Rechtsprechung
| FG Münster, 14.12.2010 - 1 K 27/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichtigkeit eines Haftungsbescheids wegen eines besonders schwerwiegenden Fehlers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 125; AO § 130; FGO § 102; AO § 69
Wirksamkeit von Haftungsbescheiden trotz Fehlerhaftigkeit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Abgabenordnung: - Wirksamkeit von Haftungsbescheiden trotz Fehlerhaftigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kann ein Haftungsbescheid sittenwidrig sein?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- FG Münster, 23.06.2009 - 1 K 3947/06
Möglicher Anspruch auf Rücknahme eines Feststellungsbescheides
Auszug aus FG Münster, 14.12.2010 - 1 K 27/10
Er hat auf das Urteil des 1. Senats vom 23.6.2009 (1 K 3947/06 U, F) hingewiesen.Im Rahmen der Ermessensausübung kann die Finanzbehörde - wie hier geschehen - dem durch die Bestandskraft eingetretenen Rechtsfrieden gegenüber der materiellen Gerechtigkeit den Vorrang einräumen (so schon FG Münster, Urteil vom 23.06.2009, 1 K 3947/06 U,F, EFG 2009, 1892 mwN.).
- BFH, 16.09.2010 - V R 57/09
Keine Durchbrechung der Bestandskraft bei nachträglich erkanntem Verstoß gegen …
Auszug aus FG Münster, 14.12.2010 - 1 K 27/10
Die unrichtige Anwendung der in Betracht kommenden Rechtsvorschriften, auch diejenigen des Verfahrensrechts, führt nicht zur Nichtigkeit (jüngst: BFH-Urteil vom 16.09.2010 V R 57/09, DStR 2010, 2592 mwN.).