Rechtsprechung
LG München I, 19.01.2023 - 1 HK O 13543/21 |
Kurzfassungen/Presse (7)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Verwechslungsgefahr: Untersagung von Nio-Werbung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Audi obsiegt im Rechtsstreit gegen NIO - Verwechslungsgefahr zwischen Automobilbezeichnungen "S6" bzw. "S8" und "es 6" bzw. "es 8"
- lto.de (Kurzinformation)
Autowerbung: Audi gewinnt Markenrechtsstreit gegen Nio
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Audi gegen Nio: Verwechslungsgefahr bei Werbung für Automarken
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"ES6" ist leicht mit "S6" zu verwechseln - Audi klagte erfolgreich gegen die Werbung eines chinesischen Autoherstellers
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Markenstreit: Audi kämpft um seine S-Marken
Verfahrensgang
- LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
- LG München I, 19.01.2023 - 1 HK O 13543/21
Rechtsprechung
LG München I, 17.01.2023 - 1 HK O 13543/21 |
Volltextveröffentlichung
- BAYERN | RECHT
ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; UMV Art. 9 Abs. 2 lit. b, Art. 18, Art. 58 Abs. 1 lit. a, Art. 127 Abs. 3, Art. 129 Abs. 2; MarkenG § 14 Abs. 6, § 19, § 119 Nr. 2
Markenrechtliche Ansprüche gegen eine Typenbezeichnung für ein Elektrofahrzeug
Verfahrensgang
- LG München I, 17.01.2023 - 1 HK O 13543/21
- LG München I, 19.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2023, 468
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (22)
- EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Was den Aufmerksamkeitsgrad angeht, den der Durchschnittsverbraucher an den Tag legt, ist zu beachten, dass auch dieser je nach Art der betreffenden Waren und Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. EUGH GRUR 2006, 237).Bei Kraftfahrzeugen und damit auch hier ist davon auszugehen, dass der Durchschnittsverbraucher auf Grund der Natur dieser Waren sowie insbesondere ihres Preises und ihres sehr technischen Charakters bei ihrem Kauf einen besonders hohen Grad an Aufmerksamkeit aufbringen wird (EUGH, aaO GRUR 2006, 237 Rn.39).
Der Annahme hoher Aufmerksamkeit steht dabei auch nicht entgegen, dass bei Waren oder Marken gleich welcher Art immer Situationen auftreten, in denen das Publikum, das mit ihnen konfrontiert wird, ihnen nur geringe Aufmerksamkeit entgegenbringen wird (vgl. EUGH, GRUR 2006, 237 Rn.41).
- BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11
Culinaria/Villa Culinaria
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Ihnen kommt insoweit auch nur schwache (originäre) Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einen beschreibenden Begriff angelehnt sind (vgl. BGH, GRUR 2010, 729; BGH, GRUR 2013, 833) Eine Eignung zur Beschreibung besteht u.a, wenn ein Zeichen als Typen-, Maß-, Größen- oder Qualitäts- oder sonstige Beschaffenheitsangabe verstanden werden kann.Sor wird bei gesteigerter Verkehrsbekanntheit die Kennzeichnungskraft gestärkt (…vgl. BeckOK MarkenR/Thalmaier, 31. Ed. 1.10.2022, MarkenG § 14 Rn. 298) Zu berücksichtigen sind letztlich sämtliche relevanten Umstände, u.a. die Intensität und Dauer der Benutzung, geografische Verbreitung, Marktanteil des Zeichens, Werbeaufwand (vgl. BGH, GRUR 2013, 833 Rn. 41).
- BPatG, 06.10.2004 - 32 W (pat) 162/03
Verwechslungsgefahr der Marken "Blue Bull" und "RED BULL" auf Grund gleichen …
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Verwechslungsgefahr liegt rechtlich vielmehr auch dann schon vor, wenn der Verkehr erkennt, dass es sich um zwei unterschiedliche Marken handelt, diese aber auf Grund von Gemeinsamkeiten in der Markenbildung, etwa der Übereinstimmung in kennzeichnungskräftigen Teilelementen, irrtümlich ein und demselben Herkunftsbetrieb zuordnet oder auf sonstige Verbindungen zwischen den Herstellern im Sinne einer gemeinsamen Produktverantwortung schließt (vgl. BPatG, GRUR 2005, 773).Zum Beispiel kann Verwechselungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen auch vorliegen, wenn das Zeichenbildungsprinzip übernommen wird (vgl. BPatG, GRUR 2005, 773 - Blue Bull/Red Bull).
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13
Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Der allein durch die verschiedenen Deutungsmöglichkeiten hervorgerufene Interpretationsaufwand des Verkehrs reicht für die Bejahung einer Unterscheidungskraft nicht aus (vgl. BGH, GRUR 2014, 872). - BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05
HEITEC
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der Wahrnehmungsbereiche aus (vgl. BGH, MarkenR 2008, 393; BGH, GRUR 2011, 824). - BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09
Kappa
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der Wahrnehmungsbereiche aus (vgl. BGH, MarkenR 2008, 393; BGH, GRUR 2011, 824). - BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07
MIXI
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Ihnen kommt insoweit auch nur schwache (originäre) Kennzeichnungskraft zu, wenn sie für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar an einen beschreibenden Begriff angelehnt sind (vgl. BGH, GRUR 2010, 729; BGH, GRUR 2013, 833) Eine Eignung zur Beschreibung besteht u.a, wenn ein Zeichen als Typen-, Maß-, Größen- oder Qualitäts- oder sonstige Beschaffenheitsangabe verstanden werden kann. - BGH, 22.09.2005 - I ZR 188/02
"Dentale Abformmasse"; Rechtsfolgen der Abweichung der Eintragung einer Marke von …
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Zu vergleichen ist die Klagemarke in ihrer im Register eingetragenen Form - eine eventuell abweichende Nutzung ist unerheblich - und das vom Verletzer tatsächlich benutzte Zeichen (vgl. BGH, GRUR 2005, 1044, 1046; BGH, Urteil vom 01.06.2011, Az. I ZB 52/09). - BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09
Maalox/Melox-GRY
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Zu vergleichen ist die Klagemarke in ihrer im Register eingetragenen Form - eine eventuell abweichende Nutzung ist unerheblich - und das vom Verletzer tatsächlich benutzte Zeichen (vgl. BGH, GRUR 2005, 1044, 1046; BGH, Urteil vom 01.06.2011, Az. I ZB 52/09). - BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06
airdsl
Auszug aus LG München I, 17.01.2023 - 1 HKO 13543/21
Die Frage der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen ist grundsätzlich nach deren Ähnlichkeit im (Schrift-)Bild und im Klang sowie ggf. im Bedeutungs- oder Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht wirken können (vgl. BGH, GRUR 2009, 1055). - BGH, 21.06.1967 - Ib ZB 8/66
Übereinstimmung zweier Zeichen - Bestehen einer Verwechslungsgefahr - Begrenzte …
- EuGH, 22.10.2020 - C-720/18
Ferrari - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie …
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11
VOODOO
- EuGH, 03.09.2009 - C-498/07
Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
- BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14
ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines …
- EuGH, 26.04.2007 - C-412/05
Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
- BGH, 19.12.1960 - I ZR 39/59
Verletzung eines Warenzeichenrechts - Individualisierung von Waren - Anspruch auf …
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
- BPatG, 15.04.2015 - 24 W (pat) 39/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Mäc Spice Duftöle & Gewürze (Wort-Bild-Marke)/Mc …
- BGH, 06.12.1990 - I ZR 297/88
"SL"; Verkehrsgeltung eines aus zwei Buchstaben bestehenden Warenzeichens; …
- EuG, 12.12.2014 - T-105/13
Ludwig Schokolade / OHMI - Immergut (TrinkFix) - Gemeinschaftsmarke - …
- BGH, 17.11.1983 - I ZR 168/81
Anforderungen an warenzeichenmäßige Benutzung beim Umpacken von Armaturen - …