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| VG Leipzig, 02.08.1996 - 1 K 571/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 13.12.1979 - 7 C 46.78
Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtautobahn - Verkehrsregelung, Rechtsnatur, §§ 42, …
Auszug aus VG Leipzig, 02.08.1996 - 1 K 571/94
Insoweit fehlte es an einem gegenüber der Klägerin wirksamen Verwaltungsakt, denn gegenüber dem betroffenen Verkehrsteilnehmer wird die in dem Verkehrszeichen verkörperte behördliche Anordnung erst dann wirksam, wenn der Verkehrsteilnehmer "sich erstmalig der Regelung des Verkehrszeichens gegenüber sieht" [BVerwG, Urt. v. 13.12.1979, BVerwGE 59, 221 (226)]. - VGH Baden-Württemberg, 17.09.1990 - 1 S 2805/89
Abschleppkosten bei kurzfristiger Aufstellung von Halteverbotsschildern
Auszug aus VG Leipzig, 02.08.1996 - 1 K 571/94
Das bedeutet, daß die durch das Verkehrszeichen getroffene Anordnung für den Verkehrsteilnehmer erst dann verbindlich wird, wenn er in den Wirkungsbereich des Verkehrszeichens gelangt und es wahrnehmen kann [VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.9.1990, DÖV 1991, 163 (164)].
- VG Saarlouis, 08.11.2017 - 6 K 926/16
Kostenerstattung für Ersatzvornahme; Abschleppen eines Pkw von einem …
VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.9.1990, 1 S 2.8.2005/89; VG Leipzig, Urteil vom 2.8.1996, 1 K 571/94, zitiert nach juris.