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   OVG Thüringen, 27.06.1996 - 1 EO 425/95   

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https://dejure.org/1996,1170
OVG Thüringen, 27.06.1996 - 1 EO 425/95 (https://dejure.org/1996,1170)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 27.06.1996 - 1 EO 425/95 (https://dejure.org/1996,1170)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 27. Juni 1996 - 1 EO 425/95 (https://dejure.org/1996,1170)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3 Abs 1; VwGO § 80 Abs 3; VwGO § 80 Abs 6 Satz 1; ThürAGVwGO § 8; ThürBO § 2 Abs 1; ThürBO § 74 Abs 1; ThürBO § 77 Abs 1; ThürVwZVG § 30; ThürVwZVG § 46 Abs 7 Satz 1; ThürVwZVG § 48
    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nutzungsuntersagung; Beseitigungsanordnung; Interessenabwägung; Container; fliegender Bau; bauliche Anlage; Ausführungsgenehmigung; formelle Illegalität; materielle Illegalität; Substanzverlust; Ermessen; Tendenz; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Sofortvollzug einer Verfügung; Untersagung der Nutzung eines Verkaufscontainers und Anordnung der Beseitigung des Verkaufscontainers

Verfahrensgang

  • VG Gera - 4 E 245/95
  • OVG Thüringen, 27.06.1996 - 1 EO 425/95
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • OVG Thüringen, 26.04.2017 - 1 KO 347/14

    Stellplatz im Vorgarten

    Daher genügt es für baurechtliche Verbote nach den Vorschriften des Bauordnungsrechts grundsätzlich, wenn die Bauaufsichtsbehörde zum Ausdruck bringt, dass der beanstandete Zustand wegen seiner Rechtswidrigkeit beseitigt werden müsse (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. etwa Senatsurteil vom 11.12.1997 - 1 KO 674/95 -, ThürVBl. 1998, 137 = BRS 59 Nr. 213 = juris, dort insb. Leitsatz 1 und Rdn. 42 f. unter Hinweis auf den Senatsbeschluss vom 27.06.1996 - 1 EO 425/95 -, LKV 1997, 370 = ThürVBl. 1997, 16 = juris).
  • OVG Thüringen, 24.10.2000 - 1 EO 212/00

    Zur Bedeutung des Ablaufs der Fünf-Jahres-Frist in § 11 Abs. 3 der Verordnung der

    Das öffentliche Interesse an der Anordnung des Sofortvollzuges liegt in Fällen der vorliegenden Art in der Gefahr der Breitenwirkung, die von der Nutzung illegaler Bauten ausgeht sowie darin zu verhindern, dass derjenige, der ohne Beachtung des vorgeschriebenen Baugenehmigungsverfahrens eine bauliche Anlage errichtet und nutzt, aus diesem Verhalten Vorteile gegenüber denjenigen zieht, die das vorgeschriebene Baugenehmigungsverfahren beachten (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. Juli 1994 - 1 EO 182/93 - ThürVBl. 1994, 291 zur Beseitigungsanordnung und vom 27. Juni 1996 - 1 EO 425/95 - BRS 58 Nr. 208).

    Nach der Spruchpraxis des Senats wird zwar das behördliche Ermessen durch § 77 Abs. 1 ThürBO nur eröffnet, um in Ausnahmefällen zu ermöglichen, von dem an sich gebotenen Einschreiten abzusehen (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Juni 1996 - 1 EO 425/95 - BRS 58 Nr. 208).

  • VG Karlsruhe, 24.07.2015 - 3 K 3496/15

    Untersagung der Nutzung einer doppelstöckigen Zelthalle; VIP-Zelt für einen

    Die Formulierung "geeignet und bestimmt" macht deutlich, dass nach der gesetzlichen Begriffsbestimmung des fliegenden Bauwerks dieses nicht nur nach seiner Konstruktion für wiederholte Auf- und Abbauten geeignet sein muss, sondern dass der Bauherr auch die Absicht haben muss, die Anlage in einer unbestimmten Anzahl von Fällen innerhalb eines überschaubaren Zeitraums an verschiedenen Orten aufzustellen und abzubauen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 11.04.1990 - 3 S 676/90 -, juris, m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 02.11.2011 - OVG 10 S 28.11 - HessVGH, Beschl. v. 27.01.1985 - 4 TH 277/84 -, juris; Thür.OVG, Beschl. v. 27.06.1996 - 1 EO 425/95 -, juris).
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