Weitere Entscheidung unten: VG Aachen, 30.03.2017

Rechtsprechung
   FG Hessen, 19.09.2018 - 1 K 1905/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,36944
FG Hessen, 19.09.2018 - 1 K 1905/15 (https://dejure.org/2018,36944)
FG Hessen, Entscheidung vom 19.09.2018 - 1 K 1905/15 (https://dejure.org/2018,36944)
FG Hessen, Entscheidung vom 19. September 2018 - 1 K 1905/15 (https://dejure.org/2018,36944)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schenkung; ausländische Vermögensmasse; Trust; Auflösung; Ausführung der Schenkung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zeitpunkt der Entstehung der Schenkungsteuer für den Erwerb bei Auflösung eines nach englischem Recht gegründeten Trusts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   VG Aachen, 30.03.2017 - 1 K 1905/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,11554
VG Aachen, 30.03.2017 - 1 K 1905/15 (https://dejure.org/2017,11554)
VG Aachen, Entscheidung vom 30.03.2017 - 1 K 1905/15 (https://dejure.org/2017,11554)
VG Aachen, Entscheidung vom 30. März 2017 - 1 K 1905/15 (https://dejure.org/2017,11554)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigung von vor Vollendung des 17. Lebensjahres erworbenen Rentenanwartschaften eines Beamten bei dessen Versorgungsbezügen; Antrag auf Festsetzung eines höheren Ruhegehaltssatzes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 17.04.2020 - 1 A 135/18

    Ruhegehaltfähige Dienstzeit, Altersgrenze, Ausbildungszeit vor Vollendung des 17.

    Inzwischen habe auch das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 30.3.2017(VG Aachen, Urteil vom 30.3.2017 - 1 K 1905/15 - Juris) im gleichen Sinne entschieden.

    Dieses ist maßgeblich dadurch geprägt, dass der Betreffende, soweit er vor seiner Verbeamtung über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren Pflichtbeiträge in die gesetzliche Rentenversicherung geleistet hat, im gesetzlichen Rentenversicherungssystem verbleibt und gemäß den §§ 50 Abs. 1, 51 Abs. 1, 55 Abs. 1 Satz 1 SGB VI einen Anspruch auf Altersrente erhält, die allerdings gemäß § 55 Abs. 1 BeamtVG (a.F.) grundsätzlich zu seinem Nachteil auf die Versorgungsbezüge angerechnet (wurde und) wird.(Siehe hierzu auch VG Aachen, Urteil vom 30.3.2017 - 1 K 1905/15 -, Juris, Rdnr. 22) Dementsprechend hätte ein Betroffener, der - wie in dem vom Europäischen Gerichtshof entschiedenen Fall des Herrn Lesar - vor seinem Eintritt in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis über einen Zeitraum vom 9.9.1963 bis zum 30.6.1972 in Lehr- und Beschäftigungsverhältnissen stand und Beiträge an die Versicherungsanstalt bezahlte, im Rahmen des deutschen Versorgungssystems einen eigenständigen Rentenanspruch gegen den Versicherungsträger erworben, bliebe also dessen "Mitglied", wenngleich er sich diesen Rentenanspruch auf seine Beamtenpension anrechnen lassen müsste.

  • VG Saarlouis, 08.03.2018 - 2 K 455/17

    Festsetzung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

    Eine Einzelmeinung stelle der Gerichtsbescheid des VG Düsseldorf nicht dar; inzwischen habe das VG Aachen im gleichen Sinne entschieden (Urteil vom 30.03.2017 - 1 K 1905/15 - juris).
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