Rechtsprechung
| LG Erfurt, 13.07.2010 - 1 HK O 5/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Fehlende Angaben zur Energieeffizienz von Haushaltsgeräten sind wettbewerbswidrig
- openjur.de
- webshoprecht.de
Zu den Pflichtangaben bei Bewerbung von Elektronik-Haushaltsgeräten zum Einbau in Einbauküchen
- aufrecht.de
Pflichtangaben bei Bewerbung von Elektronik-Haushaltsgeräten
- info-it-recht.de
Fehlende Pflichtangaben zur Energieeffizienz bei Haushaltsgeräten
- Justiz Thüringen
§ 3 Abs 1 EnVKV, § 5 EnVKV, § 6 Abs 2 EnVKV, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen fehlender Kennzeichnung von Haushaltselektrogeräten nach der Energieeffizienzverordnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Online-Werbung für Elektrogeräte ohne Angabe der Effizienzklasse wettbewerbswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Internet-Reklame für Haushaltsgeräte muss Kennzeichnung der Energieeffizienzklasse enthalten
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Fehlende Kennzeichnung der Energieeffizienzklasse in Online-Werbung wettbewerbswidrig
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Energiekennzeichnung ist auch bei Einbaugeräten Pflicht
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Hinweispflichten nach EnVKV gelten auch für Haushaltsgeräte, die in ausgestellte Küchen eingebaut wurden
- anwalt.de (Kurzinformation)
Küchenkauf - Angaben zur Energieeffizienz für Elektrogeräte
- anwalt.de (Kurzinformation)
Küchenkauf: Verbrauchsangaben beachten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.12.1992 - I ZR 186/90
Fortsetzungszusammenhang - Vertragsstrafevereinbarung
Auszug aus LG Erfurt, 13.07.2010 - 1 HKO 5/10
Dieses kann zwar bei Wettbewerbsverbänden der Fall sein (vgl. BGH, I ZR 186/90). - OLG Hamburg, 08.06.2006 - 3 W 99/06
Wettbewerbswidriger Verstoß gegen die Pflicht zur Information über den …