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   LG Bochum, 09.09.2005 - 1 KLs 33 Js 248/04   

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https://dejure.org/2005,27118
LG Bochum, 09.09.2005 - 1 KLs 33 Js 248/04 (https://dejure.org/2005,27118)
LG Bochum, Entscheidung vom 09.09.2005 - 1 KLs 33 Js 248/04 (https://dejure.org/2005,27118)
LG Bochum, Entscheidung vom 09. September 2005 - 1 KLs 33 Js 248/04 (https://dejure.org/2005,27118)
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Volltextveröffentlichungen (4)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBGH, 11.05.2006 - 4 StR 10/06

    Urteil wegen Volksverhetzung anlässlich einer von der NPD in Bochum

    LG Bochum, 09.09.2005 - 1 KLs 33 Js 248/04

    Axel Reitz

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Axel Reitz

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 27.01.2006 - 1 BvQ 4/06

    Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen den

    Zudem habe einer der Anmelder der Versammlung ein Flugblatt herausgegeben, mit dem zur Teilnahme an der Versammlung aufgerufen und zugleich die "vor kurzem" erfolgte Verurteilung eines "politisch aktiven Nationalsozialisten in Nordrhein-Westfalen auf Grund von Meinungsäußerungen unter Heranziehung des § 130 StGB zu zwei Jahren und neun Monaten Haft" kritisiert werde.

    Die tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Vorschrift seien hier gegeben, da der Flugblattverantwortliche und weitere Anmelder der Versammlung nicht allein eine vor kurzem erfolgte Verurteilung eines Dritten wegen Volksverhetzung kritisiert hätten; vielmehr werde diese Straftat weitergehend in unerträglicher Weise verharmlost, wenn sie in dem Flugblatt als gerechte und wahrheitsgetreue Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus hingestellt werde.

    Damit mache sich der Verfasser des Flugblatts Äußerungen zu Eigen, für die dieser Dritte zuvor zu Recht nach § 130 StGB verurteilt worden sei.

  • OLG Hamm, 11.02.2010 - 2 Ws 323/09

    Anforderungen an die Auslegung von Äußerungen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs sind bei der Deutung von Äußerungen neben dem Wortlaut und dem sprachlichen Kontext, in welchem die umstrittenen Äußerungen stehen, auch die für die Zuhörer erkennbaren äußeren Begleitumstände zu beachten, unter denen die Äußerungen gefallen sind (BVerfG, NJW 2001, 61, 62; NJW 2003, 660, 661; NJW 2008, 2907, 2908; BVerfG, Beschluss vom 24. September 2009, 2 BvR 2179/09, zitiert nach Juris; LG Bochum, Urteil vom 09. September 2005, 1 KLs 33 Js 248/04, zitiert nach Juris), denn diese Umstände können Hinweise darauf geben, wie der durchschnittliche Zuhörer die Äußerungen auffassen wird (BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005, 4 StR 283/05, zitiert nach Juris).
  • VG Gelsenkirchen, 26.01.2006 - 14 L 101/06

    Demonstration am 28. Januar 2006 in Dortmund bleibt verboten

    Dem angesprochenen und dem Gericht vorliegenden Urteil des Landgerichts Bochum vom 9. September 2005 - 1 KLs 33 Js 248/04 - betreffend einen - so der Flugblattinhalt - "jungen Mann, der niemandem physisches oder psychisches Leid angetan oder einen wirtschaftlichen Schaden zugefügt, sondern lediglich seine Meinung Kund getan hat", lagen strafbare Äußerungen des gerichtsbekannt der rechten Szene zuzurechnenden Axel Wolfgang R. bei einer Demonstration am 26. Juni 2004 anlässlich eines geplanten Neubaus einer Synagoge in Bochum u.a. folgenden Wortlauts zu Grunde:.
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