Rechtsprechung
| LG Erfurt, 22.04.2008 - 1 HK O 221/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 09.02.2005 - 1 BvR 2751/04
Bezeichnung einer Tierarztpraxis als "Zentrum für Kleintiermedizin" - mangels …
Auszug aus LG Erfurt, 22.04.2008 - 1 HKO 221/07
Dass der Begriff "Zentrum" im Zusammenhang mit der Stätte ärztlicher Berufsausübung einem Bedeutungswandel unterlegen ist, hat das Bundesverfassungsgericht (Az.: 1 BvR 2751/04 ) bereits zu Beginn des Jahres 2005 konstatiert und deshalb die Gefahr einer Irreführung des Publikums verneint.
- BVerfG, 07.03.2012 - 1 BvR 1209/11
Übermäßige berufsrechtliche Werbebeschränkung für Zahnärzte verletzt Betroffene …
Dass diese gesetzliche Definition auch Rückwirkungen auf das Verständnis des allgemeinen Begriffs des "Zentrums" auf ärztlichem oder zahnärztlichem Gebiet haben kann (in diesem Sinne - für den ärztlichen Bereich - zum Beispiel LG Erfurt, Urteil vom 22. April 2008 - 1 HK O 221/07 -, juris), drängt sich geradezu auf und hätte daher erwogen werden müssen. - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - 6t E 429/08
Bezeichnung einer Gemeinschaftspraxis zweier Fachärzte als Hausarztzentum ohne …
So mit Recht LG Erfurt, Urteil der 1. Kammer für Handelssachen vom 22.04.2008 - 1 HK O 221/07 - (jurisdokument) zur Bezeichnung "(ambulantes) Rheumazentrum". - VG Düsseldorf, 19.09.2014 - 7 K 8148/13
Werbung für Facharztpraxis mit Augenzentrum
vgl. hierzu LG Erfurt, Urteil vom 22. April 2008, - 1 HK O 221/07 -, juris, wonach die Bezeichnung "Rheumazentrum" vom angesprochenen Verkehrskreis nicht als Angebot einer quantitativ und qualitativ deutlich überdurchschnittlichen Versorgung verstanden wird und somit auch zu keiner Irreführung führt. - LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - 6t E 429/08 So mit Recht LG Erfurt, Urteil der 1. Kammer für Handelssachen vom 22.04.2008 - 1 HK O 221/07 - (jurisdokument) zur Bezeichnung "(ambulantes) Rheumazentrum".
- ÄGH Saarland, 01.09.2010 - ÄGH 2/09 (vgl. auch Landgericht Erfurt, Urt. v. 22.4.2008 - 1 HKO 221/07, juris).