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VG Koblenz, 25.09.2014 - 1 K 40/14.KO |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Abstufungen von Straßen innerhalb von Lahnstein rechtmäßig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Lahnstein und die Abstufung von Straßen
- Jurion (Kurzinformation)
Abstufungen von Straßen innerhalb von Lahnstein rechtmäßig
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 25.09.2014 - 1 K 40/14.KO
- OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.2016 - 1 A 10350/15
- BVerwG, 07.08.2017 - 9 B 66.16
Wird zitiert von ... (3)
- VG Trier, 04.05.2022 - 9 K 194/22
Morbach: Abstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen
Insoweit wird verkannt, dass es sich bei der Einstufung oder Umstufung von Straßen um gebundene Entscheidungen handelt (VG Koblenz, Urteil v. 25. September 2014 - 1 K 40/14.KO -, juris Rn. 32), zumal eine sachlich nicht gerechtfertigte Verwaltungspraxis keine Ansprüche auf eine Gleichheit im Unrecht begründet (BVerwG, Beschluss vom 4. April 2013 - 2 B 87.12 -, juris). - VG Gera, 14.06.2018 - 3 K 594/14
Herabstufung einer Landesstraße zur Kreisstraße
Zweck dieser Vorschrift ist es, den künftigen Straßenbaulastträger rechtzeitig vor seinen Haushaltsberatungen über die Abstufung einer Straße in Kenntnis zu setzen, damit er Gelegenheit hat, die notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der Verkehrssicherungs- oder Unterhaltungspflicht zu planen und zu treffen (vgl. VG Koblenz, Urteil v. 25. September 2014 - 1 K 40/14.KO - zitiert nach juris, Rn. 31). - VG Koblenz, 25.10.2022 - 1 K 48/22
Rhein-Lahn-Kreis hat keinen Anspruch auf finanzielle Förderung für den Ausbau der …
(...) Für die Einstufung von Straßen müssen aber Umstände außer Betracht bleiben, die in keinem Zusammenhang mit verkehrlichen Gesichtspunkten stehen (VG Koblenz, Urteil vom 25. September 2014 1 K 40/14.KO), etwa touristische Zwecke.