Rechtsprechung
LG München I, 23.07.2003 - 1 HK O 1755/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- webshoprecht.de
Die Verwendung des Trademark-Zeichens TMƒ ist in Deutschland irreführend im Sinne des § 3 UWG
- JurPC
TDG § 6; BGB §§ 312d, 355; UWG § 1, TDDSG § 4 Abs. 1; UWG § 3
Leiterplatten - stroemer.de
PCB-Pool II
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Abkürzungen "(TM)" und "(R)" problematisch
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verwendung der Abkürzungen "(TM)" und "(R)"
Besprechungen u.ä.
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§ 3 UWG
Die Verwendung des Zeichens ™ ist in Deutschland verboten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98
Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …
Auszug aus LG München I, 23.07.2003 - 1 HKO 1755/03
Wie der BGH in einem etwas anders gelagerten Fall (BGH GRUR 2002, 171, 174, 175 - Marlboro-Dach) ausgeführt hat, kommt es bei einer solchen Konstellation darauf an, ob der angesprochene Verkehr die angegriffene Kombination wie bei einem Gesamtzeichen im Zusammenhang wahrnimmt oder ob aufgrund bestimmter Kennzeichnungsgewohnheiten der Verkehr daran gewöhnt ist, einzelnen Elementen eine eigenständige Kennzeichnungsfunktion zuzuerkennen.