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   VG Dresden, 11.10.2014 - 1 K 1114/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,29747
VG Dresden, 11.10.2014 - 1 K 1114/13 (https://dejure.org/2014,29747)
VG Dresden, Entscheidung vom 11.10.2014 - 1 K 1114/13 (https://dejure.org/2014,29747)
VG Dresden, Entscheidung vom 11. Oktober 2014 - 1 K 1114/13 (https://dejure.org/2014,29747)
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Kurzfassungen/Presse (4)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Wann ist ein Heim ein Heim? - Ergebnis der Öffentlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Dresden zum Tag der offenen Albertstadt am 11. Oktober 2014

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eine Wohngemeinschaft von Intensivpflegebedürftigen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Heim ein Heim?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Heim ein Heim?

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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.02.2015 - 4 L 51/14

    Einstufung einer Wohngemeinschaft als Teil einer stationären Einrichtung i.S.d.

    § 12 und § 19 Abs. 8 WTG LSA, die eine Anzeigepflicht für stationäre Einrichtungen bestimmen (§ 12 WTG LSA) und der Behörde Prüfungsbefugnisse auch für die Feststellung zugestehen, ob es sich um eine stationäre Einrichtung handelt (§ 19 Abs. 8 WTG LSA), stellen die Rechtsgrundlage für den Erlass eines feststellenden Verwaltungsaktes des Inhalts dar, dass eine stationäre Einrichtung im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 WTG LSA vorliegt (so zu vergleichbaren landesgesetzlichen Regelungen OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 9. Juli 2013 - 12 A 2623/12 - VG Oldenburg, Urt. v. 21. Mai 2012 - 12 A 1136/11 - jeweils zit. nach JURIS; vgl. auch VG Augsburg, Urt. v. 22. Juli 2014 - Au 3 K 13.444 -, zit. nach JURIS; so zur Anzeigepflicht nach dem HeimG VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 12. September 2003 - 14 S 718/03 - OVG Brandenburg, Beschl. v. 1. Dezember 1999 - 4 B 127/99 -, jeweils zitiert nach JURIS; wohl auch OVG Sachsen, Beschl. v. 7. Oktober 2014 - 5 A 115/14 -, zit. nach JURIS; a.M.: VG Dresden, Urteile vom 11. Oktober 2014 - 1 K 1114/13 - und - 1 K 1123/13 -).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung ist der Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Feststellungsbescheides (vgl. VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15. Januar 2014 - 10 K 2661/12 -, zit. nach JURIS; VG Dresden, Urt. v. 11. Oktober 2014, a.a.O.; wohl auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 9. Juli 2013, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 10.09.2015 - 5 A 70/15

    Stationäre Einrichtung; unabhängige Wohngemeinschaft; trägergesteuerte

    Soweit die Klägerin in den jeweiligen Begründungen der Klagen auf die jeweils andere Wohngemeinschaft Bezug genommen und mit Schreiben vom 6. Dezember 2013 im Verfahren 1 K 1123/13 um Klarstellung gebeten hat, dass sich das Verfahren 1 K 1123/13 auf die Wohngemeinschaft S................, D......, bezieht, sowie das Verfahren 1 K 1114/13 auf die Wohngemeinschaft D................., W........, beruht dies auf einem Irrtum.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.09.2022 - 9 S 1394/22

    Rechtspflicht zur Änderung von Beitragsbescheiden des Versorgungswerks der

    Die genannten Vorschriften sind gemäß § 45, § 3 Abs. 1 Ziff. 4c KAG auf die Beitragsbescheide des Versorgungswerks mit bestimmten Maßgaben sinngemäß anzuwenden (zum Ganzen Senatsurteil vom 27.07.2012 - 9 S 569/11 -, juris, m.w.N.; vgl. auch VG Freiburg, Urteile vom 24.02.2016 - 7 K 3013/14 -, und vom 10.09.2013 - 1 K 1114/13 - VG Sigmaringen, Urteil vom 27.01.2016 - 1 K 2114/15 -).
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