Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Telemedicus

  Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems bei Fahrradträgern

• Telemedicus

  Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems bei Fahrradträgern

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation und Volltext)

  Entfernung von Kontrollnummern bei selektivem Vertrieb

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schutzwürdigkeit eines durch Kontrollnummern abgesicherten selektiven Vertriebssystems; Vertreiben von Waren mit entfernten Kontrollnummern als unzulässige Störung des selektiven Vertriebssystems; Wettbewerbswidrige Behinderungsmaßnahme; Bezug der von der Herstellerin ...

• kanzlei.biz

  Selektives Vertriebssystem für Fahrradträger ist zulässig

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

  Selektives Vertriebssystem zulässig

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 119

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.07.1999 - I ZR 14/97

  Entfernung der Herstellungsnummer

  Auszug aus LG Bamberg, 05.08.2014 - 1 HKO 31/13

  Die Zulässigkeit qualitativer Vertriebssysteme ist grundsätzlich anerkannt, wenn beispielsweise bei technischen Produkten nur auf diese Weise zu gewährleisten ist, dass sie richtig gebraucht werden und ihre Qualität zum Tragen kommt (BGHZ 142, 192 Randnr. 37 bei JURis m.w.N., Köhler/Bornkamp, 32. Auflage 2014, Randnr. 10.65 zu § 4 UWG).

  Dass, wie der Beklagte vorträgt, einzelne von ihm benannte Händler einzelne objektive Kriterien nicht erfüllen, ändert daran nichts: Die praktische Lückenlosigkeit des selektiven Vertriebssystem ist als Voraussetzung von der Rechtssprechung aufgegeben worden (BGHZ 142, 192).

• BGH, 17.05.2001 - I ZR 291/98

  Entfernung der Herstellungsnummer II

  Auszug aus LG Bamberg, 05.08.2014 - 1 HKO 31/13

  Das Recht auf Drittauskunft ist im Falle einer solchen Wettbewerbsverletzung anerkannt (BGHZ 148, 26).