Rechtsprechung
   VG Stuttgart, 23.03.2017 - 1 K 6242/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,9744
VG Stuttgart, 23.03.2017 - 1 K 6242/16 (https://dejure.org/2017,9744)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 23.03.2017 - 1 K 6242/16 (https://dejure.org/2017,9744)
VG Stuttgart, Entscheidung vom 23. März 2017 - 1 K 6242/16 (https://dejure.org/2017,9744)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Gebühren für die Verhängung eines Aufenthalts- und Betretungsverbot durch eine Ortspolizeibehörde

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § ... 27a Abs 2 PolG BW, § 60 Abs 1 PolG BW, § 61 Abs 1 Nr 4 PolG BW, § 62 Abs 4 S 1 PolG BW, § 66 Abs 2 PolG BW, § 68 Abs 1 PolG BW, § 2 Abs 1 S 1 KAG BW, § 11 Abs 1 S 1 KAG BW, § 11 Abs 1 S 2 KAG BW, § 11 Abs 2 KAG BW, § 11 Abs 3 S 1 KAG BW
    Gebühren für die Verhängung eines Aufenthalts- und Betretungsverbot durch eine Ortspolizeibehörde

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthalts- und Betretungsverbot; Fußballhooligan; Ortspolizeibehörde; Verwaltungsgebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • VG Stuttgart (Pressemitteilung)

    Gemeinde Aspach durfte Gebühr in Höhe von 150 EUR gegen Fußballhooligan für Aufenthalts- und Betretungsverbot festsetzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthalts- und Betretungsverbot geen einen Fussballhooligan - und die Gebühren der Gemeinde

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gemeinde Aspach durfte Gebühr in Höhe von 150 EUR gegen Fußballhooligan für Aufenthalts- und Betretungsverbot festsetzen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Gemeinde Aspach durfte Gebühr in Höhe von 150 Euro gegen Fußballhooligan für Aufenthalts- und Betretungsverbot festsetzen

Papierfundstellen

  • VBlBW 2017, 432
  • DÖV 2017, 784
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 1193/16

    Aufenthaltsverbot gegenüber eines früheren Mitglieds einer gewaltbereiten

    In solchen oder ähnlich gelagerten Fällen kann es für ein Aufenthaltsverbot, mit dem gewichtige Rechtsgüter Dritter, namentlich Leib oder Leben von Dritten, geschützt werden sollen, ausreichend sein, dass tatsachengestützte Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Adressat zu diesem Umfeld gehört (im Ergebnis ebenso oder ähnlich VG Stuttgart, Urt. v. 23.03.2017 - 1 K 6242/16 - juris; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.04.2016 - 17 K 3954/14 - juris allgemein zu "gewaltbereiten Anhängern eines Fußballvereins"; VG Köln, Beschl. v. 21.08.2015 - 20 L 2023/15 - juris für "Ultra-Gruppen", VG Minden, Beschl. v. 02.10.2014 - 11 L 763/14 - juris; VG Aachen, Beschl. v. 26.04.2013 - 6 L 170/13 - juris für die "gewaltbereite Fußballszene"; VG Arnsberg, Beschl. v. 01.07.2009 - 3 L 345/09 - juris; VG Braunschweig, Beschl. v. 08.06.2006 - 5 B 173/06 - juris; VG Hannover.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 160/17

    Erlass eines Aufenthaltsverbots

    In solchen oder ähnlich gelagerten Fällen kann es für ein Aufenthaltsverbot, mit dem gewichtige Rechtsgüter Dritter, namentlich Leib oder Leben von Dritten, geschützt werden sollen, ausreichend sein, dass tatsachengestützte Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Adressat zu diesem Umfeld gehört (im Ergebnis ebenso oder ähnlich VG Stuttgart, Urt. v. 23.03.2017 - 1 K 6242/16 - juris; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.04.2016 - 17 K 3954/14 - juris allgemein zu "gewaltbereiten Anhängern eines Fußballvereins"; VG Köln, Beschl. v. 21.08.2015 - 20 L 2023/15 - juris für "Ultra-Gruppen", VG Minden, Beschl. v. 02.10.2014 - 11 L 763/14 - juris; VG Aachen, Beschl. v. 26.04.2013 - 6 L 170/13 - juris für die "gewaltbereite Fußballszene"; VG Arnsberg, Beschl. v. 01.07.2009 - 3 L 345/09 - juris; VG Braunschweig, Beschl. v. 08.06.2006 - 5 B 173/06 - juris; VG Hannover.
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