Rechtsprechung
| VG Leipzig, 15.07.2011 - 1 K 808/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung zur Einleitung des auf einem Grundstück anfallendenSchmutzwassers in eine Kleinkläranlage vor der Einleitung in die öffentliche Abwasserbeseitigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Grimma: Pflicht zur Errichtung einer biologischen Kleinkläranlage in einem Einzelfall rechtens
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Pflicht zur Errichtung einer biologischen Kleinkläranlage
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 18.12.2007 - 4 B 541/05
Verpflichtung eines Hauseigentümers zum Anschluss seines Hausgrundstücks an die …
Auszug aus VG Leipzig, 15.07.2011 - 1 K 808/10
Sein diesbezügliches Ermessen wird grundsätzlich erst dann überschritten, wenn die getroffene Entscheidung in Anbetracht des Zweckes der Ermächtigung schlechterdings unvertretbar oder unverhältnismäßig erscheint (vgl. SächsOVG, Urt. vom 18.12.2007 - 4 B 541/05 - juris). - BVerwG, 24.07.1998 - 4 B 69.98
Bauaufsichtliches Einschreiten; öffentlich-rechtlicher Nachbarrechtsstreit; …
Auszug aus VG Leipzig, 15.07.2011 - 1 K 808/10
Die bloße Mitberechtigung erlangt erst im Falle einer notwendig werdenden Vollstreckung Bedeutung, weil dann ein gleichlautender Bescheid oder zumindest ein Duldungsbescheid gegenüber den übrigen Miteigentümern erlassen werden müsste (vgl. zuletzt zur baurechtlichen Abrissverfügung: BVerwG, Beschl. v. 24.7.1998, NVwZ-RR 1999, 147 [BVerwG 24.07.1998 - 4 B 69/98] m.w.N.).