05 -, juris Rn. 4).

    (2) Die durch § 11 Abs. 3 VO über Bevölkerungsbauwerke vermittelte Rechtsposition schützt nicht nur vor Beseitigungsverfügungen, sondern auch vor dem Erlass einer Nutzungsuntersagung (grundlegend auch hierzu ThürOVG, Urteil vom 18. Dezember 2002, a.a.O., Rn. 51 f. und Beschluss vom 24. Oktober 2000, a.a.O., Rn. 36; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 10. September 2013 - OVG 10 N 59.10 -, juris LS 1 und Rn. 9; in der Tendenz bereits bejahend OVG Bln-Bbg, Beschlüsse vom 26. Oktober 2005 - OVG 10 S 15.05 -, juris Rn. 13 und vom 24. November 2006 - OVG 10 S 23.06 -, BA S. 3 sowie vom 22. Mai 2007 - OVG 2 S 39.07 -, BA S. 4 und vom 7. Juni 2007 - OVG 2 S 40.07 -, BA S. 2; VG Cottbus, Beschluss vom 9. Juli 2014 - 3 L 76/14 -, juris Rn. 17; VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 22. August 2012 - 7 K 575/09 -, juris Rn. 38).

  • VG Weimar, 25.04.2001 - 1 K 3816/99
    Dabei geht die Untersagung der Nutzung nicht wegen der Aussetzung des Sofortvollzugs durch Beschluss des OVG Weimar vom 24.1.2000 - Az.: 1 EO 212/00 - und der gleichzeitig erlassenen Abrissverfügung "ins Leere".

    We, vom 15.7.1999 und des OVG Weimar, 1 EO 212/00, vom 24.1.2000 Bezug genommen.

  • VG Weimar, 08.10.2002 - 1 K 360/02

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beseitigungsanordnung;

    Diese verfahrensrechtliche Duldungsvorschrift steht dem Kläger bereits tatbestandlich nicht zur Seite, da der Bau erst nach dem Inkrafttreten der BauO vollendet wurde und im Übrigen die fünfjährige Frist bis zum Außerkrafttreten der VO auch nicht abgelaufen gewesen wäre (vgl. zum Anwendungsbereich: ThürOVG, Beschl. v. 24.10.2000 - 1 EO 212/00 - S. 11 f. d. amtl. Umdrucks, m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 26.02.2010 - 1 EO 267/10
    Ist hingegen bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage der Ausgang des Verfahrens offen, kommt es ausschlaggebend auf eine Abwägung der für einen sofortigen Vollzug sprechenden öffentlichen Interessen einerseits und dem Interesse des Betroffenen an einem Aufschub der Vollziehung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung über sein Rechtsmittel an (vgl. insoweit Senatsbeschlüsse vom 24.10.2000 - 1 EO 212/00 - und vom 4.11.1993 - 1 B 113/92 - ThürVBl. 1994, 111).
  • VG Potsdam, 19.07.2001 - 5 K 5909/97

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verwaltungsakts (hier:

    hierzu im Rahmen der Interessenabwägung eines Aussetzungsverfahrens bejahend OVG Weimar, Beschluss vom 21. August 2000 - 4 ZEO 1239/98 -, LKV 2001, 229 (230),.
  • VG Gera, 27.03.2009 - 4 E 294/09

    Antrag gegen die Untersagung einer Nutzung von Räumlichkeiten für eine

    Ein solcher Widerspruch liegt dabei bereits vor, wenn die erforderliche Baugenehmigung fehlt und die Nutzung der baulichen Anlage daher formell illegal ist (OVG Weimar, Urteil vom 24. Oktober 2000 - 1 EO 212/00; Urteil vom 11.12.1997 - 1 KO 674/95; Jäde/Dirnberger/Michel, § 77 ThürBO, Rn. 155 ff., Stand: Februar 2007 m.w.N.).
  • VG Weimar, 05.05.2011 - 1 K 160/10

    Genehmigungsmöglichkeit des § 34 Abs. 3a BauGB auch für Bauwerke mit

    Die Vorschrift verschaffte den Rechtsvorgängern des Klägers eine verfahrensrechtliche Rechtsposition, indem sie die bis zum 31. Juli 1985 abgeschlossenen rechtswidrigen Baumaßnahmen vor einer Beseitigungsanordnung bewahrte, ohne sie allerdings zu legalisieren (vgl. zu alldem grundlegend: ThürOVG, Beschl. v. 24. Oktober 2000 - 1 EO 212/00 - zit. n. juris).
  • VG Halle, 15.08.2001 - 2 A 39/99
    Diese Vorschrift verschaffte dem Bauherrn eine verfahrensrechtliche Rechtsposition, indem sie ihn - wohl im Sinne einer Verjährungsbestimmung - vor einem Einschreiten gegen die rechtswidrigen Baumaßnahmen im Wege der Beseitigungsanordnung bewahrte, ohne allerdings das Gebäude zu "legalisieren" (vgl. Thür. OVG, Beschl. v. 24. Okt. 2000 - 1 EO 212/00 - VwRR MO 2001, 64 [66]).
  • VG Gera, 08.08.2002 - 4 E 879/02

    Nutzungsuntersagung; Untersagung; Wohnnutzung; Außenbereich

    Ein solcher Widerspruch liegt dabei bereits vor, wenn die erforderliche Baugenehmigung fehlt und die Nutzung der baulichen Anlage daher formell illegal ist (OVG Weimar, Urteil vom 24. Oktober 2000 - 1 EO 212/00; Urteil vom 11.12.1997 - 1 KO 674/95; Jäde/Dirnberger/Michel, § 77 ThürBO, Rn. 99, Stand: Januar 2001).
  • VG Gera, 20.12.2002 - 4 E 2416/02

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nutzungsuntersagung;

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