Volltextveröffentlichungen (6)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  GG Art 3 Abs 1; ThürVerf Art 20 S 2; ThürVerf Art 20 S 3; ThürVerf Art 21; ThürSchulG § 4 Abs 1; ThürSchulG ... § 4 Abs 9; ThürSchulG § 8; ThürSchFG § 4 Abs 1 S 2; ThürSchFG § 4 Abs 2 Nr 1; ThürSchFG § 4 Abs 3 S 1 2. Alt; ThürSchFG § 4 Abs 3 S 2; ThürSchFG § 4 Abs 4 S 1 Nr 2; ThürSchFG § 4 Abs 5 S 1; ThürSchFG § 4 Abs 5 S 2; ThürSchFG § 4 Abs 6; ThürSchulO § 51 Abs 3; ThürSchulO § 53; ThürSchulO § 83 Abs 1; ThürSchulO § 125 Abs 3; ThürSchulO § 149 Abs 5; ThürSchulO § 149 Abs 6; ThürSchulO § 150 Abs 1 S 2
  Erstattung der Kosten für die Schülerbeförderung für Schüler einer integrierten Gesamtschule; Schülerbeförderung; notwendiger Schulweg; fiktiver Schulweg; nächstgelegene staatliche Schule; angestreber Schulabschluss; integrierte Gesamtschule

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Judicialis

  GG Art. 3 Abs. 1; ; ThürVerf Art. 20 S. 2; ; ThürVerf Art. 20 S. 3; ; ThürVerf Art. 21; ; ThürSchulG § 4 Abs... . 1; ; ThürSchulG § 4 Abs. 9; ; ThürSchulG § 8; ; ThürSchFG § 4 Abs. 1 S. 2; ; ThürSchFG § 4 Abs. 2 Nr. 1; ; ThürSchFG § 4 Abs. 3 S. 1 2. Alt.; ; ThürSchFG § 4 Abs. 3 S. 2; ; ThürSchFG § 4 Abs. 4 S. 1 Nr. 2; ; ThürSchFG § 4 Abs. 5 S. 1; ; ThürSchFG § 4 Abs. 5 S. 2; ; ThürSchFG § 4 Abs. 6; ; ThürSchulO § 51 Abs. 3; ; ThürSchulO § 53; ; ThürSchulO § 83 Abs. 1; ; ThürSchulO § 125 Abs. 3; ; ThürSchulO § 149 Abs. 5; ; ThürSchulO § 149 Abs. 6; ; ThürSchulO § 150 Abs. 1 S. 2

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schülerbeförderung und Kosten für Lernmittel - Erstattung der Kosten für die Schülerbeförderung für Schüler einer integrierten Gesamtschule: Schülerbeförderung; notwendiger Schulweg; fiktiver Schulweg; Leitsätze vorgehend nächstgelegene staatliche Schule; angestreber ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Schülerbeförderung - Integrierte Gesamtschule (Thüringen)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schülerbeförderungskosten für integrierte Gesamtschule

• thueringen.de (Pressemitteilung)

  Klagen auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten für Schüler einer integrierten Gesamtschule in Erfurt in zweiter Instanz erfolglos

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Klagen auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten für Schüler einer integrierten Gesamtschule in Erfurt in zweiter Instanz erfolglos - Schüler der integrierten Gesamtschule sind wie Regelschüler zu behandeln

Verfahrensgang

• VG Weimar, 06.12.2007 - 2 K 535/06
• OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

Papierfundstellen

• DÖV 2010, 43

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• VG Weimar, 06.12.2007 - 2 K 535/06

  Kostenerstattung einer Beförderung zu einer Integrierten Gesamtschule in Höhe der …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 06.12.2007 - 2 K 535/06 We - abgeändert und die Klage der Klägerin abgewiesen.

  Mit Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 06.12.2007 hat das Verwaltungsgericht Weimar der Klage stattgegeben (Az.: 2 K 535/06).

  das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 6. Dezember 2007 - 2 K 535/06 We - abzuändern und die Klage abzuweisen.

• OVG Thüringen, 16.08.2001 - 1 KO 945/00

  Schülerbeförderung, Kosten; Erstattung; Schulen in freier Trägerschaft; …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Damit ist die früher streitige Frage gesetzgeberisch entschieden, ob der Begriff des Bildungsgangs nach früherem Recht als Beschreibung bestimmter Bildungsinhalte bezogen auf fachliche, pädagogische oder sonstige Schwerpunktbildungen oder in einem auf das Bildungsziel hin formalisierten, auf das Erreichen bestimmter Abschlüsse eines Bildungsweges bezogenen Sinne zu verstehen war (im letzteren Sinne bereits Senatsurteil vom 16.08.2001 - 1 KO 945/00).

  Der Senat hat im Übrigen zu den genannten Grundrechten bereits in seinem Urteil vom 16.08.2001 - 1 KO 945/00 - festgestellt:.

• OVG Thüringen, 27.05.2003 - 2 KO 503/02

  Befreiung eines Anwalts vom monatlichen Pflichtbeitrag wegen bestehender …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  So hat der 2. Senat in seinem Urteil vom 27.05.2003 - 2 KO 503/02 - (NJW 2004, 791), dem sich der Senat anschließt, ausgeführt:.

 
• VGH Baden-Württemberg, 27.01.1997 - 9 S 1904/94

  Normenkontrollantrag gegen Satzung über die Erstattung notwendiger …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Den Eltern ist in diesem Falle zuzumuten, die finanziellen Folgen ihrer Entscheidung gegen die nächstgelegene Schule selbst zu tragen (so etwa VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 27.1.1997 - 9 S 1904/94 -, DVBl. 1997, 1184 unter Hinweis auf den Beschluss vom 8.3.1996 - 9 S 1955/93 -, DVBl. 1996, 999, 1000; vgl. a. Hess. StGH, NVwZ 1984, 788, 789).
• OVG Thüringen, 28.11.2002 - 4 N 563/02

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Änderung der …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Es kann auch eine Auslegung in bestimmter Weise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und der Sinn und Zweck der Norm mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 28. November 2002 - 4 N 563/02 -).
• OVG Thüringen, 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00

  Ausbaubeiträge; Anforderungen an die Bestimmtheit von kommunalen Satzungen und …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Dem Bestimmtheitserfordernis ist vielmehr genügt, wenn Auslegungsschwierigkeiten mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (vgl. BVerfGE 17, 67 [82]; BVerfGE 83, 130 [145]; ThürOVG, Beschluss vom 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 -).
• StGH Hessen, 25.07.1984 - P.St. 962

  Grundrechtsklage wegen Erstattung von Schülerbeförderungskosten; Bestimmung der …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Den Eltern ist in diesem Falle zuzumuten, die finanziellen Folgen ihrer Entscheidung gegen die nächstgelegene Schule selbst zu tragen (so etwa VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 27.1.1997 - 9 S 1904/94 -, DVBl. 1997, 1184 unter Hinweis auf den Beschluss vom 8.3.1996 - 9 S 1955/93 -, DVBl. 1996, 999, 1000; vgl. a. Hess. StGH, NVwZ 1984, 788, 789).
• VGH Baden-Württemberg, 08.03.1996 - 9 S 1955/93

  Erstattung von Schülerbeförderungskosten - anteilige Kostenerstattung trotz …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Den Eltern ist in diesem Falle zuzumuten, die finanziellen Folgen ihrer Entscheidung gegen die nächstgelegene Schule selbst zu tragen (so etwa VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 27.1.1997 - 9 S 1904/94 -, DVBl. 1997, 1184 unter Hinweis auf den Beschluss vom 8.3.1996 - 9 S 1955/93 -, DVBl. 1996, 999, 1000; vgl. a. Hess. StGH, NVwZ 1984, 788, 789).
• BVerfG, 03.06.1992 - 2 BvR 1041/88

  Strafaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Darüber hinaus verlangt das Gebot der bestandserhaltenden Auslegung und Anwendung von Normen, dass zunächst Auslegungsschwierigkeiten mit herkömmlichen juristischen Methoden zu bewältigen sind, bevor ihre Nichtigkeit festgestellt werden kann (vgl. BVerfGE 86, 288, [320]).".
• BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvR 425/58

  Ende der Jahresfrist bei der Rechtssatzverfassungsbeschwerde - Regelung der …

  Auszug aus OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

  Dem Bestimmtheitserfordernis ist vielmehr genügt, wenn Auslegungsschwierigkeiten mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (vgl. BVerfGE 17, 67 [82]; BVerfGE 83, 130 [145]; ThürOVG, Beschluss vom 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 -).
• BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87

  Josephine Mutzenbacher