Volltextveröffentlichungen (5)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Retourkutsche I - Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung mit dem Hauptziel eine hohe Kostenbelastungdes Wettbewerbers als "Retourkutsche" für eine vorausgegangene wettbewerbsrechtliche Abmahnung -durch diesen Wettbewerber - herbeizuführen.

• aufrecht.de

  Unzulässige Mehrfachabmahnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Retourkutsche I - Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Gegenabmahnung als Retourkutsche - Rechtsmissbrauch

• wb-law.de (Kurzinformation)

  Abmahnung als Retourkutsche ist rechtsmissbräuchlich

• wb-law.de (Kurzinformation)

  Abmahnung als Retourkutsche doch nicht rechtsmissbräuchlich

 
• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung

• internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Abmahnung als Retourkutsche ist rechtsmissbräuchlich

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Abmahnung als "Retourkutsche" kann nach hinten losgehen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Eine Gegenabmahnung als 'Retourkutsche' kann rechtsmißbräuchlich sein

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 097

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• LG München I, 11.06.2007 - 17 HKO 5135/07

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 5136/07

  Mit den Parteien wurde in der mündlichen Verhandlung auch die Problematik eines möglichen Rechtsmissbrauchs nach § 8 IV UWG bei den Abmahnungen des Beklagtenvertreters besprochen, wie sie den Parteien bereits aus dem Parallelverfahren 17HK O 5135/07 bekannt war.

  Die Kammer schließt sich nach eingehender Beratung der Rechtsauffassung der Parallelkammer im Verfahren 17HK O 5135/07 an.

• LG München I, 16.01.2008 - 1 HKO 8475/07

  Auszug aus LG München I, 28.11.2007 - 1 HKO 5136/07

  Diese Einschätzung wird von der Kammer sowohl bei vermögenden als auch bei weniger vermögenden Unternehmern vertreten, vgl. etwa die Ausführungen der Kammer in der mündlichen Verhandlung des Verfahren 1HK O 8475/07.

• LG München I, 16.01.2008 - 1 HKO 8475/07

  Wettbewerbsverstoß: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung; irreführende …

  Die Gegenabmahnung stellt sich vielmehr als klassische "Retourkutsche" in Reaktion auf die vorangegangene Abmahnung des Beklagten dar, was nach der Rechtsprechung der Handelskammern des Landgerichts München I stets ein gewichtiges Indiz für rechtsmissbräuchliches Handeln i.S.v. § 8 Abs. 4 UWF bildet (vgl. Beschluss vom 11.06.2007, Az. 17HK O 5135/07, in vollem Umfang bestätigt vom OLG München durch Beschluss vom 13.09.2007, Az. 6 W 2296/07; Urteil vom 28.11.2007, Az. 1HK O 5136/07).
• LG München I, 11.06.2007 - 17 HKO 5135/07
  Ein weiteres Indiz hierfür ist, dass dieselbe Rechtsanwaltskanzlei wegen desselben Internetauftritts des abgemahnten Klägers einen weiteren Hartz-IV-Empfänger vertritt und auch in dessen Namen den Kläger abgemahnt hat (AZ. 1 HK O 5136/07 des Landgericht München I).