Rechtsprechung
   OVG Bremen, 06.07.1999 - 1 HB 498/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,15125
OVG Bremen, 06.07.1999 - 1 HB 498/98 (https://dejure.org/1999,15125)
OVG Bremen, Entscheidung vom 06.07.1999 - 1 HB 498/98 (https://dejure.org/1999,15125)
OVG Bremen, Entscheidung vom 06. Juli 1999 - 1 HB 498/98 (https://dejure.org/1999,15125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,15125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Ingewahrsamnahme zur Verhinderung einer Straftat von erheblicher Gefahr; Sogenannter Unterbindungsgewahrsam eines sich auf einer Kreuzung befindlichen Punks im Zusammenhang mit den Chaos-Tagen ; Auswirkung der Einbeziehung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für Auslegung der Polizeigesetze zum Unterbindungsgewahrsam; Notwendigkeit des Beziehens der polizeilichen Gefahrenprognose auf die in Gewahrsam genommene Person; Definition gegenwärtiger Gefahr und Zeitpunkt der Ermittlung der Gefahr; Voraussetzungen einer pauschalen Ingewahrsamnahme aller innerhalb eines bestimmten räumlichen Bereichs befindlichen Personen zur Unterbindung von Straftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 39 Abs. 1 Nr. 3 BGSG; 15 Abs. 1 BremPolG; Art. 5 Abs. 1c EMRK
    Polizeirecht, Ordnungsrecht, Grenzen des Unterbindungsgewahrsams

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 221
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Hannover, 18.07.2012 - 10 A 1994/11

    Zur Frage der Vereinbarkeit des polizeilichen Unterbindungsgewahrsams mit der

    1990, S. 654; VerfGH Sachsen, Urteil vom 14.05.1996 - Vf. 44-II-94 -, juris; VG Schleswig, Urteil vom 15.06.1999 - 3 A 209/97 -, NJW 2000, S. 970; OVG Bremen, Urteil vom 06.07.1999 - 1 HB 498/98 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 10.06.2002 - 12 K 179/01 -, juris; VGH Ba.-Wü., Urteil vom 27.09.2004 - 1 S 2206/03 -, juris).

    1990, S. 654; VerfGH Sachsen, Urteil vom 14.05.1996 - Vf. 44-II-94 -, juris; VG Schleswig, Urteil vom 15.06.1999 - 3 A 209/97 -, NJW 2000, S. 970; OVG Bremen, Urteil vom 06.07.1999 - 1 HB 498/98 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 10.06.2002 - 12 K 179/01 -, juris; VGH Ba.-Wü., Urteil vom 27.09.2004 - 1 S 2206/03 -, juris; vgl. auch LG Lüneburg, Beschluss vom 19.06.2012 - 10 T 12/11 -).

  • OVG Bremen, 14.09.1999 - 1 HB 433/98

    Vereinbarkeit des Kabelbelegungsmonopols der Landesmedienanstalt mit

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Bremen, 09.06.2015 - 1 A 251/12

    Rechtmäßigkeit einer ohne richterliche Entscheidung über die Zulässigkeit und

    Die Ingewahrsamnahme zum Zwecke der Verhinderung der Begehung von Ordnungswidrigkeiten gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BremPolG verstieß nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention ( EMRK ), die in der Bundesrepublik im Range eines Bundesgesetzes gilt und damit entgegenstehendem Landesrecht vorgeht (Urt. des Senats vom 06.07.1999 - 1 HB 498/98, NVwZ 2001, 221).
  • VG Bremen, 06.04.2006 - 4 K 2684/04

    Passbeschränkung und Meldeauflage wegen Zugehörigkeit zur Hooliganszene

    Darauf bezieht sich das vom Kläger angeführte Urteil des OVG Bremen vom 06.07.1999 (Az. 1 HB 498/98, NVwZ 2001, 221).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht