Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  DBA-Ungarn (2011): Keine Besteuerung der Pension eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besteuerungsrecht Deutschlands für das Ruhegehalt eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten im Rahmen des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Besteuerungsrecht Deutschlands für das Ruhegehalt eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten im Rahmen des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung

• rechtsportal.de

  Besteuerungsrecht Deutschlands für das Ruhegehalt eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten im Rahmen des Widerrufs einer Freistellungsbescheinigung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Doppelbesteuerungsabkommen - Keine Besteuerung der Pension eines in Ungarn lebenden deutschen Beamten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13
• BFH, 24.01.2018 - I R 49/16

Papierfundstellen

• BB 2017, 2786
• EFG 2016, 1589

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• FG Baden-Württemberg, 06.06.1997 - 12 K 48/97

  Anspruch auf Lohnsteuerfreistellung; Bestehen berechtigten …

  Auszug aus FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13

  Der Rechtsstreit hat sich mit Ablauf des ursprünglichen Freistellungszeitraums und der Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigung für 2013 in 2014 erledigt, da hiernach gemäß § 41c Abs. 3 Satz 1 EStG eine Änderung und damit eine Erstattung der einbehaltenen Lohnsteuer nicht mehr möglich ist (vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.06.1997 12 K 48/97, EFG 1997, 981, nachgehend BFH-Urteil vom 17.12.1997 I R 60-61/97, BStBl II 1999, 13).
• BFH, 17.12.1997 - I R 60/97

  DBA-Besteuerung: Keine Anwendung des Kassenstaatsprinzips für bei …

  Auszug aus FG Köln, 24.05.2016 - 1 K 1796/13

  Der Rechtsstreit hat sich mit Ablauf des ursprünglichen Freistellungszeitraums und der Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigung für 2013 in 2014 erledigt, da hiernach gemäß § 41c Abs. 3 Satz 1 EStG eine Änderung und damit eine Erstattung der einbehaltenen Lohnsteuer nicht mehr möglich ist (vgl. FG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.06.1997 12 K 48/97, EFG 1997, 981, nachgehend BFH-Urteil vom 17.12.1997 I R 60-61/97, BStBl II 1999, 13).

• BFH, 24.01.2018 - I R 49/16

  Kein deutsches Besteuerungsrecht für die Pension eines in Ungarn ansässigen …

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Finanzgerichts Köln vom 24. Mai 2016 1 K 1796/13 wird als unbegründet zurückgewiesen.

  Mit Urteil vom 24. Mai 2016 1 K 1796/13 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2016, 1589) stellte das FG Köln fest, dass der Widerruf der Freistellung rechtswidrig gewesen ist.