Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 23.06.2003 - 1 K 129/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17064
VG Saarlouis, 23.06.2003 - 1 K 129/02 (https://dejure.org/2003,17064)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23.06.2003 - 1 K 129/02 (https://dejure.org/2003,17064)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 23. Juni 2003 - 1 K 129/02 (https://dejure.org/2003,17064)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,17064) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht durch unzutreffende Widergabe des Behördenvorgangs; Zulässigkeit einer Namensnennung in Presseerklärungen zu Ermittlungsverfahren; Voraussetzungen für die Rechtswidrigkeit einer Presseerklärung der Staatsanwaltschaft zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht durch unzutreffende Widergabe des Behördenvorgangs; Zulässigkeit einer Namensnennung in Presseerklärungen zu Ermittlungsverfahren; Voraussetzungen für die Rechtswidrigkeit einer Presseerklärung der Staatsanwaltschaft zur ...

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 30 AO
    Abgabenordnung; Steuergeheimnis und Presseerklärung der Staatsanwaltschaft

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3431
  • NStZ 2004, 463
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 27.04.2005 - 15 U 98/03

    Zum Beurteilungsspielraum der Staatsanwaltschaft bei der Prüfung ob ein

    Sie kann allerdings in entsprechender Anwendung des § 23 I Nr. 1 KunstUrhG zulässig sein, wenn es sich bei dem Beschuldigten um eine Person der Zeitgeschichte handelt, der die Verstrickung in eine bedeutende Wirtschaftsstraftat zur Last gelegt wird (OLG Hamm, Beschluss v. 31. Januar 2000, 2 Ws 282/99, www.jurisweb.de Rz. 17 = NJW 2000, 1278; VG Saarlouis, NJW 2003, 3431, 3432 m.w.N.).

    Nur wenn dieser Vorgang unzutreffend wiedergegeben worden ist, kann hierin eine Persönlichkeitsrechtsverletzung liegen (BVerwG, NJW 1992, 62; VG Saarlouis, NJW 2003, 3431, 3432).

  • VGH Baden-Württemberg, 04.08.2017 - 1 S 1307/17

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber der Staatsanwaltschaft bei

    Danach dürfen die Staatsanwaltschaften die Medien über strafrechtliche Verfahren unter Nennung des Namens des Beschuldigten (Angeschuldigten, Angeklagten) grundsätzlich nur in Fällen schwerer Kriminalität oder bei Straftaten informieren, die die Öffentlichkeit besonders berühren (OLG Hamm, Urt. v. 14.11.2014, a.a.O.; VG Saarlouis, Urt. v. 23.06.2003 - 1 K 129/02 - NJW 2003, 3431, 3432; Urt. v. 21.08.2008 - 1 K 920/07, juris Rn. 25).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 15 A 651/14

    Presserechtlicher; Auskunftsanspruch; Steuergeheimnis

    VG, Urteil vom 23. Juni 2003 - 1 K 129/02 -, NJW 2003, 3431, 3433; vgl. auch Burkhardt, in: Löffler, Presserecht, 6. Aufl. 2015, § 4 LPG Rn. 110; Löffler/Ricken, Handbuch des Presserechts, 5. Aufl. 2005, § 20 Rn. 8a; Soehring/Hoene, Presserecht, 5. Aufl. 2013, § 4 Rn. 50; vgl. zum IFG NRW zuletzt: OVG NRW, Urteile vom 14. September 2017 - 15 A 162/17 - und - 15 A 29/17 -.
  • VG Saarlouis, 21.08.2008 - 1 K 920/07

    Unterlassung einer Medienauskunft wegen Verletzung des allgemeinen

    Die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Verwaltungsgerichten in Streitigkeiten dieser Art um die Rechtmäßigkeit einer nach öffentlichem Recht zu beurteilenden schlicht verwaltenden Tätigkeit der Staatsanwaltschaft zu bejahen, entspricht der Rechtsprechung der Kammer, so Urteil vom 23.06.2003 - 1 K 129/02 -, NJW 2003, 3431, unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 14.04.1988 - 3 C 65/85 -, NJW 1989, 412.

    Danach kommt eine Namensnennung grundsätzlich nur in Fällen schwerer Kriminalität oder bei Straftaten in Betracht, die die Öffentlichkeit besonders berühren, so die Entscheidung der Kammer vom 23.06.2003 - 1 K 129/02 -, NJW 2003, 3431, unter Hinweis u. a. auf: OLG Hamm, Beschluss vom 31.01.2000 - 2 Ws 282/99 -, NJW 2000, 1278; VG Berlin, Beschluss vom 05.10.2000 - 27 A 262.00 -, NJW 2001, 3799; BGH, Urteil vom 07.12.1999 - VI ZR 51/99 -, NJW 2000, 1036; Wente, Persönlichkeitsschutz und Informationsrecht der Öffentlichkeit, StV 1988, 216.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht