Weitere Entscheidung unten: VG Stuttgart, 06.12.2012

Rechtsprechung
   FG München, 17.06.2016 - 1 K 266/12   

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FG München, 17.06.2016 - 1 K 266/12 (https://dejure.org/2016,29686)
FG München, Entscheidung vom 17.06.2016 - 1 K 266/12 (https://dejure.org/2016,29686)
FG München, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - 1 K 266/12 (https://dejure.org/2016,29686)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die bilanzielle Behandlung einer Schlusszahlung im Rahmen eines Medienfonds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bilanzielle Behandlung der Schlusszahlung im Rahmen eines Medienfonds

  • rechtsportal.de

    EStG § 4 Abs. 1 ; EStG § 5
    Anforderungen an die bilanzielle Behandlung einer Schlusszahlung im Rahmen eines Medienfonds

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Bilanzielle Behandlung der Schlusszahlung im Rahmen eines Medienfonds - Abgrenzung von Lizenz- und Kaufvertrag - Gewinnrealisierung bei Dauerschuldverhältnissen - keine Anwendung des subjektiven Fehlerbegriffs auf bilanzielle Rechtsfragen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2016, 2038
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Köln, 11.09.2019 - 3 K 2193/17

    Wirtschaftliches Eigentum - Wirtschaftliches Eigentum an Filmrechten

    Der Bundesfinanzhof hat in den vorgenannten Entscheidungen zwei Entscheidungen des Finanzgerichts München vom 02.04.2014 (1 K 1807/10, juris) und vom 17.06.2016 (1 K 266/12, EFG 2016, 2038) aufgehoben, die sich mit Filmvertriebsverträgen befassten, die in wesentlichen Punkten mit den hier streitbefangenen Vertrag übereinstimmten und für die die Anwendbarkeit kalifornischen Rechts vereinbart war.

    Für die Auslegung des Vertrages als Rechtskauf oder als Lizenzgewährung ist eine wirtschaftliche Betrachtungsweise maßgebend (vgl. FG Münster, Urteil vom 15.12.2010, 8 K 1543/07 E, DStRE 2011, 1309; FG München, Urteil vom 17.06.2016, 1 K 266/12, EFG 2016, 2018).

    Gilt es den Parteien danach als wertlos oder ist es von vornherein für immer überlassen, liegt ein Rechtskauf vor (vgl. FG Münster, Urteil vom 15.12.2010, 8 K 1543/07 E, DStRE 2011, 1309; FG München, Urteile vom 02.04.2014, 1 K 1807/10, juris sowie vom 17.06.2016, 1 K 266/12, EFG 2016, 2018).

    Dies kann unter anderem der Fall sein, wenn das geschützte Recht für die gesamte Schutzdauer exklusiv überlassen ist, sodass bei Vertragsablauf nichts mehr zurückzugeben ist oder wenn im Zeitpunkt der Beendigung des Lizenzvertrages keine Verwertungsmöglichkeiten von wirtschaftlicher Relevanz dem Lizenzgeber mehr verbleiben (vgl. von Wallis in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG, Stand Januar 2019, § 5 Rn. 1202; FG Münster, Urteil vom 15.12.2010, 8 K 1543/07 E, DStRE 2011, 1309; FG München, Urteile vom 02.04.2014, 1 K 1807/10, juris sowie vom 17.06.2016, 1 K 266/12, EFG 2016, 2018).

    Ein Veräußerungsgeschäft im Sinne eines Rechtskaufs liegt dann vor, wenn die rechtsförmliche Nutzungsüberlassung wirtschaftlich eine Veräußerung des Schutzrechts bildet (vgl. FG Münster, Urteil vom 15.12.2010, 8 K 1543/07 E, DStRE 2011, 1309; FG München, Urteile vom 02.04.2014, 1 K 1807/10, juris sowie vom 17.06.2016, 1 K 266/12, EFG 2016, 2018).

  • BFH, 07.12.2017 - IV R 37/16

    Missachtung des Vertragsstatuts als Rechtsanwendungsfehler - Gewinnverwirklichung

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts München vom 17. Juni 2016  1 K 266/12 aufgehoben.

    Das Finanzgericht (FG) wies die daraufhin erhobene Klage mit Urteil vom 17. Juni 2016  1 K 266/12 ab.

  • FG Berlin-Brandenburg, 02.05.2018 - 10 K 10130/16

    Zeitpunkt der Aktivierung von Forderungen aus einer privaten Arbeitsvermittlung:

    Ausnahmsweise kommt eine frühere Aktivierung dann in Betracht, wenn die aufschiebend bedingte Forderung im Einzelfall hinreichend konkretisiert erscheint, was angenommen werden kann, wenn der Bedingungseintritt zumindest so gut wie sicher ist (BFH-Beschluss vom 13. Juni 2013 X B 27/12, BFH/NV 2013, 1566; FG München, Urteil vom 17. Juni 2016 1 K 266/12, EFG 2016, 2038, Tz. 119).
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Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 06.12.2012 - 1 K 266/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,58023
VG Stuttgart, 06.12.2012 - 1 K 266/12 (https://dejure.org/2012,58023)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 06.12.2012 - 1 K 266/12 (https://dejure.org/2012,58023)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 06. Dezember 2012 - 1 K 266/12 (https://dejure.org/2012,58023)
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Kurzfassungen/Presse

  • vgstuttgart.de (Pressemitteilung)

    Klagen wegen Polizeikessel in Heilbronn am 1. Mai 2011 abgewiesen

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