Rechtsprechung
   LG Aschaffenburg, 04.07.2017 - 1 HKO 54/17   

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https://dejure.org/2017,43652
LG Aschaffenburg, 04.07.2017 - 1 HKO 54/17 (https://dejure.org/2017,43652)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 04.07.2017 - 1 HKO 54/17 (https://dejure.org/2017,43652)
LG Aschaffenburg, Entscheidung vom 04. Juli 2017 - 1 HKO 54/17 (https://dejure.org/2017,43652)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 03.11.2017 - 3 U 118/17

    Einstweilige Verfügung - Anspruch auf Unterlassung von Werbenaussagen mit

    Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Aschaffenburg vom 04.07.2017, Az. 1 HK O 54/17 durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass die diesem Beschluss beigefügte Anlage K 1 Bestandteil des vorgenannten Ersturteils wird.
  • OLG Bamberg, 07.12.2017 - 3 U 118/17

    Anspruch auf Unterlassung von Werbeaussagen mit gesundheitsbezogene Angaben

    Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Aschaffenburg vom 04.07.2017, Az. 1 HK O 54/17, wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO einstimmig mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die dem Hinweisbeschluss vom 03.11.2017 beigefügte Anlage K1 [richtig: A 1 ] Bestandteil des vorgenannten Ersturteils wird.
  • LG Aschaffenburg, 24.07.2018 - 1 HKO 16/18

    Werbeaussage

    Daraufhin hat der Kläger wegen der beanstandenden Äußerungen am 15.05.2017 im Wege der einstweiligen Verfügung ein Urteil erwirkt, dass die Beklagte die beanstandenden Aussagen zu unterlassen hat (vgl. 1 HKO 54/17).
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