Rechtsprechung
LG München I, 25.02.2014 - 1 HK O 1401/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- internet-law.de
- JurPC
Unzulässigkeit von "GEMA-Sperrtafeln" auf der Plattform YouTube
- R&W Online
Unterlassungsanspruch gegen herabsetzende Sperrtafeln auf Videoportal
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (20)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
GEMA-Sperrtafeln bei YouTube sind wettbewerbswidrig / "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, weil …”
- internet-law.de (Kurzinformation)
YouTube muss GEMA-Sperrtafeln ändern
- lawblog.de (Kurzinformation)
Youtube muss seine Sperrtafeln ändern
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar - GEMA-Sperrtafeln sind rechtswidrig
- lto.de (Kurzinformation)
GEMA-Sperrvermerk auf Youtube - "Unvollständig und dadurch irreführend"
- lto.de (Kurzinformation)
GEMA-Hinweis auf Youtube - Videoportal ändert Wortlaut
- handelsblatt.com (Pressebericht, 25.02.2014)
Urteil gegen Youtube: Gema-Sperrung darf nicht Gema-Sperrung heißen
- golem.de (Pressebericht, 25.02.2014)
Gema-Sperrtafeln auf Youtube sind rechtswidrig
- gema.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)
GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig
- spiegel.de (Pressebericht, 25.02.2014)
Google-Dienst: YouTube-Sperrhinweis illegal
- netzpolitik.org (Pressemeldung, 25.02.2014)
"Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar” ist rechtswidrig
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
GEMA Sperrtafeln auf Youtube
- rechtambild.de (Kurzinformation)
GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind missverständlich
- anwalt24.de (Kurzinformation)
GEMA- Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig!
- anwalt.de (Kurzinformation)
GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig
- ecovis.com (Kurzinformation)
GEMA-Sperrtafeln auf Youtube rechtswidrig
- rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)
Zur Untersagung von YouTube-Sperrtafeln
- heise.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.01.2013)
Gema jetzt mit Unterlassungsklage gegen YouTube
- zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.01.2013)
Lizenzstreit: Gema klagt gegen YouTube auf Unterlassung
- taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.02.2014)
Gema über Zensurvorwurf: "Wir sperren keine Videos"
Besprechungen u.ä. (3)
- internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)
GEMA ./. YouTube: Das Urteil in der Analyse
- lto.de (Kurzanmerkung)
Gema-Hinweise auf Youtube wettbewerbswidrig: Verwirrende Sperrtafeln
- sueddeutsche.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.01.2013)
Streit zwischen Youtube und Gema: Diese Kultur ist in Deutschland leider nicht verfügbar
Sonstiges
- faz.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 02.11.2016)
Dieter Gorny (Bundesverband Musikindustrie) zur Einigung zwischen Youtube und Gema
Verfahrensgang
- LG München I, 25.02.2014 - 1 HK O 1401/13
- OLG München, 07.05.2015 - 6 U 1211/14
- BGH, 04.02.2016 - I ZR 120/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2014, 328
- K&R 2014, 362
- ZUM 2014, 981
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LG Hamburg, 20.04.2012 - 310 O 461/10
Störerhaftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen von Video-Uploadern
Auszug aus LG München I, 25.02.2014 - 1 HKO 1401/13
Die Klägerin erhob am 3. Dezember 2010 vor dem Landgericht Hamburg (310 O 461/10) Klage in einem Musterverfahren gegen die hiesige Beklagte auf Unterlassung der Nutzung von Titeln aus dem eigenen Repertoire der Klägerin.Sollte ihre Mandantin diese weiterhin nicht erwerben wollen, ist sie nach unserer Ansicht dem Grunde nach zur Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung der 1.000 Werke verpflichtet, jedenfalls ist sie aber verpflichtet, diejenigen Maßnahmen zu ergreifen, die ihr das Landgericht in seinem Urteil vom 20. April 2012 -310 O 461/10 aufgegeben hat".
- BGH, 09.10.1964 - Ib ZR 149/62
Rechtsmittel
Auszug aus LG München I, 25.02.2014 - 1 HKO 1401/13
Die Entscheidung des BGH in GRUR 1965 309 - GEMA-frei - passe daher nicht auf den hier vorliegenden Sachverhalt.
- OLG München, 07.05.2015 - 6 U 1211/14
Zu weit gefasster Unterlassungsantrag
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts München I vom 25.02.2014, Az. 1 HK O 1401/13, dahingehend abgeändert, dass.