Rechtsprechung
   VG Aachen, 08.06.2015 - 1 K 2856/13   

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https://dejure.org/2015,14997
VG Aachen, 08.06.2015 - 1 K 2856/13 (https://dejure.org/2015,14997)
VG Aachen, Entscheidung vom 08.06.2015 - 1 K 2856/13 (https://dejure.org/2015,14997)
VG Aachen, Entscheidung vom 08. Juni 2015 - 1 K 2856/13 (https://dejure.org/2015,14997)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Berufssoldat; besondere verwendungsbezogene Altersgrenze; Zeitpunkt der Zurruhesetzung; Ermessen; Vertrauensschutz

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Berufssoldat; besondere verwendungsbezogene Altersgrenze; Zeitpunkt der Zurruhesetzung; Ermessen; Vertrauensschutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zurruhesetzung als Berufssoldat mit besonderer Verwendung mit dem vollendeten 41. Lebensjahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 18.03.2016 - 4 K 2029/15

    Straßenrechtliche Sondernutzung - Anlage einer weiteren Grundstückszufahrt

    Das in Art. 3 Abs. 1 GG verankerte Gleichbehandlungsgebot schließt nicht die Befugnis der Verwaltung aus, sich jederzeit aus willkürfreien Erwägungen - etwa auf Grundlage neuer Erfahrungen oder einer geänderten Konzeption - von einer bisherigen Ermessenspraxis zu lösen und das Ermessen zukünftig allgemein, nicht nur für den Einzelfall, in anderer Weise auszuüben; die Selbstbindung der Verwaltung wird vielmehr gerade durch ihre Änderungsbefugnis begrenzt (OVG NRW, Urteil vom 23.08.2011 - 8 A 2247/10 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.08.1990 - 10 S 1389/89 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 08.04.1997 - 3 C 6/95 -, NVwZ 1998, 273; VG Aachen, Urteil vom 08.06.2015 - 1 K 2856/13 -, juris; VG Köln, Urteil vom 15.11.2013 - 9 K 1009/13 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20.05.2008 - 14 K 1550/06 -, juris; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 16. Aufl., § 40 Rn. 50; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 40 Rn. 124).
  • VG Augsburg, 20.03.2017 - Au 5 K 16.1120

    Ablehnung einer Baugenehmigung für eine beleuchtete Werbeanlage wegen Verstoßes

    Das in Art. 3 Abs. 1 GG verankerte Gleichbehandlungsgebot schließt nicht die Befugnis der Verwaltung aus, sich jederzeit aus willkürfreien Erwägungen - etwa auf Grundlage neuer Erfahrungen oder einer geänderten Konzeption - von einer bisherigen Verwaltungspraxis zu lösen und die Befugnis des Art. 68 Abs. 1 Satz1 Hs. 2 BayBO zukünftig allgemein, nicht nur für den Einzelfall, in anderer Weise auszuüben; die Selbstbindung der Verwaltung wird vielmehr gerade durch ihre Änderungsbefugnis begrenzt (OVG NRW, Urteil vom 23.08.2011 - 8 A 2247/10 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21.08.1990 - 10 S 1389/89 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 08.04.1997 - 3 C 6/95 -, NVwZ 1998, 273; VG Aachen, Urteil vom 08.06.2015 - 1 K 2856/13 -, juris; VG Köln, Urteil vom 15.11.2013 - 9 K 1009/13 -, juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20.05.2008 - 14 K 1550/06 -, juris; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl.2016, § 40 Rn. 50; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 40 Rn. 124).
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