Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 126 Abs 1 BRRG, § 43 VwGO, § 21e Abs 1 S 1 GVG, § 126 Abs 3 BRRG, § 21e Abs 1 S 2 GVG
  Geschäftsverteilungsplan eines Gerichts; Vorverfahren; Feststellungsinteresse; Sachabwägung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung eines aufgrund von Präsidiumsbeschlüssen erlassenen Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts; Notwendigkeit eines Vorverfahrens bei Klagen von Beamten aus dem Beamtenverhältnis vor Klageerhebung; Streitigkeit aus dem Beamtenverhältnis bzw. ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• zeit.de (Pressebericht)

  Bundessozialgericht - Ein Richter fordert die Justiz heraus

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gerichtliche Geschäftsverteilungspläne

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Richterklage gegen einen Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts blieb erfolglos

 
• hessen.de (Pressemitteilung)

  Verfahren des Vorsitzenden Richters am Bundessozialgericht Prof. Dr. W. Meyer gegen die Bundesrepublik Deutschland

• netzeitung.de (Pressebericht, 28.04.2009)

  Klage gegen eigenes Gericht: Unbequemer Rentenrichter scheitert erneut

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Richterklage gegen einen Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts blieb erfolglos

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Richterklage gegen einen Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts blieb erfolglos

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Verfahren des Vorsitzenden Richters am Bundessozialgericht Prof. Dr. W. Meyer gegen die Bundesrepublik Deutschland

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Richterklage gegen einen Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts blieb erfolglos

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
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  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  VGH Hessen, 11.12.2009 - 1 A 1785/09

  Klage gegen Geschäftsverteilungsplan

  VG Kassel, 28.04.2009 - 1 K 691/08

  Geschäftsverteilungsplan eines Gerichts; Vorverfahren; Feststellungsinteresse;

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Wolfgang Meyer

Wird zitiert von ... (2)

• VGH Hessen, 11.12.2009 - 1 A 1785/09

  Klage gegen Geschäftsverteilungsplan

  Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel vom 28. April 2009 - 1 K 691/08.KS - wird abgelehnt.
• VG Magdeburg, 24.11.2010 - 5 B 55/10

  Einstweiliger Rechtsschutz wegen Geschäftsverteilung in Verwaltungsgericht in …

  Dem Präsidium kommt bei seinen Entscheidungen ein weiter Einschätzungs- und Prognosespielraum zu, der erst überschritten ist, wenn die den Entscheidungen zu Grunde liegenden Erwägungen so fehlsam sind, dass sie vernünftigerweise keine Grundlage für derartige Maßnahmen darstellen können und damit die Grenzen richterlicher Unabhängigkeit nicht mehr gewahrt sind (vgl. VG Kassel, Urteil vom 28. April 2009 - 1 K 691/08 -, juris).