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   VG Trier, 03.06.2014 - 1 K 388/14.TR   

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https://dejure.org/2014,15042
VG Trier, 03.06.2014 - 1 K 388/14.TR (https://dejure.org/2014,15042)
VG Trier, Entscheidung vom 03.06.2014 - 1 K 388/14.TR (https://dejure.org/2014,15042)
VG Trier, Entscheidung vom 03. Juni 2014 - 1 K 388/14.TR (https://dejure.org/2014,15042)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 2b PBefG, § 13 Abs 3 PBefG, § 21 Abs 1 PBefG
    Genehmigung für den allgemeinen Linienverkehr - Auswahl des Unternehmers bei Vorliegen mehrerer Anträge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Genehmigung für den allgemeinen Linienverkehr der Linie 403 für die Laufzeit von 10 Jahren i.R.d. Konkurrentenstreits

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerb um Linienverkehrsgenehmigung: Wann besteht Altunternehmerschutz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Konkurrent klagt gegen Vergabe einer Buslinie

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vergabe einer Linienverkehrsgenehmigung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Konkurrent klagt gegen Vergabe einer Buslinie

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Genehmigungswettbewerb - verbindliche Zusicherung und Altunternehmerprivileg

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Bekannt und bewährt" schlägt auch zugesicherte Qualität! (VPR 2015, 44)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Würzburg, 29.10.2014 - W 6 K 14.216

    Bewertung und Gewichtung des jeweiligen Verkehrsangebots

    § 13 PBefG, insbesondere § 13 Abs. 2b und Abs. 3 PBefG schützen den Linienbewerber und gerade den Altunternehmer, der plausibel geltend machen kann, die Genehmigung müsse ihm und nicht dem Konkurrenten erteilt werden (vgl. BVerwG, U.v. 6.4.2000 - 3 C 6/99 - Buchholz 310, § 42 Abs. 2 VwGO Nr. 4; VG Trier, U.v. 3.6.2014 - 1 K 388/14.TR - LKRZ 2014, 386).

    So kann sich ein Neuanbieter etwa mit einem überzeugend bzw. wesentlich besseren Angebot durchsetzen (vgl. VG Koblenz, U.v. 22.8.2014 - 5 K 31/14.KO - juris; VG Trier, U.v. 3.6.2014 - 1 K 388/14.TR - LKRZ 2014, 386).

    Weiter könnte zu berücksichtigen sein, ob gewisse Standards vom Altkonzessionär über Jahre hinweg angeboten oder als selbstverständlicher Bestandteil seiner Genehmigung betrachtet worden sind (vgl. VG Trier, U.v. 3.6.2014 - 1 K 388/14.TR - LKRZ 2014, 386).

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