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   VG Düsseldorf, 09.05.2012 - 1 K 2321/10   

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https://dejure.org/2012,10129
VG Düsseldorf, 09.05.2012 - 1 K 2321/10 (https://dejure.org/2012,10129)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.05.2012 - 1 K 2321/10 (https://dejure.org/2012,10129)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - 1 K 2321/10 (https://dejure.org/2012,10129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Aufnahme von Kunstwerken Oskar Schlemmers in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes verfahrensfehlerhaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufnahme in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsmittel gegen die Eintragung von Kunstwerken in das beim Land geführte Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes; Umfang der Zuständigkeitsregelung des § 1 Abs. 1 S. 1 KuSchG; Anwendbarkeit des § 46 VwVfG NRW auf den Fall der fehlenden Verbandskompetenz der über die ...

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Klage gegen die Aufnahme von Kunstwerken Oskar Schlemmers in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 22.01.2015 - 1 K 228.11

    "Brilliantenschieber im Café Kaiserhof" von George Grosz ist national wertvolles

    Dabei wirkt die Eintragung wegen ihrer konstitutiven Wirkung für und gegen jeden Verfügungsberechtigten (VG Berlin, Urteil vom 29. November 2006 - 1 A 162.05 -, juris, Rn. 52; VG Düsseldorf, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 K 2321/10 -, juris, Rn. 37).

    Neben der Ermächtigung zur Eintragung von national wertvollem Kulturgut in ein besonderes Verzeichnis enthält § 1 Abs. 1 Satz 1 KultgSchG eine Zuständigkeitsregelung, die die Verbandskompetenz betrifft (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 K 2321/10 -, a.a.O., Rn. 52).

    Der Wortlaut der Norm legt zunächst nahe, das zuständige Bundesland nach der Belegenheit des streitgegenständlichen Kulturgutes bei Inkrafttreten des Kulturgutschutzgesetzes zu bestimmen (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 K 2321/10 -, a.a.O., Rn. 62).

    Denn der Fall, dass ein Kunstwerk erst nach Inkrafttreten des Gesetzes in das Bundesgebiet eingeführt wird, wird dort nicht behandelt; die Frage der Zuständigkeit bei einem dauerhaften Belegenheitswechsel hat das Gericht ausdrücklich offen gelassen (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 K 2321/10 -, a.a.O., Rn. 71; VG Berlin, Urteil vom 29. November 2006 - 1 A 162.05 -, a.a.O., Rn. 45).

  • FG Düsseldorf, 15.03.2019 - 1 K 1433/18

    Besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe - Festsetzung nach KiStG des

    Insbesondere kann ein Verstoß gegen die verbandsmäßige Zuständigkeit nicht mit einem Verstoß gegen die örtliche Zuständigkeit gleichgesetzt werden (BVerwG, Urteil vom 10.12.1996 1 C 19/94, NVwZ-RR 1997, 388; OVG NRW, Urteil vom 03.10.1978 XV A 1927/75, NJW 1979, 1057; VG Düsseldorf, Urteil vom 09.05.2012 1 K 2321/10, juris; Oldiges, DÖV 1989, 873, 882; Sachs in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 46 Rn. 42).

    Soweit das Hamburgische OVG die Ansicht vertritt, dass der Einhaltung des Kompetenzbereichs im Verhältnis zu einem anderen Bundesland bei der Ausführung von Bundesgesetzen als eigene Angelegenheiten der Länder keine eigenständige, über den Mangel der örtlichen Zuständigkeit hinausreichende Bedeutung zukomme (Hamburgisches OVG, Urteil vom 16.02.1999 Bf VI 2/97, NVwZ-RR 1999, 633; ablehnend VG Düsseldorf, Urteil vom 09.05.2012 1 K 2321/10, juris), ergibt sich daraus für den Streitfall nichts anderes, weil es vorliegend - wie ausgeführt - um die Anwendung von Landesgesetzen eines anderen Bundeslandes geht.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.06.2020 - 1 A 11336/19

    Keltischer Maskenarmring national wertvolles Kulturgut

    Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte enthält § 1 Abs. 1 Satz 1 KultgSchG neben der Ermächtigung zur Eintragung von Kunstwerken und anderem Kulturgut in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes zugleich eine Zuständigkeitsregelung über die Verbandskompetenz (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 9. Mai 2012 - 1 K 2321/10 -, Rdn. 52; VG Berlin, Urteil vom 22. Januar 2015 - VG 1 K 228.11 -, Rdn. 30; beide juris).
  • VG Ansbach, 06.08.2015 - AN 10 S 15.00999

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis; Nachweis durch

    Hierbei handelt es sich nicht um einen Wechsel in der Verbandszuständigkeit im engeren Sinne, bei deren eigener Bejahung durch einen Verwaltungsträger (etwa ein Bundesland) in Anwendung der eigenen - dem § 46 VwVfG entsprechenden - Landesregelung zugleich die Zuständigkeit eines anderen - gleichgeordneten - Verwaltungsträgers negiert würde (vgl. hierzu VG Düsseldorf vom 9. Mai 2012, 1 K 2321/10, juris, insb. Rn. 81 ff).
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