Rechtsprechung
| VG Arnsberg, 11.11.2009 - 1 K 259/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Subvention für Freibadsanierung muss zurückgezahlt werden!
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Bei Subvention: Kein Vorzeitiger Maßnahmebeginn!
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verfrühte Freibad-Sanierung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts i.R.v. Zuwendungen zur Förderung des Sportstättenbaus; Rechtswidrigkeit eines Zuwendungsbescheides wegen Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz; Anspruchsbegründende Außenwirkung im Verhältnis der Verwaltung zum ...
Wird zitiert von ...
- VG Stuttgart, 23.05.2011 - 11 K 2308/10
Rücknahme einer Subventionsbewilligung
Ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz liegt aber nur vor, wenn im Regelfall eine ansonsten abweichende Praxis feststellbar ist (vgl. hierzu ausführlich Verwaltungsgericht Arnsberg, Urteil vom 11.11.2009, - 1 K 259/08 -, , unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 23.04.2003, - 3 C 25/02 -, ebenfalls ).