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   FG Hessen, 19.01.2012 - 1 K 250/11   

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https://dejure.org/2012,5231
FG Hessen, 19.01.2012 - 1 K 250/11 (https://dejure.org/2012,5231)
FG Hessen, Entscheidung vom 19.01.2012 - 1 K 250/11 (https://dejure.org/2012,5231)
FG Hessen, Entscheidung vom 19. Januar 2012 - 1 K 250/11 (https://dejure.org/2012,5231)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gutschrift eines künftig fällig werdenden Arbeitslohns auf einem Zeitwertkonto des beherrschenden Gesellschaftergeschäftsführers einer GmbH als Zufluss von Arbeitslohn; Berücksichtigung von Einzahlungen auf ein Zeitwertkonto als Arbeitslohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 11
    GmbH; Zeitwertkontenmodell; Zufluss

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zuflusszeitpunkt von Einzahlungen auf einen Zeitwertkonto des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • heise.de (Pressebericht, 21.05.2012)

    Einzahlungen auf Zeitwertkonto dürfen nicht versteuert werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Zeitwertkonten - Einzahlungen auch bei Gesellschafter-Geschäftsführer nicht sofort Arbeitslohn

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Einkommensteuer für Zuführungen auf Zeitwertkonto

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einzahlungen auf Zeitwertkonto führen bei Gesellschafter-Geschäftsführern noch nicht zu steuerpflichtigem Arbeitslohn

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Einzahlungen auf einem sog. Zeitwertkonto eines Geschäftsführers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Steuerliche Behandlung von Einzahlungen auf einem sog. Zeitwertkonto einer Gesellschafter-Geschäftsführerin

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Steuerlichen Behandlung von Einzahlungen auf einem sog. Zeitwertkonto einer Gesellschafter-Geschäftsführerin

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Einzahlungen auf Zeitwertkonten nicht gleich Arbeitlohn

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Auch GmbH-(Gesellschafter)-Geschäftsführer können Zeitwertkonten errichten

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Steuerlichen Behandlung von Einzahlungen auf einem sog. Zeitwertkonto einer Gesellschafter-Geschäftsführerin

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 368
  • EFG 2012, 1243
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 22.02.2018 - VI R 17/16

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

    dd) Die Rechtsauffassung des Senats, wonach Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto noch keinen gegenwärtig zufließenden Arbeitslohn darstellen, entspricht auch der Rechtsprechung der FG (z.B. Hessisches FG, Urteil vom 19. Januar 2012 1 K 250/11, EFG 2012, 1243; Niedersächsisches FG, Urteil vom 16. Februar 2012 14 K 202/11, EFG 2012, 1397, aus anderen Gründen aufgehoben durch Senatsurteil vom 27. Februar 2014 VI R 19/12, BFH/NV 2014, 1370; FG Düsseldorf, Urteil vom 21. März 2012 4 K 2834/11 AO, EFG 2012, 1400, aus anderen Gründen aufgehoben durch Senatsurteil vom 27. Februar 2014 VI R 26/12, BFH/NV 2014, 1372; FG Münster, Urteil vom 13. März 2013 12 K 3812/10 E, EFG 2013, 1026, aus anderen Gründen aufgehoben durch Senatsurteil vom 27. Februar 2014 VI R 23/13, BFHE 244, 572, BStBl II 2014, 894; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Juni 2017 12 K 1044/15, EFG 2017, 1585, Revision anhängig unter Az.: VI R 39/17) und der herrschenden Meinung im Schrifttum (Schmidt/Krüger, a.a.O., § 19 Rz 100 "Arbeitszeitkonten"; Blümich/Geserich, § 19 EStG Rz 280 "Zeitwertkonten"; HHR/Kister, § 11 EStG Rz 100 "Zeitwertkonten"; Breinersdorfer, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 19 Rz B 301; Pust in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 11 Anh 1 "Arbeitszeitkonto"; Claßen in Lademann, EStG, § 19 EStG Rz 149/37; Seiler in Kirchhof, EStG, 16. Aufl., § 11 Rz 47 "Arbeitszeitkonten"; Wellisch/Näth, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2003, 309; Wellisch/Quast, Der Betrieb --DB-- 2006, 1024; Plenker, DB 2009, 1430; Portner, DStR 2009, 1838; Niermann, DB 2009, 138, 139; Sterzinger, Betriebs-Berater --BB-- 2012, 2728; Harder-Buschner, Neue Wirtschaftsbriefe --NWB-- 2009, 2132; Hilbert/Paul, NWB 2012, 3391; Graefe, DStR 2017, 2199).
  • FG Münster, 13.03.2013 - 12 K 3812/10

    Zufluss von Arbeitslohn bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer durch Gutschrift

    Zur Begründung nimmt sie auf ihren Vortrag im Verwaltungsverfahren Bezug und beruft sich auf die Urteile des Finanzgerichts Düsseldorf vom 21.03.2012 (4 K 2834/11), des Hessischen Finanzgerichts vom 19.01.2012 (1 K 250/11) und des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 16.02.2012 (14 K 202/11).

    c) Den Arbeitnehmern fließt in dem von der Klin vorgetragenen Modell mit den Wertgutschriften auf ihrem Zeitwertkonto auch nach Auffassung des Bekl (Anrufungsauskunft vom 13.07.2009) grundsätzlich kein Arbeitslohn zu (so auch Hessisches FG, Urteil vom 19. Januar 2012, 1 K 250/11, EFG 2012, 1243; Niedersächsisches FG, Urteil vom 16. Februar 2012, 14 K 202/11, EFG 2012, 1397; FG Düsseldorf, Urteil vom 21.03.2012, 4 K 2834/11 AO, EFG 2012, 1400).

    Auch der Umstand, dass Gesellschafter Geschäftsführer keine festen Arbeitszeiten haben und sich Überstunden sowie Sonn- und Feiertagsarbeit nicht entgelten lassen, steht der Anwendbarkeit des Modells und der Annahme fehlenden Zuflusses im Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Zeitwertkonto nicht entgegen, weil auf dem Zeitwertkonto kein Arbeitszeitguthaben, sondern Arbeitsentgelt angesammelt wird (Hessisches FG, Urteil vom 19. Januar 2012, 1 K 250/11, EFG 2012, 1243).

  • FG Köln, 26.04.2016 - 1 K 1191/12

    Einkommensteuerlicher Zufluss von Arbeitslohn durch Einzahlungen auf einem

    Selbst wenn - wie der Beklagte meint - die Errichtung von Zeitwertkonten mit der Organstellung eines GmbH-Geschäftsführers gesellschaftsrechtlich nicht vereinbar sein sollte, ändert dies nichts daran, dass der Kläger in den Streitjahren wirtschaftlich nicht über die streitigen Beträge verfügen konnte und somit kein Zufluss gegeben ist (vgl. Hessisches FG, Urteil vom 19. Januar 2012, 1 K 250/11, EFG 2012, 1243; Niedersächsisches FG, Urteil vom 16. Februar 2012, 14 K 202/11, EFG 2012, 1397; FG Düsseldorf, Urteil vom 21.03.2012, 4 K 2834/11 AO, EFG 2012, 1400; FG Münster, Urteil vom 13. März 2013, 12 K 3812/10 E, EFG 2013, 1026).
  • BFH, 08.11.2012 - VI R 25/12

    Versäumung der Revisionsbegründungsfrist

    Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) legte gegen das am 30. März 2012 zugestellte Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 19. Januar 2012  1 K 250/11 mit Schriftsatz vom 20. April 2012 Revision ein.
  • FG Berlin-Brandenburg, 14.11.2017 - 9 K 9235/15

    Kein Zufluss von Arbeitslohn bei Gutschrift auf dem Zeitwertkonto eines sog.

    Urteil des Hess. FG vom 19. Januar 2012 1 K 250/11, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2012, 1243, [vom BFH aus anderen Gründen aufgehobenes] Urteil des Niedersächs.
  • FG Münster, 05.09.2018 - 7 K 3531/16
    Jedenfalls würden die Einzahlungen auf dem Zeitwertkonto auch bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer im Einzahlungsjahr noch nicht zu einem steuerpflichtigen Zufluss von Arbeitslohn führen (Hessisches Finanzgericht, Urteil vom 19.01.2012 1 K 250/11, EFG 2012, 1243, rkr.).
  • FG Münster, 16.09.2015 - 7 K 2113/13

    Abgrenzung Lohnverzicht und Lohnverwendung

    Der Streitfall unterscheidet sich insofern von den von der Klägerin zitierten Urteilen des Hessischen FG (Urt. vom 19.01.2012 - 1 K 250/11, EFG 2012, 1243) und des FG Düsseldorf (Urt. vom 21.03.2012 - 4 K 2834/11 AO, EFG 2012, 1400), als dass diese Urteile die Frage des (erstmaligen) Zuflusses im Falle von Gutschriften auf Zeitwertkonten zum Gegenstand hatten.
  • VG Kassel, 01.11.2019 - 1 K 2756/18

    Anrechnung von auf Zeitwertpapierkonten eingezahlten Einkünften auf die

    Das vom Kläger zitierte Urteil des Hess. FG etwa setzt voraus, dass die vom dortigen Kläger auf das Zeitwertpapierkonto eingezahlten Beträge zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Tätigkeit im Sinne des § 19 EStG zählen („Denn unabhängig von der arbeits- oder sozialrechtlichen Einordnung erzielt die Klägerin - so zwischen den Beteiligten unstreitig - als beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführerin der Arbeitgeberin Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit im Sinne des § 19 EStG, deren Zufluss sich nach § 11 EStG richtet“, Hess. FG, Urteil vom 19. Januar 2012 - 1 K 250/11 , juris Rn. 27 ).
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