Rechtsprechung
   VG Berlin, 11.01.2016 - 1 K 136.14   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Keine Sondernutzungserlaubnis für kostümierten NVA-Soldaten am Potsdamer Platz

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Sondernutzungserlaubnis für kostümierten NVA-Soldaten am Potsdamer Platz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezirksamt muss kostümiertem NVA-Soldaten am Potsdamer Platz keine Sondernutzungserlaubnis - Ansehen und Attraktivität des historisch bedeutsamen Ortes kann durch Zulassung der Sondernutzungen geschädigt werden

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 46, 32 StVO; § 11 BerlStrG; Art. 5 GG




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Wird zitiert von ...  

  • VG Hamburg, 12.10.2016 - 17 K 1105/16

    Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Warenauslagen

    Denn es ist der Beklagten grundsätzlich gestattet, aus städtebaulichen bzw. stadtgestalterischen Gründen das Aufstellen von Warenauslagen an bestimmten Straßen oder Plätzen vollständig zu verbieten oder zu beschränken (vgl. BayVGH, Urt. v. 22.06.2010, 8 B 10.970, juris, Rn. 26; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 09.12.1999, 5 S 2051/98, juris, Rn. 44 ff.; VG München, Urt. v. 22.08.2000, M 2 K 00.1552, juris, Rn. 41 ff.; vgl. auch VG Berlin, Urt. v. 11.01.2016, 1 K 136.14, juris, Rn. 28 ff.; VG Berlin, Beschl. v. 15.11.1979, 1 A 410.79, juris, Rn. 5).
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