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   OVG Saarland, 02.02.2011 - 1 F 6/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9106
OVG Saarland, 02.02.2011 - 1 F 6/11 (https://dejure.org/2011,9106)
OVG Saarland, Entscheidung vom 02.02.2011 - 1 F 6/11 (https://dejure.org/2011,9106)
OVG Saarland, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 1 F 6/11 (https://dejure.org/2011,9106)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 24 Abs. 4, 29, 24 Abs. 3, 23 Abs. 2, 24 Abs. 2 VwGO
    Entbindung eines ehrenamtlichen Verwaltungsrichters

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 23 Abs 2 VwGO, § 24 Abs 2 VwGO
    Entbindung eines ehrenamtlichen Verwaltungsrichters

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entbindung vom Richteramt bei fehlender Zustimmung der zum ehrenamtlichen Verwaltungsrichter gewählten Person zur Aufnahme ihres Namens in die entsprechende Vorschlagsliste und Ablehnung der Annahme der Wahl; Amt eines ehrenamtlichen Verwaltungsrichters als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entbindung vom Richteramt bei fehlender Zustimmung der zum ehrenamtlichen Verwaltungsrichter gewählten Person zur Aufnahme ihres Namens in die entsprechende Vorschlagsliste und Ablehnung der Annahme der Wahl; Amt eines ehrenamtlichen Verwaltungsrichters als ...

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Verpflichtende Wahl zum ehrenamtlichen Richter

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 348
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2015 - 16 F 2/15

    Entbindug vom Amt eines ehrenamtlichen Richters; Unzumutbarkeit der Ausübung des

    Etwa OVG NRW, Beschluss vom 24. Juli 2014 - 16 F 14/14 -, juris, Rn. 2; OVG Saarl., Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 F 6/11 -, NVwZ-RR 2011, 348, 349.
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2021 - 13 PS 76/21

    Zur Entbindung vom Amt des ehrenamtlichen Richters in besonderen Härtefällen

    Materiellrechtlich anzuwenden ist nicht die Vorschrift über die Befreiung von der Übernahme des Amtes als ehrenamtliche Richterin in § 23 Abs. 2 VwGO, sondern diejenige über die Entbindung vom Amt der ehrenamtlichen Richterin in § 24 Abs. 2 VwGO, weil der einen Härtefall begründende Umstand nach dem Inbegriff des Vorbringens im vorliegenden Fall erst nach der Wahl zur ehrenamtlichen Richterin im Januar 2021 eingetreten sein soll (vgl. OVG Saarland, Beschl. v. 2.2.2011 - 1 F 6/11 -, NVwZ-RR 2011, 348, 349; Schübel-Pfister, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 23 Rn. 1, § 24 Rn. 7).
  • OVG Sachsen, 23.03.2017 - 3 F 12/17

    Besonderer Härtefall, Pflegebedürftigkeit, naher Angehöriger

    Ein solcher Fall ist gegeben, wenn außergewöhnliche Umstände geltend gemacht werden, die die Ausübung des Amtes als ehrenamtlicher Richter unzumutbar erscheinen lassen oder in außergewöhnlicher Weise erschweren (zuletzt SächsOVG, Beschl. v. 8. August 2013 - 3 F 4/13 -, juris Rn. 4 m. w. N.; zur Pflege eines nahen Angehörigen OVG Saarland, Beschl. v. 2. Februar 2011 - 1 F 6/11 -, juris Rn. 7 ff. m. w. N.).
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