Rechtsprechung
   VG Berlin, 17.06.2011 - 1 K 48.10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 43 VwGO, § 33 Abs 1 S 3 aF StVO, § 10 StrG BE, §§ 11 ff StrG BE, § 8 FStrG
    Werbefahrten mit Kleinlastkraftfahrzeugen und Anwendung straßenrechtlicher bzw. straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

  • verkehrslexikon.de

    Zur Abgrenzung von Gemeingebrauch und Werbung bei Reklame an umherfahrenden Kleinlastwagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG Berlin, 10.01.2013 - 1 K 353.11

    Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen eines Ticketverkaufsbusses

    Denn der Bus soll nicht dem Widmungszweck entsprechend am Straßenverkehr teilnehmen, sondern - seiner Eigenschaft als Transportmittel entkleidet - als stationäre Verkaufs- und Werbestelle für Fahrscheine genutzt werden (vgl. Urteil der Kammer vom 17. Juni 201 - 1 K 48.10 -, juris, Rn. 20 ff.).
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