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   OVG Thüringen, 11.05.1995 - 1 EO 486/94   

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OVG Thüringen, 11.05.1995 - 1 EO 486/94 (https://dejure.org/1995,3981)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 11.05.1995 - 1 EO 486/94 (https://dejure.org/1995,3981)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 11. Mai 1995 - 1 EO 486/94 (https://dejure.org/1995,3981)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 34 Nr 1; BauO § 49 Abs 8; ThürBO § 49 Abs 11
    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Balkon; Blockinneres; Einsicht; Grünfläche; Lärm; Nachbarschutz; Rücksichtnahme; Stellplätze; Wohnruhe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Weimar - 1 E 672/94
  • OVG Thüringen, 11.05.1995 - 1 EO 486/94
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • OVG Bremen, 10.11.2015 - 1 LB 143/14

    Maklerbüro in reinem Wohngebiet - reines Wohngebiet; freiberufliche

    Das kann etwa der Fall sein, wenn durch das neue Bauvorhaben unmittelbare Einsichtsmöglichkeiten aus kurzer Entfernung in Wohnräume geschaffen werden, zumal in rückwärtig gelegene Räume, die sich wegen ihrer Lage besonders zur Nutzung als Schlafräume anbieten (vgl. etwa OVG Thüringen, B. v. 11.05.1995 - 1 EO 486/94 - BRS 57 Nr. 221).
  • OVG Thüringen, 26.02.2002 - 1 KO 305/99

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Widerspruch; Treu und

    Eine erfolgreiche Berufung des Grundstücksnachbarn auf das drittschützende Rücksichtnahmegebot setzt weiter voraus, dass das Bauvorhaben bei der vorzunehmenden Abwägung zwischen dem Gewicht der mit ihm verfolgten Interessen auf der einen und der Empfindlichkeit und Schutzwürdigkeit der Belange des Nachbarn auf der anderen Seite für diesen die Schwelle der Zumutbarkeit überschreitet (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1977 - IV C 22.75 -, BVerwGE 52, 122, 126; Senatsbeschluss vom 11. Mai 1995 - 1 EO 486/94 - BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRspr. 1996, 13 m. w. N.).

    Zwar gewähren die Bestimmungen des Bauplanungsrechts - und damit auch das in ihnen enthaltene Rücksichtnahmegebot - nur in Ausnahmefällen einen Schutz vor Einsichtnahme (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Mai 1995 - 1 EO 486/94 - a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 05.10.1999 - 1 EO 698/99

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nachbar;

    Eine erfolgreiche Berufung des Grundstücksnachbarn auf das drittschützende Rücksichtnahmegebot setzt weiter voraus, daß das Bauvorhaben bei der vorzunehmenden Abwägung zwischen dem Gewicht der mit ihm verfolgten Interessen auf der einen und der Empfindlichkeit und Schutzwürdigkeit der Belange des Nachbarn auf der anderen Seite für diesen die Schwelle der Zumutbarkeit überschreitet (vgl. BVerwG, U. v. 25.2.1977 - IV C 22.75 -, BVerwGE 52, 122, 126; Senatsbeschluß vom 11.5.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRSpr. 1996, 13, 19 m.w.N.).

    Einen Schutz vor Einsichtnahme gewähren die Bestimmungen des Bauplanungsrechts - und damit auch das in ihnen enthaltene Rücksichtnahmegebot - nur in Ausnahmefällen; einen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot hat der Senat etwa bei einer durch den Anbau von Balkonen eröffneten unmittelbaren Einsichtsmöglichkeit in wenige Meter entfernte Wohnräume angenommen (vgl. Senatsbeschluß vom 11.5.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRSpr. 1996, 13, 17).

    Für die Beurteilung der Zumutbarkeit kommt es dabei nicht auf die Einhaltung bestimmter Lärmgrenzwerte an (vgl. Senatsbeschluß vom 11.5.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRSpr. 1996, 13, 20).

    Von Bedeutung kann außerdem sein, ob es sich um notwendige oder nicht notwendige Stellplätze handelt, denn im allgemeinen ist davon auszugehen, daß den Grundstücksnachbarn die Errichtung der für ein zulässiges Wohngebäude notwendigen Stellplätze und die mit ihrem Betrieb üblicherweise verbundenen Belastungen zuzumuten sind (vgl. Senatsbeschluß vom 11.5.1995, a.a.O.).

  • VG Trier, 22.09.2021 - 5 K 760/21

    Kirche Maria Königin: Klage gegen Baugenehmigung erfolglos

    Dort wurde eine Rücksichtlosigkeit in einem Fall angenommen, in dem in Küche, Bad und WC aus kurzer Distanz von oben her habe eingesehen werden können (BayVGH, Beschluss vom 27. Oktober 1999 - 2 CS 99.2387 -, juris Rn. 20), sowie in einem Fall, in dem ein Balkon 1, 80 m unter und einen Meter neben dem Schlafzimmerfenster der Kläger genehmigt wurde, sodass eine unmittelbare Einsicht in Räume möglich gewesen sei, die sich zur Nutzung als Schlafzimmer anböten (ThürOVG, Urteil vom 11. Mai 1995 - 1 EO 486/94 -, juris Rn. 51).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2006 - 2 L 910/03

    Baugenehmigung für Dachterrasse

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist dies u. a. in solchen Fällen bejaht worden, in denen ein Balkon in unmittelbarer Nähe zu einem vorhandenen Schlafzimmerfenster errichtet werden sollte und dementsprechende Einblicksmöglichkeiten eröffnete (vgl. ThürOVG, Urt. v. 11.05.1995 - 1 EO 486/94 - BRS 57 Nr. 221; OVG NRW, Urt. v. 22.08.2005 - 10 A 3611/03 -, NWVBl 2006, 62).
  • OVG Thüringen, 20.02.2002 - 1 EO 816/01

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baurecht;

    Eine erfolgreiche Berufung des Grundstücksnachbarn auf das drittschützende Rücksichtnahmegebot setzt weiter voraus, dass das Bauvorhaben bei der vorzunehmenden Abwägung zwischen dem Gewicht der mit ihm verfolgten Interessen auf der einen und der Empfindlichkeit und Schutzwürdigkeit der Belange des Nachbarn auf der anderen Seite für diesen die Schwelle der Zumutbarkeit überschreitet (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.2.1977 - IV C 22.75 -, BVerwGE 52, 122, 126; Senatsbeschluss vom 11.5.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRSpr. 1996, 13, 19 m. w. N.).

    Einen Schutz vor Einsichtnahme gewähren die Bestimmungen des Bauplanungsrechts - und damit auch das in ihnen enthaltene Rücksichtnahmegebot - nur in Ausnahmefällen; einen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot hat der Senat etwa bei einer durch den Anbau von Balkonen eröffneten unmittelbaren Einsichtsmöglichkeit in wenige Meter entfernte Wohnräume angenommen (vgl. Senatsbeschluss vom 11.5.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRSpr. 1996, 13, 17).

    Ob es sich bei neu angelegten Stellplätzen um notwendige oder nicht notwendige Stellplätze handelt, kann im Einzelfall für die Frage der Zumutbarkeit von Bedeutung sein, weil im Allgemeinen davon auszugehen ist, dass den Grundstücksnachbarn die für ein zulässiges Wohngebäude notwendigen Stellplätze und die mit ihrem Betrieb üblicherweise verbundenen Belastungen zuzumuten sind (vgl. Senatsbeschluss vom 11.5.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221 = ThürVGRspr. 1996, 13, 20).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.07.2010 - 3 M 102/10

    Rechtsschutz gegen Bau einer Stellplatzanlage

    Nach dieser Gesetzeslage ist - nach wie vor - zu unterscheiden zwischen den Immissionen durch Lärm und Abgase und den optisch-ideellen und anderen städtebaulichen Beeinträchtigungen, die durch Stellplätze und Garagen verursacht werden (vgl. OVG Weimar, U. v. 11.05.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221).

    So erfasst diese Vorschrift etwa nicht eine Verminderung der bisher als Grünfläche genutzten Freifläche im Blockinneren und die darin liegende mögliche Beeinträchtigung der Erholungsfunktion des Freiraumes im Inneren des Häuserblocks (vgl. OVG Weimar, U. v. 11.05.1995 - a.a.O.).

  • VGH Bayern, 15.01.2018 - 15 ZB 16.2508

    Kein subjektives Recht auf die Aufnahme einer Nebenbestimmung in einen

    Auch über das Gebot der Rücksichtnahme wird in bebauten Ortslagen grundsätzlich kein Schutz des Nachbarn vor jeglichen (weiteren) Einsichtmöglichkeiten vermittelt, allenfalls in besonderen, von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls geprägten A u s n a h m e f ä l l e n kann sich unter dem Gesichtspunkt der Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme etwas anderes ergeben (vgl. BayVGH, B.v. 27.10.1999 - 2 CS 99.2387 - BayVBl. 2000, 377 = juris Rn. 20; B.v. 6.8.2010 - 15 CS 09.3006 - juris Rn. 28; B.v. 15.12.2016 - 9 ZB 15.376 - juris Rn. 14; OVG Saarl., B.v. 25.5.2010 - 2 A 31/10 - BRS 76 Nr. 197 = juris Rn. 15; OVG Bremen, U.v. 10.11.2015 - 1 LB 143/14 - BauR 2016, 645 = juris Rn. 39; ThürOVG, B.v. 11.5.1995 - 1 EO 486/94 - BRS 57 Nr. 221 = juris Rn. 51; U.v. 26.2.2002 - 1 KO 305/99 - BRS 65 Nr. 130 = juris Rn. 42).
  • OVG Bremen, 05.08.2016 - 1 B 125/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme; erdrückende Wirkung

    Das kann etwa der Fall sein, wenn durch das neue Bauvorhaben unmittelbare Einsichtsmöglichkeiten aus kurzer Entfernung in Wohnräume geschaffen werden (vgl. zu einem solchen Fall etwa OVG Thüringen, Beschl. v. 11.05.1995 - 1 EO 486/94, BRS 57 Nr. 221).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.11.2010 - 2 M 142/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen nachträgliche Genehmigung eines Wintergarten

    Hingegen ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung streitig, ob eine teilweise Außervollzugsetzung auch bei fehlender Teilbarkeit der Baugenehmigung zulässig ist (bejahend: VGH BW, Beschl. v. 25.11.1996 - 3 S 2913/96 -, BRS 59 Nr. 166; OVG Berlin, Beschl. v. 25.03.1993 - 2 S 4.93 - BRS 55 Nr. 121; ThürOVG, Beschl. v. 11.05.1995 - 1 EO 486/94 -, BRS 57 Nr. 221; verneinend: OVG MV, Beschl. v. 17.01.2005 - 3 M 37/04 - BauR 2006, 507; SächsOVG, Beschl. v. 16.02.1999 - 1 S 53/99 - SächsVBl 1999, 137; differenzierend: SaarlOVG, Beschl. v. Beschl. v. 23.02.1994 - 2 W 5/94 -, BRS 56 Nr. 184).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.02.2005 - 3 M 185/04

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung

  • OVG Thüringen, 03.11.2005 - 1 KO 531/02

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Betriebserweiterung; Baugenehmigung;

  • OVG Thüringen, 24.11.2005 - 1 KO 531/02
  • VGH Bayern, 15.12.2016 - 9 ZB 15.376

    Keine Verletzung von Nachbarrechten wegen Nichteinhaltung von Abstandsflächen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.03.2006 - 2 M 83/06

    Nachbarklage gegen nachträglichen Balkonanbau

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2005 - 3 M 37/04

    Gestattung geringerer Abstandsflächen

  • OVG Bremen, 14.05.2012 - 1 B 65/12

    Unbeplanter Innenbereich, Nachbarschutz, erdrückende Wirkung des Neubauvorhabens

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.11.2011 - 1 LA 65/11

    Zulassung geringerer Tiefen der Abstandsflächen in gewachsenen Altstadtbereichen;

  • VG Würzburg, 25.03.2021 - W 5 K 20.792

    Beiladung, Abstandsflächen, Geschoßflächenzahl, Nachbarschützende Festsetzung,

  • VG Würzburg, 01.03.2021 - W 5 S 21.74

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, baurechtliche Nachbarklage,

  • VG Würzburg, 13.11.2018 - W 5 S 18.1260

    Verletzung der Abstandsfläche

  • OVG Thüringen, 14.02.2000 - 1 EO 76/00

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Altbestand; genehmigt;

  • VG Trier, 22.01.2021 - 5 L 3879/20

    Kirche Maria Königin: Eilantrag gegen Baugenehmigung erfolgreich

  • VG Würzburg, 16.08.2016 - W 5 S 16.761

    Prüfungsumfang im vereinfachten Genehmigungsverfahren

  • VG München, 23.07.2014 - M 11 SN 14.2037

    Einfügen; Maß der baulichen Nutzung; Rücksichtnahmegebot; erdrückende Wirkung

  • OVG Brandenburg, 17.09.1998 - 3 B 57/98

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Baugenehmigungen; Fehlen des

  • OVG Thüringen, 03.07.1998 - 1 EO 173/98

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG Würzburg, 14.12.2016 - W 5 S 16.1233

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung zum Neubau einer Außentreppe aus Stahl

  • VG Halle, 24.10.2001 - 2 A 110/99
  • OVG Thüringen, 14.10.1997 - 1 EO 548/97

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Umgebung; Einfügen;

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