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   OVG Thüringen, 17.05.2010 - 1 EO 854/10   

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https://dejure.org/2010,9748
OVG Thüringen, 17.05.2010 - 1 EO 854/10 (https://dejure.org/2010,9748)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17.05.2010 - 1 EO 854/10 (https://dejure.org/2010,9748)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17. Mai 2010 - 1 EO 854/10 (https://dejure.org/2010,9748)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3 Abs 1; GG Art 3 Abs 3 S 2; VwGO § 123; SGB-VIII § 35a; ThürSchulO § 67 Abs 8; ThürSchulO § 64 Abs 13; ThürSoFöV § 28
    Schulrecht; Nachteilsausgleich für Schüler mit Dyskalkulie; Dyskalkulie; Nachteilsausgleich; Prüfungen; Behinderung; Chancengleichheit

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Nachteilsausgleich für Schüler mit Dyskalkulie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachteilsausgleich für Schüler mit Dyskalkulie in schulischen Prüfungen in Ausnahmefällen bei eingeschränktem Nachweis hinsichtlich der Kompensierung der Leistungsfähigkeit; Verwertungfähigkeit von Privatgutachten im gerichtlichen Verfahren; Wahrung der Chancengleichheit ...

  • datenbank.flsp.de

    Prüfungsvergünstigungen - Nachteilsausgleich bei Dyskalkulie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachteilsausgleich für Schüler mit Dyskalkulie in schulischen Prüfungen in Ausnahmefällen bei eingeschränktem Nachweis hinsichtlich der Kompensierung der Leistungsfähigkeit; Verwertungfähigkeit von Privatgutachten im gerichtlichen Verfahren; Wahrung der Chancengleichheit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2010, 783
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Thüringen, 09.04.2019 - 4 EO 132/19

    Schulrecht; Zum - ausnahmsweisen - Nachteilsausgleich durch Zulassung eines

    Wird - wie hier - zudem teilweise die Vorwegnahme der Hauptsache begehrt, muss das glaubhaft zu machende Vorbringen darlegen, dass eine bestimmte Regelung zur Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes schlechterdings notwendig ist, das heißt, dass die sonst zu erwartenden Nachteile für den Antragsteller unzumutbar wären, und es müsste danach ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg in der Hauptsache sprechen (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 15. Mai 2010 - 1 EO 854/10 - juris Rdnr. 23).

    Dies wird durch die formale Gleichbehandlung aller Prüflinge und Schüler gesichert (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juli 2015 - 6 C 33/14 - juris Rdnr. 15; ThürOVG, Beschluss vom 17. Mai 2010 - 1 EO 854/10 - juris 26; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10. Februar 2014 - 3 M 358/13 - juris Rdnr. 13).

    Bei Behinderungen hingegen, die nicht die in der Prüfung zu ermittelnde Leistungsfähigkeit, sondern lediglich den Nachweis derselben beeinträchtigen, gebietet es hingegen die Chancengleichheit, ausnahmsweise einen Nachteilsausgleich durch Einräumung besonderer Prüfungsbedingungen zu gewähren (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 1985 - 7 B 210.85 - DÖV 1986, 477 m. w. N.; ThürOVG, Beschluss vom 17. Mai 2010 - 1 EO 854/10 - juris Rdnr. 28 zur Abschlussprüfung in der Regelschule, Dyskalkulie; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 10. Juli 2008 - 2 ME 309/08 - juris - zum zweiten juristischen Staatsexamen; HessVGH, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 8 TG 3292/05 - juris - zum zweiten juristischen Staatsexamen; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19. August 2002 - 3 M 41/02 - zur ärztlichen Vorprüfung).

    Dies wird regelmäßig von Wertungen, wissenschaftlichen Erkenntnissen und prognostischen Einschätzungen abhängen (ThürOVG, Beschluss vom 17. Mai 2010 - 1 EO 854/10 - juris Rdnr. 37 m. w. N.; BVerfG, Beschluss vom 8. Oktober 1997 - 1 BvR 9/97 - juris Rdnr. 69, BVerfGE 96, 288 [302 f.]).

    Dies erfordert auch ein mehr an Vortrag und Beleg zu der Frage, ob nur der Nachweis oder die Leistungsfähigkeit selbst "ausgeglichen" werden soll (ThürOVG, Beschluss vom 17. Mai 2010 - 1 EO 854/10 - juris Rdnr. 41).

  • VG Braunschweig, 16.04.2013 - 6 A 204/12

    Kein Notenschutz bei Dyskalkulie

    Daraus kann sich ein Anspruch auf Maßnahmen des Nachteilsausgleichs ergeben (vgl. Schl.-Holst. VG, Urt. v. 10.06.2009 - 9 A 208/08 - , juris, unter Verweis auf die prüfungsrechtliche Rechtsprechung des BVerwG im Urt. v. 17.02.1984 - 7 C 67.82 - , BVerwGE 69, 46; ebs. Nds. OVG, Beschl. v. 10.07.2008 - 2 ME 309/08 -, juris; Thüringer OVG, Beschl. v. 17.05.2010 - 1 EO 854/10 - , juris).

    Ob eine Dyskalkulie überhaupt eine Behinderung im Sinne des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG ist, muss danach nicht entschieden werden (vgl. dazu Thür. OVG, Beschl. v. 17.05.2010, a. a. O.).

  • VG München, 21.03.2014 - M 21 E 14.1168

    Auswahlverfahren für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn

    Auch wenn dem Dienstherrn hinsichtlich der Gestaltung des Prüfverfahrens zur Eignungsfeststellung eine Beurteilungsprärogative verbleibt (s.o.), so ist diese doch rechtlich gebunden durch den das Prüfungsrecht beherrschenden Grundsatz der Chancengleichheit (vgl. z.B. Thür. OVG v. 17.05.2010, Az. 1 EO 854/10, Rn. 25 ff. bei juris; VG Regensburg v. 16.07.2013, Az. RN 1 E 13.1166, Rn. 31 bei juris; VG Ansbach v. 26.04.2013, Az. 2 E 13.00754, Rn. 18 bei juris; Niehues / Fischer, Prüfungsrecht, 5. Aufl. 2010, Rn. 2, 4, 130, 402), der allgemein in Art. 3 GG, soweit es aber wie hier um Prüfungen geht, deren Bestehen Zulassungsvoraussetzung zum Vorbereitungsdienst und damit zum Zugang zum Beamtenverhältnis sind, in Art. 3 Abs. 1 GG i.V. mit Art. 12 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 GG dogmatisch zu verankern ist (Bezug zu Art. 33 Abs. 2 GG: BVerwG v. 29.11.2012, Az. 2 C 6.11, Rn. 25 bei juris; VG Regensburg v. 22.07.2013, Az. RO 1 E 13.867, Rn. 28 ff. bei juris; Bezug zu Art. 12 GG: Hess. VGH v. 03.01.2006, Az. 8 TG 3292/05, Rn. 10 bei juris; VG Regensburg v. 16.07.2013 a.a.O., Rn. 30 bei juris; VG Saarl. v. 05.03.2009, Az. 1 K 643/08, Rn. 62 bei juris; Niehues / Fischer a.a.O., Rn. 4).

    OVG v. 17.05.2010, Az. 1 EO 854/10, Rn. 28 ff. bei juris - Dyskalkulie; OVG Rheinland-Pfalz v. 16.01.1980, Az. 2 A 49/79 = DVBl. 1981, 591 - Nervosität und Konzentrationsschwäche als Folge einer Schilddrüsenerkrankung; VG Regensburg v. 16.07.2013, Az. RN 1 E 13.1166, Rn. 31 ff. bei juris - epileptisch bedingte Abwesenheitszustände; VG Augsburg v. 01.10.2009, Az. Au 3 E 09.1377, Rn. 13 ff. bei juris - Erschöpfungs- und Müdigkeitszustände aufgrund einer Colitis ulcerosa); VG Ansbach v. 26.04.2013, Az. 2 E 13.00754, Rn. 18 ff. bei juris - seelische Krankheit mit GdB 50; VG Berlin v. 30.01.2008, Az. 12 A 634.05, Rn. 15 f. bei juris - Dysthymia, CFS-chronisches Erschöpfungssyndrom, Depressionen, Zwangsneurose; VG Freiburg v. 30.08.2007, Az. 2 K 1667/07, Rn. 8 ff. bei juris - ADHS / ADS; VG Saarl.

  • VG Meiningen, 28.07.2010 - 5 K 670/06

    Zur Zulässigkeit von Windkraftanlagen in ausgewiesenen Vorranggebieten;

    Gewicht, Bedeutung und Glaubwürdigkeit hat das Gericht im Rahmen der Beweiswürdigung zu beurteilen (vgl. Thür OVG, B. v. 17.05.2010, 1 EO 854/10 - zitiert nach Juris):.
  • VG Köln, 14.11.2013 - 6 K 2888/13

    Anspruch auf die Gewährung eines Nachteilsausgleichs in Gestalt der Gewährung

    OVG, Beschluss vom 17.05.2010 - 1 EO 854/10 -, sämtlich veröffentlicht bei juris, dass grundsätzlich nur solche Nachteile ausgeglichen werden können, die nicht das mit der Prüfung abgefragte Leistungsvermögen als solches, sondern allein die Darstellung des Wissens betreffen.
  • VG Augsburg, 05.04.2016 - Au 3 K 14.1741

    Nachteilsausgleich und Notenschutz wegen Legasthenie bei der Einstellungsprüfung

    Auch wenn dem Dienstherrn hinsichtlich der Gestaltung des Prüfverfahrens zur Eignungsfeststellung eine Beurteilungsprärogative verbleibt, so ist diese doch rechtlich gebunden durch den das Prüfungsrecht beherrschenden Grundsatz der Chancengleichheit (vgl. hierzu allg. ThürOVG, B.v. 17.5.2010 - 1 EO 854/10 - juris Rn. 25 ff.; VG Regensburg, B.v. 16.7.2013 - RN 1 E 13.1166 - juris Rn. 31; VG Ansbach, B. v. 26.4.2013 - 2 E 13.00754 - juris Rn. 18).
  • VG Würzburg, 29.11.2017 - W 2 K 16.284

    Erfolgloser Antrag auf Nachteilsausgleich in Form eines weiteren

    Nicht ausgleichsfähig sind dagegen nach ständiger höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung Dauerleiden, die als persönlichkeitsbedingte Eigenschaften die geistige Leistungsfähigkeit des Prüflings dauerhaft prägen (BVerwG, B.v. 13.12.1985 - 7 B 210.85 - juris; VGH München, B.v. 28.1.2011 - 7 ZB 10.2236 - juris; VGH Mannheim, B.v. 29.4.2016 - 9 S 582/16 - juris; OVG Thüringen, B.v. 17.5.2010 - 1 EO 854/10 - juris; OVG Schleswig-Hollstein, U.v. 19.8.2002 - 3 M 41/02 - juris).
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