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   VG Leipzig, 12.08.2016 - 1 K 1691/15   

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https://dejure.org/2016,54215
VG Leipzig, 12.08.2016 - 1 K 1691/15 (https://dejure.org/2016,54215)
VG Leipzig, Entscheidung vom 12.08.2016 - 1 K 1691/15 (https://dejure.org/2016,54215)
VG Leipzig, Entscheidung vom 12. August 2016 - 1 K 1691/15 (https://dejure.org/2016,54215)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen für ein Wochenendhaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2015 - 6 B 932/15

    Beamtenverhältnis auf Widerruf; Entlassung; Charakterliche Eignung; Drogen

    Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der vom Antragsteller gegen die Entlassungsverfügung des Antragsgegners vom 26. März 2015 erhobenen Klage (1 K 1691/15) insoweit wiederhergestellt, als die Zahlung von drei Vierteln der Anwärterbezüge betroffen ist.

    Die Feststellung des Verwaltungsgerichts gründet vielmehr auf dem Vermerk des Kriminalhauptkommissars I. -T. vom 4. Mai 2015, den der Antragsgegner im Klageverfahren 1 K 1691/15 mit Schriftsatz vom 18. Mai 2015 übersandt hat.

  • OVG Bremen, 20.03.2018 - 1 LC 36/14

    Prüfung des Vorliegens eines besonderen Härtefalls nach § 4 Abs. 6 Satz 1 RBStV

    Die hierin enthaltene rundfunkrechtliche Typisierung, dass Nutzungsberechtigte einer Wohnung auch von ihrem Nutzungsrecht Gebrauch machen, kann allenfalls durch den Nachweis durchbrochen werden, dass der Betroffene seine Nutzungsbefugnis an einer Wohnung - etwa durch Untervermietung - auf Dauer oder auf Zeit - aufgibt, in dem er diese einem Dritten einräumt (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 25. November 2016 - 2 S 146/16 -, Rn. 29, 30, juris, m.w.N.; VG Leipzig, Urteil vom 12.8.2016 - 1 K 1691/15 -, Rn. 38, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.03.2017 - 11 N 129.14

    Rundfunkbeitragserhebung für nicht ganzjährig bewohntes Wochenendhaus;

    Würde somit allein schon die fehlende dauerhafte Bewohnbarkeit zur analogen Anwendung des § 3 Abs. 1 Satz 3 RBStV führen, hätte dies zur Folge, dass jedes Ferien- und Wochenendhaus hiervon erfasst wäre, was die dargelegte gesetzgeberische Intention, Ferienhäuser grundsätzlich als Wohnungen im Sinne des Rundfunkbeitragsrechts anzusehen, konterkarieren würde (so bereits VG Leipzig, Urteil vom 12. August 2016 - 1 K 1691/15 -, Rn. 30, juris).
  • VG Schleswig, 13.06.2017 - 4 A 13/16

    Rundfunk- und Fernsehrecht einschl. Beitragsbefreiung

    Einer solchen Fiktionsnorm bedürfte es nicht, wenn solche Bauten schon nicht der Wohnungsdefinition nach § 3 Abs. 1 Satz 1 RBStV unterfallen würden (vgl. VG Leipzig, U. v. 12.08.2016 - 1 K 1691/15 -, juris).
  • VG Arnsberg, 25.09.2019 - 5 K 6878/17
    vgl. Göhmann/Schneider/Siekmann, a. a. O., RBeitrStV § 3 Rn. 14; zum rundfunkbeitragsrechtlichen Wohnungsbegriff vgl. ferner etwa OVG NRW, Beschluss vom 24. Juli 2019 - 2 A 3345/18 -, juris Rn. 9; VG Leipzig, Urteil vom 12. August 2016 - 1 K 1691/15 -, juris Rn. 22 f.
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