Weitere Entscheidung unten: VG Meiningen, 26.01.2009

Rechtsprechung
   FG Mecklenburg-Vorpommern, 23.05.2007 - 1 K 497/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,8572
FG Mecklenburg-Vorpommern, 23.05.2007 - 1 K 497/06 (https://dejure.org/2007,8572)
FG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 23.05.2007 - 1 K 497/06 (https://dejure.org/2007,8572)
FG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 23. Mai 2007 - 1 K 497/06 (https://dejure.org/2007,8572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Verfassungsmäßigkeit der Einführung des sog. Werkstorprinzips in § 9 Abs. 2 EStG

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 9 Abs 1 S 3 Nr 4 EStG 2002, StÄndG 2007, Art ... 3 Abs 1 GG, § 9 Abs 2 S 1 EStG 2002 vom 19.07.2006, Art 6 Abs 1 GG, § 9a S 1 Nr 1 Buchst a EStG 2002, § 12 Nr 1 EStG 2002, § 9 Abs 2 S 2 EStG 2002 vom 19.07.2006
    Verfassungsmäßigkeit der Einführung des sog. Werkstorprinzips in § 9 Abs. 2 EStG

  • Judicialis

    Verfassungsmäßigkeit einer Nichtberücksichtigung der ersten zwanzig Kilometer zwischen dem Wohnsitz und der Arbeitsstätte bei der Gewährung eines Steuerfreibetrages; Gerechte Verteilung der Steuerlast nach der jeweiligen Leistungsfähigkeit eines Steuerschuldners als Zielrichtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung; Vorliegen eines besonderen Grundes als Voraussetzung für eine Ausnahme von einer Umsetzung einer mit dem objektiven Nettoprinzip getroffenen Belastungsentscheidung; Zulassung eines Abzuges von Aufwendungen ab dem einundzwanzigsten Kilometer als Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit; Eingriff in das Existenzminimum eines Steuerpflichtigen als Voraussetzung für einen Verstoß gegen das subjektive Nettoprinzip

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzliche Neuregelung der Entfernungspauschale ab 2007 verfassungskonform

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Gesetzliche Neuregelung der Entfernungspauschale ab 2007 verfassungskonform

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit einer Nichtberücksichtigung der ersten zwanzig Kilometer zwischen dem Wohnsitz und der Arbeitsstätte bei der Gewährung eines Steuerfreibetrages; Gerechte Verteilung der Steuerlast nach der jeweiligen Leistungsfähigkeit eines Steuerschuldners als Zielrichtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung; Vorliegen eines besonderen Grundes als Voraussetzung für eine Ausnahme von einer Umsetzung einer mit dem objektiven Nettoprinzip getroffenen Belastungsentscheidung; Zulassung eines Abzuges von Aufwendungen ab dem einundzwanzigsten Kilometer als Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit; Eingriff in das Existenzminimum eines Steuerpflichtigen als Voraussetzung für einen Verstoß gegen das subjektive Nettoprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • IWW (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fahrtkosten - Klagen gegen Kürzung der Entfernungspauschale

  • 123recht.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.12.2006)

    Erster Musterprozess gegen Kürzung von Pendlerpauschale eingeleitet // Steuerzahlerbund: Neuregelung verstößt gegen Verfassung

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 1783
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 09.12.2008 - 2 BvL 1/07

    Neuregelung der "Pendlerpauschale" verfassungswidrig

    Die hiergegen mit Zustimmung des Finanzamts erhobene Sprungklage, mit welcher der Kläger die Eintragung eines weiteren steuerfreien Jahresbetrages in Höhe von 1.380 Euro begehrte, wies das Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern mit seinem Urteil vom 23. Mai 2007 - 1 K 497/06 - (EFG 2007, 1783) ab und ließ die Revision zu.
  • BFH, 23.08.2007 - VI B 42/07

    Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ("Pendlerpauschale") -

    Dagegen haben --ebenfalls in Verfahren der Lohnsteuer-Ermäßigung-- das FG Baden-Württemberg (Urteil vom 7. März 2007 13 K 283/06), das FG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 23. Mai 2007 1 K 497/06) und das FG Köln (Beschluss vom 29. März 2007 10 K 274/07, EFG 2007, 1090) die Neuregelung der "Pendlerpauschale" als mit dem GG vereinbar beurteilt.
  • BFH, 10.01.2008 - VI R 27/07

    BFH ruft wegen sog. "Pendlerpauschale" BVerfG an: Versagung des

    das angefochtene Urteil des FG Mecklenburg-Vorpommern vom 23. Mai 2007 1 K 497/06 aufzuheben und den Bescheid über die Eintragung auf der Lohnsteuerkarte 2007 dahingehend zu ändern, dass auf der Lohnsteuerkarte des Klägers für das Jahr 2007 ein weiterer steuerfreier Jahresbetrag in Höhe von 1 380 EUR eingetragen wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   VG Meiningen, 26.01.2009 - 1 K 497/06 Me   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,75501
VG Meiningen, 26.01.2009 - 1 K 497/06 Me (https://dejure.org/2009,75501)
VG Meiningen, Entscheidung vom 26.01.2009 - 1 K 497/06 Me (https://dejure.org/2009,75501)
VG Meiningen, Entscheidung vom 26. Januar 2009 - 1 K 497/06 Me (https://dejure.org/2009,75501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,75501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürLbVO 50 Abs 4 Satz 1
    Recht der Landesbeamten; Zum Prüfungsmaßstab des Gerichts bei Klagen gegen dienstliche Beurteilungen.; Anforderungsprofil; Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Beurteilungsentwurf; Beurteilungsrichtlinie; Beurteilungsverfahren; Bewährungshilfe; dienstliche; Grundsatz des fairen Verfahrens; Prüfungsmaßstab; Sozialkompetenz; Zuständigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2017 - 1 B 1361/16

    Rangniedrigerer Beurteiler; Gleichrangiger Beurteiler

    2017, B V Rn. 275; offen lassend für die Erstellung eines Beurteilungsentwurfs OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2016 - 6 B 892/16 -, juris, Rn. 24 ("Es ist jedenfalls nicht von der Hand zu weisen, dass es durch die Ausübung eines rangniedrigeren Amtes, als es der zu Beurteilende inne hat, zu Einschränkungen in Bezug auf die Aussagekraft der in dem Beurteilungsentwurf enthaltenen Beschreibungen und Einschätzungen kommen kann."); eine bloße Mitwirkung eines nachgeordneten Mitarbeiters bzw. rangniedrigeren Beamten als Informanten halten für zulässig OVG Bremen, Beschluss vom 22. September 2016 - 2 B 123/16 -, juris, Rn. 31; VG Meiningen, Urteil vom 26. Januar 2009 - 1 K 497/06 Me -, juris, Rn. 38; a. A., allerdings unter Verweis auf das eben zuerst genannte Urteil des Senats, das eine derartige Aussage nicht beinhaltet, und ohne weitere Begründung Lemhöfer, in: Lemhöfer/Leppek, Das Laufbahnrecht der Bundesbeamten, Stand: Okt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht