Rechtsprechung
   VG Gera, 04.08.2004 - 1 K 850/03 GE   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürBG § 87; BhV § 1 Abs 3; BhV § 5 Abs 1; GÖA § 6 Abs 2
    Beihilfen, Reise- und Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung; Beihilfefähigkeit; analoge Bewertung; Angemessenheit; Beamter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Gera, 03.04.2017 - 1 K 546/16  

    Beihilfe: Arzt kann ohne weiteres Empfehlung der Ärztekammer zur analogen

    Für ärztliche Leistungen, die in diesem Verzeichnis aufgenommen sind, existiert eine Regelvermutung dahingehend, dass diese angemessen im Sinne der Beihilfevorschriften sind und die Festsetzungsstelle in diesen Fällen im Allgemeinen nicht mehr die Angemessenheit gesondert zu überprüfen hat (OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. November 2010 - 1 L 146/10 - VG Gera, Urteil vom 4. August 2004 - 1 K 850/03 Ge - VG Arnsberg, Urteil vom 28. Dezember 2010 - 13 K 3055/09 - jeweils zitiert nach juris).

    Sofern eine ärztliche Leistung nicht in das Verzeichnis aufgenommen ist, ist im konkreten Einzelfall zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 GOÄ vorliegen, d. h. eine analoge Bewertung überhaupt zulässig ist und die Aufwendungen des vom Arzt berechneten Betrages einer vertretbaren Auslegung der Gebührenordnung entsprechen (vgl. OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. November 2010 - 1 L 146/10 - VG Gera, Urteil vom 4. August 2004 - 1 K 850/03.Ge - a.a.O.).

  • VG Arnsberg, 28.12.2010 - 13 K 3055/09  

    Beihilferechtliche Angemessenheit von Aufwendungen im Sinne der

    Urteil vom 4. August 2004 - 1 K 850/03.GE -, Juris, Rdnr. 20, 33.
  • VG Saarlouis, 23.06.2009 - 3 K 1175/08  

    Zum Ausschluss einer Beihilfe, wenn ärztliche Leistungen weder in der GOÄ noch im

    (so auch VG Gera, Urteil vom 04.08.2004 - 1 K 850/03.GE -, zitiert nach JURIS).
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