Rechtsprechung
   LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HK O 159/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,35916
LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HK O 159/06 (https://dejure.org/2008,35916)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 30.10.2008 - 1 HK O 159/06 (https://dejure.org/2008,35916)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 30. Oktober 2008 - 1 HK O 159/06 (https://dejure.org/2008,35916)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,35916) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG
    Die rechtsanwaltliche Werbung "Vertretungsbefugt bei allen Amts,- Land- und Oberlandesgerichten” ist wettbewerbswidrig

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG
    Der Rechtsanwalt darf in die Irre führen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Saarbrücken, 30.11.2007 - 1 W 193/07

    Anwaltswerbung - Werbung mit Universalzulassung

    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Demgegenüber betrachte das Saarländische OLG in seinem Beschluss vom 30.11.2007 Az. 1 W 193/07 - 40, den Hinweis "zugelassen am LG und OLG" nicht einmal als Wettbewerbshandlung i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG, es sei dementsprechend zweifelhaft, ob diese Angabe objektiv geeignet sei, die Stellung eines Rechtsanwalts im Wettbewerb mit anderen Anwaltskanzleien zu fördern.

    Dennoch geht die Kammer aus anderen Gründen davon aus, dass die Erheblichkeitsschwelle des § 3 UWG im Zusammenhang mit dem angegriffenen Briefkopf der Beklagten nicht überschritten ist und letztlich - trotz der Detailabweichungen im konkreten Einzelfall - die Überlegungen relevant sind, die auch der Entscheidung des Saarländischen OLG vom 30.11.2007 (GRUR-RR 2008, 176/177) zugrunde gelegt worden sind.

  • LG Frankenthal, 05.08.2008 - 1 HKO 27/08
    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Wegen des in wettbewerbsrechtlichem Sinne irreführenden Charakters des verfahrensgegenständlichen Hinweises nimmt die Klägerinauf eine Reihe von gerichtlichen Entscheidungen, so etwa das Urteil des LG Dresden vom 5.9.2008, Az. 42 HK O 227/08 EV, des LG Frankenthal/ Pfalz vom 5.8.2008, Az. 1HK O 27/08 bzw. des LG Nürnberg- Fürth, Az. 3 O 233/08 Bezug.
  • BGH, 17.04.1997 - I ZR 219/94

    Ausgeschiedener Sozius - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Unabhängig von der Intensität des damit verbundenen Werbeeffekts ist festzuhalten, dass die Gestaltung und Verwendung des Briefkopfes oder -bogens einer Anwaltskanzlei ein werbendes Verhalten darstellt, das darauf abzielt, den Verkehr für die Inanspruchnahme von Leistungen dieser Kanzlei zu gewinnen (vgl. BGH, NJW 1997, 3236/3237; BGH, NJW 2003, 345, 346).
  • BVerfG, 27.09.2002 - 2 BvR 1843/00

    Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Verhängung

    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Unabhängig von der Intensität des damit verbundenen Werbeeffekts ist festzuhalten, dass die Gestaltung und Verwendung des Briefkopfes oder -bogens einer Anwaltskanzlei ein werbendes Verhalten darstellt, das darauf abzielt, den Verkehr für die Inanspruchnahme von Leistungen dieser Kanzlei zu gewinnen (vgl. BGH, NJW 1997, 3236/3237; BGH, NJW 2003, 345, 346).
  • LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2008 - 3 O 233/08

    Anwaltswerbung - Werbung mit Universalzulassung

    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Wegen des in wettbewerbsrechtlichem Sinne irreführenden Charakters des verfahrensgegenständlichen Hinweises nimmt die Klägerinauf eine Reihe von gerichtlichen Entscheidungen, so etwa das Urteil des LG Dresden vom 5.9.2008, Az. 42 HK O 227/08 EV, des LG Frankenthal/ Pfalz vom 5.8.2008, Az. 1HK O 27/08 bzw. des LG Nürnberg- Fürth, Az. 3 O 233/08 Bezug.
  • BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97

    Falsche Herstellerpreisempfehlung

    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis in diesem Sinne setzt eine Betätigung auf demselben sachlich, räumlich und zeitlich relevanten Markt voraus (vgl. Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 2 UWG, Rdnr. 63 bis 72, S. 145-148 unter Hinweis auf BGH, GRUR 2001, 78).
  • LG Dresden, 05.09.2008 - 42 HKO 227/08

    Der Rechtsanwalt darf nicht in die Irre führen

    Auszug aus LG Aschaffenburg, 30.10.2008 - 1 HKO 159/06
    Wegen des in wettbewerbsrechtlichem Sinne irreführenden Charakters des verfahrensgegenständlichen Hinweises nimmt die Klägerinauf eine Reihe von gerichtlichen Entscheidungen, so etwa das Urteil des LG Dresden vom 5.9.2008, Az. 42 HK O 227/08 EV, des LG Frankenthal/ Pfalz vom 5.8.2008, Az. 1HK O 27/08 bzw. des LG Nürnberg- Fürth, Az. 3 O 233/08 Bezug.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht