Weitere Entscheidung unten: VG Weimar, 07.07.2008

Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 02.09.2008 - 1 EO 448/08   

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https://dejure.org/2008,3810
OVG Thüringen, 02.09.2008 - 1 EO 448/08 (https://dejure.org/2008,3810)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 02.09.2008 - 1 EO 448/08 (https://dejure.org/2008,3810)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 02. September 2008 - 1 EO 448/08 (https://dejure.org/2008,3810)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 80a; VwGO § ... 80 Abs 5; UmwRG § 4 Abs 1; UmwRG § 4 Abs 3; UVPG § 3b Abs 1 iVm Anl 1 Nr 1.6.1.; UVPG § 3b Abs 2 iVm Anl 1 Nr 1.6.1.; UVPG § 3b Abs 3 iVm Anl 1 Nr 1.6.1.; BImSchG § 67 Abs 9 S 1; ThürBO § 6 Abs 2 S 3; ThürBO § 72
    Immissionsschutzrecht; UVP-Pflicht konkurrierender Vorhaben; Windkraftanlagen; Windfarm; Konkurrierende Anträge; UVP-Pflicht; Prioritätsgrundsatz; Befristung; Überleitung von Baugenehmigungen

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    UVP-Pflicht konkurrierender Vorhaben

  • Judicialis

    UVP-Pflicht konkurrierender Vorhaben

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BImSchG
    UVP-Pflicht konkurrierender Windkraftanlagen-Vorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht - UVP-Pflicht konkurrierender Vorhaben: Windkraftanlagen; Windfarm; Konkurrierende Anträge; UVP-Pflicht; Prioritätsgrundsatz; Befristung; Überleitung von Baugenehmigungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    UVP-Pflicht konkurrierender Vorhaben

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltungsdauer einer auf der Grundlage der Thüringer Bauordnung erteilten Baugenehmigung für eine Windkraftanlage; Entfallen der gesetzlichen Befristung der Geltungsdauer einer erteilten Baugenehmigung für eine Windkraftanlage durch zwischenzeitliche Geltung als Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Zu beachtende Reihenfolge hinsichtlich der Bescheidung von Anträgen auf Genehmigung für Windkraftanlagen in einer bestehenden Windfarm i.R.d. Umweltverträglichkeitsprüfung; Priorität der Bescheidung von vollständig vorliegenden Anträgen unter Berücksichtigung der Höhe des Schwellenwertes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 260 (Ls.)
  • DÖV 2009, 258
  • BauR 2009, 287



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 12/08

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

    OVG, Beschlüsse vom 2. September 2008 - 1 EO 448/08 -, NuR 2009, 113 = juris Rn. 41, und vom 17. September 2008 - 2 M 146/08 -, NVwZ 2009, 340 = juris Rn. 9; OVG Saarl., Beschluss vom 22. November 2007 - 2 B 176/07 -, juris Rn. 11; Nds. OVG, Beschluss vom 21. Oktober 2008 - 7 ME 170/07 -, NuR 2009, 58 = juris Rn. 28; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, § 42 Rn. 105; Spieth/Appel, NuR 2009, 312, 315 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 6/08

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

    OVG, Beschlüsse vom 2. September 2008 - 1 EO 448/08 -, NuR 2009, 113 = juris Rn. 41, und vom 17. September 2008 - 2 M 146/08 -, NVwZ 2009, 340 = juris Rn. 9; OVG Saarl., Beschluss vom 22. November 2007 - 2 B 176/07 -, juris Rn. 11; Nds. OVG, Beschluss vom 21. Oktober 2008 - 7 ME 170/07 -, NuR 2009, 58 = juris Rn. 28; Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, § 42 Rn. 105; Spieth/Appel, NuR 2009, 312, 315 f.
  • VG Minden, 08.11.2016 - 11 L 1110/16

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum

    OVG Thüringen, Beschluss vom 02.09.2008 - 1 EO 448/08 -, juris Rn. 67 ff., beruft, verfängt dies im vorliegenden Fall nicht.
  • BVerwG, 21.12.2017 - 4 C 7.16

    Abschaltverpflichtung; Baugenehmigung; Bindung des Revisionsgerichts; Entfallen

    Der Senat folgt nicht der in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Auffassung, dass die bisherigen Baugenehmigungen zwar dem Regime des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterstünden, der Inhalt der Genehmigung aber - und hierzu zähle auch die kraft früheren Rechts limitierte Geltungsdauer von Baugenehmigungen - unberührt bleibe (OVG Weimar, Beschluss vom 2. September 2008 - 1 EO 448/08 - UPR 2009, 112 = juris Rn. 54; ihm folgend Hansmann/Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer, UmwR, Stand Juli 2017, BImSchG, § 67 Rn. 49; unklar Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 67 Rn. 43).
  • OVG Thüringen, 17.07.2012 - 1 EO 35/12

    Windparks: Behandlung konkurrierender Anträge?

    In einem solchen Fall ist, soweit das Gesetz nichts Abweichendes regelt (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 2. September 2008 -1 EO 448/08 - ThürVBl. 2009, 151), nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu verfahren, namentlich dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG und dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG (ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 28. März 2008 - 3 M 188/07 - zit. nach Juris, Rn. 31).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2013 - 10 B 679/13

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Aufhebung einer Baugenehmigung wegen umwelt-

    Vgl OVG Thürigen, Beschluss vom 2. September 2008 - 1 EO 448/08 -, BRS 73 Nr. 214; Sangenstedt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 3 b Rn. 24; Dienes, in Hoppe/Beckmann, UVPG, 4. Auflage 2012, § 3 b Rn. 25; vgl. zum Prioritätsprinzip auch OVG NRW, Urteil vom 1. Dezember 2011 - 8 D 58/08.AK - BRS 78 Nr. 211 zu Art. 6 Abs. 3 FFH-RL.
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VG Weimar, Entscheidung vom 07.07.2008 - 1 EO 448/08 (https://dejure.org/2008,94533)
VG Weimar, Entscheidung vom 07. Juli 2008 - 1 EO 448/08 (https://dejure.org/2008,94533)
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